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Altenburger Bürgerforum: Dialog-Vorstoß liegt auf Eis

Abstimmungsprobleme Altenburger Bürgerforum: Dialog-Vorstoß liegt auf Eis

Die Fronten sind verhärtet. Seit fast zwei Jahren demonstrieren Vertreter und Anhänger des Bürgerforums Altenburger Land ihren Unmut insbesondere über die Flüchtlingspolitik, während Andersgesinnte mit Protestveranstaltungen dagegen halten. Der Konflikt fand im März einen vorläufigen Höhepunkt. Ein Angebot des Bürgerforums zum Dialog liegt derzeit auf Eis.

Stünde als Vermittler bereit: Thomas Lahr, Leiter des Altenburger Friedrichgymnasiums.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Die Fronten sind verhärtet. Seit fast zwei Jahren demonstrieren Vertreter und Anhänger des Bürgerforums Altenburger Land ihren Unmut insbesondere über die Flüchtlingspolitik, während Andersgesinnte mit Protest- und Infoveranstaltungen dagegen halten. Der Konflikt fand im März einen vorläufigen Höhepunkt, als das Bürgerforum eine Veranstaltung des rechtspopulistischen Compact-Magazins im Gasthof Kosma unterstützte und der Altenburger Linkenpolitikerin Mandy Eißing samt Begleitern der Einlass verwehrt wurde. Eißing beklagte sich damals im OVZ-Gespräch, dass sie eine offene Diskussion habe führen wollen und diese ihr verwehrt worden sei. Der Sozial- und Kulturausschuss des Altenburger Stadtrates, dem Eißing angehört, verbreitete daraufhin im April eine Erklärung, in der das Vorgehen in Kosma kritisiert wurde. „Wenn sich das Bürgerforum und dessen Sympathisanten dem freien Dialog stellen würden, dann könnten wir sicherlich ergebnisorientiert diskutieren“, schrieb Ausschussvorsitzende Ursula Zippel damals.

Das Bürgerforum reagierte im Juli – mit einem Dialogangebot. Moderiert vom Leiter des Altenburger Friedrichgymnasiums, Thomas Lahr, soll offen geredet werden – wiederum in Kosma. Bürgerforum-Sprecher Andreas Sickmüller offerierte drei Termine im August, an denen der Gasthof und auch der Moderator bereits reserviert seien.

Doch zumindest im August wird daraus wohl nichts. Der Sozialausschuss tage das nächste Mal erst am 24. August, „und da der Ausschuss vom Bürgerforum direkt angeschrieben wurde, ist das Gremium zwingend einzubeziehen“, erklärte Mandy Eißing auf OVZ-Anfrage. Ursula Zippel antwortete Andreas Sickmüller allerdings zunächst per E-Mail. Darin äußerte sie Unverständnis, dass das Bürgerforum „erst nach so langer Zeit“ reagiert habe. Inzwischen seien die Ereignisse in Kosma nicht mehr aktuell und es bestehe derzeit auch kein anderer Redebedarf. Zippel bot an, Sickmüller „zu einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses hinzuzuladen und im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunktes seine private Einschätzung“ darzulegen. Sickmüller antwortete auf diese Mail bislang nicht. „Ich möchte einen öffentlichen Dialog und nicht als Privatperson in einer nicht öffentlichen Runde vorsprechen“, sagte er auf Nachfrage der OVZ.

Ist der Dialog damit vom Tisch? Thomas Lahr, der mögliche Moderator, fände das schade. „Ich habe zugesagt, als ich vom Bürgerforum angefragt wurde, weil ich eine solche Diskussion für dringend notwendig halte“, sagte er am Freitag. „Ich habe die Vorgeschichte ebenso verfolgt wie andere Altenburger auch und wünsche mir endlich eine sachliche Debatte ohne persönliche Angriffe. Ich bin optimistisch, dass das gelingt.“

Gegenüber der OVZ erklärte auch Ursula Zippel, dass sie sich einem Dialog mit dem Bürgerforum nicht generell verschließe. „Dafür bedarf es allerdings erst einmal einer Vorbesprechung im kleineren Rahmen, um welche Aspekte es in dem Dialog gehen und wie das ablaufen soll.“ Zippel kritisierte zudem die Podiumsdiskussion als „ungeeignetes Format“, das keine Zielsetzung erkennen lasse und mit bis zu zehn Diskutanten zu groß sei. „Über Details können wir gerne reden“, sagte Sickmüller, „aber ich erwarte, dass der Stadtrat auf unseren Vorschlag eingeht.“

Thomas Lahr signalisierte am Freitag im OVZ-Gespräch Vermittler-Bereitschaft. „Ich werde mich mit beiden Seiten in Verbindung setzen. Zumal ich auch als Moderator vorab wissen möchte, wie solch eine Podiumsdiskussion angelegt werden soll.“

Von Kay Würker

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