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Altenburger CDU-Kreischef Uwe Melzer: Landrätin agiert planlos und chaotisch

Interview Altenburger CDU-Kreischef Uwe Melzer: Landrätin agiert planlos und chaotisch

Verlorene Bürgermeisterwahlen in Schmölln und Nobitz sowie mehrer Austritte prominenter Mitglieder in Meuselwitz. Für die Christlich Demokratische Union im Landkreis Altenburger Land ist ein turbulentes Jahr zu Ende gegangen. Wir sprachen darüber mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Uwe Melzer.

Uwe Melzer spricht im Interview über zwei große Baustellen für seine Partei.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Verlorene Bürgermeisterwahlen in Schmölln und Nobitz sowie mehrer Austritte prominenter Mitglieder in Meuselwitz. Für die Christlich Demokratische Union im Landkreis Altenburger Land ist ein turbulentes Jahr zu Ende gegangen. Wir sprachen darüber mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Uwe Melzer.

War das Jahr 2015 für die CDU gut oder schlecht?

Sowohl als auch. Positiv war, dass wir unsere neue Geschäftsstelle Weibermarkt 4 bezogen haben. Ich freue mich über konstante Mitgliederzahlen, eine aktive Schüler-Union, Junge Union und Senioren-Union. Negativ zu sehen sind die verlorenen Bürgermeisterwahlen und die Austritte in Meuselwitz.

Dort sind vier Mitglieder ausgetreten, drei haben der Stadtratsfraktion den Rücken gekehrt. Hat die CDU an der Schnauder ein Problem?

Wenn man diese Zahlen sieht, könnte man es denken. Die Gründe für den Fraktionsaustritt, die ja am fehlenden Vertrauen zum Fraktionschef liegen sollen, kann ich aber nicht nachvollziehen, weil er genau von denjenigen wiedergewählt wurde, die dann angeblich kein Vertrauen mehr zu ihm hatten. Hier spielen auch persönliche Befindlichkeiten eine Rolle. Und dann gibt es Personen wie Hubert Blawatt. Er hat nicht einmal die Möglichkeit eingeräumt, in der Mitgliederversammlung über seine Austrittsgründe zu reden.

Herr Blawatt ist ausgetreten, weil sich die CDU nicht auf einen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten Klaus-Peter Liefländer eingelassen hat. Warum nicht?

Anspruch der CDU ist es, als einzige noch verbliebene Volkspartei einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl zu stellen. Und wir haben mit Fred Reichel einen guten Kandidaten. Warum sollten wir also Herrn Liefländer wählen. Zur Erinnerung: Durch das Projekt Nordregion sollte der Erhalt der Eigenständigkeit von Wintersdorf erreicht werden. Da Wintersdorf die Einwohner fehlten, musste eine Fusion mit einem Nachbarn gelingen, um die Interessen von Wintersdorf zu wahren. Einer der Verfechter dieses Projektes war Klaus-Peter Liefländer. Er hat mit seinen Äußerungen bei den Fusionsverhandlungen dazu beigetragen, dass es nie zu einer echten Partnerschaft und letztlich zum Scheitern dieses Projektes kam. Wer beim Zusammengehen mit Meuselwitz vom kleineren Übel spricht oder sagt, dass Wintersdorf das Know -how und Meuselwitz die Größe mitbringt, gefährdet von vornherein das Miteinander auf Augenhöhe. Seine Fraktion, die UWW/SPD, ist im Stadtrat vor allem bei den Haushaltsplanungen als Verhinderer aufgetreten.

In Schmölln haben Sie eine weitere große Baustelle, wo Kathrin Lorenz die Bürgermeisterwahl verloren hat. Warum war das so?

Schmölln schmerzt mich ganz besonders, weil dies eine sehr erfolgreiche Stadt ist. Kathrin Lorenz hat es als Nachfolgerin von Herbert Köhler nicht einfach gehabt. Sie hat am Anfang Fehler gemacht, was den Umgang mit Stadträten betraf, vor allem mit jenen, mit denen in der Vergangenheit Mehrheiten geschaffen wurden, zum Beispiel mit dem Neuen Forum. Dies hat dazu geführt, dass sich eine Allianz gegen sie gebildet hat. Für mich ist die CDU-Fraktion in dieser Phase auch zu ruhig gewesen und hat die Bürgermeisterin zu wenig unterstützt. Der Kreisvorstand hat ihr mehrfach Hilfe angeboten, die von ihr nicht oder kaum angenommen wurde. Auch die Stärke der Gegenkandidaten wurde verkannt. Diese hausgemachte Niederlage hätte vermieden werden können.

Die CDU im Kreistag fällt mehr durch ihren Dauerbeschuss der Landrätin als durch Konstruktivität auf. Ist das Ihr Erfolgsrezept, um Michaele Sojka 2018 abzulösen?

Wir haben diesbezüglich noch keine Kritik gehört, im Gegenteil es gibt sogar Stimmen aus der Bevölkerung, die von uns ein noch vehementeres Vorgehen gegen die Politik der Landrätin erwarten. Wir arbeiten im Kreistag sehr konstruktiv, auch fraktionsübergreifend vor allem mit der SPD, zusammen. Beschlüsse zur Schulnetzplanung, zum Nachtragshaushalt oder zum Tourismus sind erst durch uns mehrheitsfähig geworden. Wir beschießen nicht die Landrätin, aber wir missbilligen ihr planloses und teilweise chaotisches Agieren und ihre unüberlegten Äußerungen, die zum Beispiel beim Thema Schulen dazu geführt haben, dass sich parteiübergreifend Aktionsbündnisse gebildet haben, um den Unmut der Betroffenen gegenüber der Politik der Landrätin zum Ausdruck zu bringen.

Um Sojka abzulösen, müsste ein Gegenkandidat aufgebaut werden. Wer soll das sein?

Das kann ich Ihnen nicht sagen. Im Moment haben wir andere große Baustellen, zum Beispiel die Gebietsreform zu verhindern und den Landkreis Altenburger Land zu erhalten. Fest steht, dass wir 2018 auf jeden Fall einen Kandidaten aufstellen. Ich selbst werde mich jetzt nicht dazu positionieren.

Von Jens Rosenkranz

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