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Altenburg will mehr Geld von seinen Umland-Gemeinden

Altenburg will mehr Geld von seinen Umland-Gemeinden

Die klamme Skatstadt blickt sich nach neuen Einnahmemöglichkeiten um und ist fündig geworden. Sie will ihre Umlandgemeinden stärker zur Klasse bitten, um zwar jene, die die Leistungen des Standesamtes in der Kreisstadt nutzen.

Auf der Stadtratssitzung am Donnerstag ist Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) einstimmig beauftragt worden, Verhandlungen mit Meuselwitz, Lucka, Nobitz und den Verwaltungsgemeinschaften Rositz, Wieratal, Pleißenaue und Altenburger Land aufzunehmen.

 

Bislang überweisen die Gemeinden eine jährliche Pauschale für die Leistungen, die Altenburg für sie erfüllt. Dieser Betrag errechnet sich aus einem Schlüssel, der nach Auffassung des Rathauses längst nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Deshalb bleibe Altenburg auf einem Teil der fremden Verwaltungkosten sitzen und zahle sie aus seinem eigenen Haushalt, heißt es. Damit soll nun Schluss sein. Ziel einer neuen finanziellen Vereinbarung ist, dass bereits 2016 Mehreinnahmen in Höhe von 77 000 Euro zu Buche stehen.

 

Erste Ergebnisse soll Wolf im Juni dem Stadtrat präsentieren. Einigen Stadträten schwant wegen dieses Vorstoßes aber nichts Gutes. So warnte Harald Stegmann (Linke) vor einer Konfrontation, die man vermeiden solle. Doch auch ihm ist klar, dass die Stadt auf ihre Kosten achten müsse. Auf Anfrage von Christoph Zippel (CDU) stellte sich heraus, dass die betroffenen Nachbarn noch gar nicht über die Pläne der Skatstadt informiert wurden, was Zippel nicht gut fand. "Dieser Umgang gefällt mir nicht", sagte er. Er verstehe nicht, warum angesichts des ohnehin angespannten Verhältnisses das nicht beachtet wurde.

 

Der Oberbürgermeister verteidigte sein Vorgehen. Er frage sich, was es bringen solle, die Gemeinden vorher anzurufen, bevor er ein Verhandlungsmandat vom Stadtrat habe. Der Rathauschef erinnerte an die Aufgabe des geschaffenen Sonderausschusses, der den Haushalt konsolidieren soll. "Er muss Potenziale ausloten, wo wir etwas verschenken. Und hier haben wir etwas zu verschenken." Wolf riet zu Gelassenheit und dazu, die Gespräche abzuwarten. "Wir sollten Konflikte nicht herbeireden."

 

© Kommentar

Jens Rosenkranz

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