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Altenburg schon vor Prüfung aussortiert

Altenburg schon vor Prüfung aussortiert

Eiskalte Überraschung bei der JVA-Entscheidung: In einem geheimen Prüfbericht über die Eignung möglicher Standorte für den Bau einer gemeinsamen Haftanstalt von Thüringen und Sachsen taucht Altenburg gar nicht auf.

Zwölf Kandidaten in beiden Ländern hatten sich beworben, doch nur sechs wurden der tiefer gehenden Analyse unterzogen. Und Altenburg ist nicht darunter.

Der Grund dafür wird in dem etwa 30 Seiten starken Papier, das der OVZ exklusiv vorliegt, nicht ausdrücklich genannt. Zu Beginn ist lediglich von K.o.-Kriterien die Rede, mit denen die Hälfte der Bewerber aussortiert werden sollte. Darauf hatten sich die Regierungen beider Länder bereits auf ihrer gemeinsamen Kabinettsitzung am 13. September in Dresden verständigt, heißt es. Die Vorauswahl sei "arbeitsökonomisch", wird die Entscheidung beiläufig erklärt. Insgesamt drei K.o.-Kriterien werden im Bericht definiert: Grundstücke mit einer Fläche von weniger als 20 Hektar, eine großflächige Kontaminierung des Bodens sowie die fehlende Zustimmung der kommunalpolitischen Organe.

Aus welchen Gründen Altenburg konkret aussortiert wurde, wird allerdings nicht erklärt. Die Sprecherin des Thüringer Justizministeriums, Doreen Tietz, lehnte eine Stellungnahme dazu gestern ab, solange sich die Regierungen beider Länder noch nicht mit dem Bericht befasst hätten. Dies soll erst parallel am 20. Dezember erfolgen.

Insgesamt 14 Kriterien werden für die Analyse herangezogen: ein geeignetes Grundstück, gute Straßenanbindung, Nähe zur gemeinsamen Landesgrenze, zu Gerichten und größeren Städten. Bislang hatte sich Altenburg große Chancen ausgerechnet. Schon 1999 hatte die Stadt einen Bebauungsplan über 36 Hektar für eine JVA verabschiedet. Möglicherweise schreckten das Justizministerium jedoch die angekündigten Proteste von Anwohnern in Lehma und die kritische Haltung des Landkreises ab.

Robert Büssow

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