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Altenburger CDU-Landtagsabgeordneter Zippel kritisiert Umgang mit Klaubert

Minister-Rücktritt Altenburger CDU-Landtagsabgeordneter Zippel kritisiert Umgang mit Klaubert

Die OVZ vermeldete es bereits Ende der vergangenen Woche – seit Dienstag ist es amtlich: Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) aus Altenburg tritt von ihrem Amt zurück. Die Umstände dieser Personalie sind vom Altenburger Landtagsabgeordneten Christoph Zippel (CDU) allerdings heftig kritisiert worden.

Birgit Klaubert vor ihrer einigen Wirkungsstätte in Altenburg – dem Ernestinum.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Die Umstände des Rücktritts von Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) sind vom Altenburger CDU-Politiker Christoph Zippel am Dienstag scharf kritisiert worden. Während ihrer schweren Krankheit seien die Spekulationen über ihre Nachfolge nicht abgerissen. „Erst nutzte ihr Vertreter Prof. Hoff ihre Abwesenheit, hinter ihrem Rücken die Leitungsebene des Ministeriums umzubauen, was ein vermutlich deutschlandweit einmaliger Vorgang ist“, erklärte der Landtagsabgeordnete in einer Pressemeldung. „Dann läuft sich ihr designierter Nachfolger seit Monaten öffentlich warm, während die Ministerin eigentlich noch in Amt und Würden ist.“

Schlussendlich werde Klaubert quasi am Krankenbett zum Rücktritt gezwungen. „Ich vermisse jeglichen Respekt vor der Person, das ist menschlich unterste Schublade“, kritisiert Zippel. Er vermutet, dass Klaubert zum Sündenbock für Stundenausfall und Lehrermangel gemacht werden soll. Die Wahrheit sei, dass das Bildungsministerium seit ihrem Amtsantritt nie vernünftig arbeiten konnte, weil es von der Finanzministerin Taubert, dem Staatskanzleichef Hoff „und den Ideologen ihrer eigenen Fraktion boykottiert wurde“.

Zippel bezeichnete ihren Nachfolger Helmut Holter als Verlegenheitslösung, der die Herausforderungen der Thüringer Bildungspolitik nicht bewältigen könne. Holter habe sich als Minister und Abgeordneter nie intensiv mit Bildungspolitik auseinandergesetzt. Seine Berufung sei „bezeichnend für den Stellenwert, den die Bildungspolitik unter dieser Landesregierung hat“, so Zippel. Die Probleme, auch an den Schulen im Altenburger Land, seien drängend, Unterrichtsausfall sei an der Tagesordnung.

Klaubert hatte Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) am Sonnabend schriftlich um ihre Entlassung aus dem Amt der Ministerin gebeten. Die Kreisvorsitzende der Linken, Ute Lukasch, bedankte sich am Dienstag für die geleistete Arbeit von Klaubert in schwierigen Zeiten. „Die Fehlentscheidungen der Vorgängerregierungen in den letzten Jahren haben die Aufgabe sicher nicht einfach gemacht“, heißt es in einer kurzen Pressemeldung. „Gesundheit ist ein hohes Gut und geht auf jeden Fall vor.“

Von Jens Rosenkranz

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