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Altenburg Altenburger CDU dreht Personalkarussell
Region Altenburg Altenburger CDU dreht Personalkarussell
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00:36 29.04.2018
In der CDU-Fraktion (vorn) des Altenburger Stadtrats gibt es demnächst namhafte Umbesetzungen. Quelle: Jens Rosenkranz
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Altenburg

Nach Alexander Reichenbachs Rücktritt und André Neumanns Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl dreht sich bei der CDU im Altenburger Stadtrat das Personalkarussell. Laut Bewerberliste der Christdemokraten zur Kommunalwahl 2014 sind Andrea Rücker und Alexander Büring die nächstfolgenden Kandidaten für einen Nachrücker-Platz. Das bestätigte CDU-Fraktions- und Stadtverbandschef Neumann auf OVZ-Nachfrage.

Rücker kommt nächste Woche, Büring ab Juli

Während Rücker bereits zur nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag verpflichtet wird und die Fraktion damit wieder auf die Sollstärke von zehn Mitgliedern wachsen lässt, ist die Sache bei Büring noch nicht ganz so weit. Er habe bereits mit ihm gesprochen, sagte Neumann. „Es gab positive Signale, bleibt aber seine Entscheidung.“ Dass man hier noch Zeit hat, hängt damit zusammen, dass Büring das Mandat des neuen OB übernehmen soll. Der gibt seinen Fraktionssitz erst mit Wechsel an die Rathausspitze zum 1. Juli ab. Tierschützerin Rücker ersetzt den am 22. März wegen Zweifeln an seinem Wohnsitz zurückgetretenen Reichenbach.

Beide Nachrücker sind bekannte Namen. Während Andrea Rücker früher das Altenburger Tierheim leitete und heute dem Verein „Wildschwäne, Enten und Co.“ vorsteht, ist Jurist Alexander Büring Mitgründer und Gesicht der größten Altenburger Anwaltskanzlei. Beide verfügen über mehrjährige Stadtratserfahrung. Im Gegensatz zu Büring, der stets zur CDU gehörte, saß Rücker erst in der FDP-Fraktion, von 2010 bis 2014 dann in der SPD-Fraktion – und nun bei der CDU.

Nachfolger für Fraktions- und Stadtratsvorsitz noch offen

Wer wiederum die offenen Positionen des Stadtratsvorsitzenden, den man als größte Fraktion erneut stellen möchte, und des Fraktionschefs übernimmt, ist noch offen. In der nächsten Fraktionssitzung am Montag werde man sich damit beschäftigen, erklärte Neumann. „Wir haben Ideen und Personal, aber noch ist nichts spruchreif.“ Auch sei „genug Zeit für eine sinnvolle Neustrukturierung“, weil er selbst erst im Juli OB sei. Bis dahin will man die Vertreterregelungen nutzen. Bezüglich der Nachfolge von Reichenbach als Stadtratschef befindet sich Neumann bereits im Gespräch mit allen Fraktionen.

Alexander Reichenbach meldet Wohnsitz um und schweigt

Indes gibt es neben Informationen von politischen Gegnern, aus der Verwaltung und dem Umfeld Reichenbachs ein weiteres Indiz dafür, dass der Ex-Stadtratschef mindestens mehrere Monate, wenn nicht gar Jahre, zu Unrecht im Altenburger Kommunalparlament saß. So meldete der 44-Jährige OVZ-Informationen zufolge seinen Hauptwohnsitz, der Voraussetzung für ein Mandat ist, inzwischen um. Demnach verlegte er diesen aus Altenburg in jene Nachbargemeinde, wo ihn ein Bericht dieser Zeitung wenige Tage zuvor bereits verortet hatte. Dazu und zu den etwaigen Hintergründen wollte sich Reichenbach, der auch Vorstandsmitglied des CDU-Stadt- und Kreisverbands ist, jedoch nicht äußern. Gleiches gilt für Parteichef Neumann, der diesbezüglich wiederum an den Betroffenen selbst verwies. Zuvor hatte Reichenbach einen Gesetzesverstoß bestritten.

Prüfung der Wohnsitz-Affäre bisher ohne Ergebnis

Nach dem OVZ-Beitrag hatte das zuständige Referat der Altenburger Stadtverwaltung geprüft, ob wegen Reichenbachs fraglichem Wohnsitz Handlungsbedarf besteht. Ein Ergebnis stehe noch aus, sagte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD). Zu solchen Ermittlungen sei die Behörde von Amts wegen verpflichtet.

Beschlüsse seien durch den Wohnsitz des Ex-Stadtratsvorsitzenden in einer Nachbargemeinde nicht infrage gestellt, so Wolf weiter. „In dem Moment, wo diese Beschlüsse vollzogen sind, sind sie auch wirksam und rechtskräftig.“ Dass Reichenbach zu Unrecht finanzielle Entschädigungen für seine Arbeit im Stadtrat kassiert haben könnte, verneinte der OB ebenso. „Ich glaube nicht, dass wir rechtliche Gründe haben, etwas zurückzufordern.“

Von Thomas Haegeler und Jens Rosenkranz

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