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Altenburg verteilt weniger Knöllchen – und hat weniger Einnahmen

Sicherheit und Ordnung Altenburg verteilt weniger Knöllchen – und hat weniger Einnahmen

Entgegen anderslautenden Behauptungen hat die Stadt Altenburg im vergangenen Jahr weniger Knöllchen verteilt. Stellte die Ordnungsbehörde Falschparkern 2014 noch 15.480 Strafzettel aus, waren es 2015 nur noch 14.800. Der Rückgang belege, dass man niemanden abzocke, sagte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD).

Die Mitarbeiter des Referats Ordnung und Sicherheit der Stadt Altenburg haben 2015 fast 700 Knöllchen weniger an Falschparker verteilt als im Jahr zuvor.
 

Quelle: Mario Jahn

Altenburg.  Er kommt so sicher wie das Amen in der Kirche. Alle Jahre wieder wird in Altenburg der Vorwurf laut, dass die Stadt regelrecht Jagd auf Parksünder macht und diese bei den kleinsten Verstößen abrubelt. Vor zwei Wochen unterstrich das Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) noch, indem er in der Debatte um eine Neugestaltung der Parksituation in der Innenstadt fehlende Toleranz bei seinen Bediensteten kritisierte. Nun aber zeigt sich: Das Referat Ordnung und Sicherheit hat 2015 weniger Knöllchen verteilt als im Vorjahr.

14.800 und damit 680 Verwarnungen weniger als 2014 stellten die sieben Mitarbeiter von Referatsleiter Lutz Meyner im vergangenen Jahr aus. Zeitgleich gingen die Einnahmen nach Angaben der Stadtverwaltung von 213.000 auf 193.000 Euro zurück. Darin sehen Meyner wie Wolf wiederum einen Beleg dafür, dass Autofahrer in Altenburg nicht abgezockt werden. „Wer angesichts von fast 700 Knöllchen weniger noch von Abzocke spricht, dem fehlen schlicht die Argumente“, sagte der Leiter der städtischen Ordnungskräfte, und Wolf ergänzte: „Es gibt keine Zielvorgaben.“

Rechnet man die 14 800 Knöllchen runter auf die Politessen und Politeure ergeben sich in einer Sechs- beziehungsweise Acht-Stunden-Schicht pro Angestelltem circa zehn Verwarnungen. „Diese nachvollziehbare Statistik zeigt, dass der Fokus der Mitarbeiter der Ordnungsbehörde nicht auf dem ruhenden Verkehr liegt“, so Wolf. Dies sei neben der Überwachung der Schneeräumpflicht, der Hundebesitzer, der Bauordnung, der Sicherheit auf Spielplätzen und der Präsenz in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften sowie weiterer Dinge nur eine von vielen Aufgaben.

Laut Meyner ist es spielend möglich, pro Schicht 50 oder mehr Verstöße aufzunehmen. „Dazu müsste ich mich nur an Schwerpunkte stellen und warten“, sagte der Referatsleiter. Aber das mache man nicht. Im Gegenteil. „Bei Veranstaltungen setzen wir auf Freundlichkeit, versuchen zusätzliche Parkplätze zu generieren und weisen Gäste ein, was sehr gut ankommt.“ Auch die Zahl beim Abschleppen sei verschwindend gering. Vielmehr gehe es darum, Chaos zu vermeiden und die Sicherheit zu gewährleisten.

Daraus leiten sich auch die Schwerpunkte der Kontrollen ab. Dazu zählen etwa Fußgängerzonen, Hydranten, Halteverbote, Lieferzonen, Behinderten-Parkplätze, Wendeschleifen (Hauptmarkt), Feuerwehrzufahrten und Busparkplätze. Zudem im Fokus stehen die Kontrolle von Bewohnerparkzonen. „Dort werden wir aber meist erst auf Wunsch und Information von Bürgern aktiv“, so der Referatsleiter.

Für den Rathauschef stellt seine Forderung nach mehr Toleranz von Bediensteten der Ordnungsbehörde keinen Widerspruch dar zu seiner jetzt geäußerten Meinung, dass es keine Abzocke gebe: „Wer Mist gebaut hat, soll dafür gerade stehen. Ich erwarte aber auch, dass die Ordnungshüter die Zwänge der Marktwirtschaft erkennen und wenn jemand deshalb nicht anders handeln konnte. Es gibt noch Spielraum, und ich möchte, dass der noch mehr in Richtung Dienstleistungsorientiertheit ausgebaut wird.“

Von Thomas Haegeler

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