Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Altenburger Etat 2016 vor Abstimmung: Kreisumlage soll um 1,17 Millionen Euro steigen
Region Altenburg Altenburger Etat 2016 vor Abstimmung: Kreisumlage soll um 1,17 Millionen Euro steigen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:00 26.04.2016
Blick in den Altenburger Kreistag. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Altenburg

Beinahe bis aufs Blut hatte sich der Kreistag im vergangenen Jahr gestritten, weil die Kreisumlage erneut über eine Million Euro steigen sollte und der Betrag schließlich knapp unter diese Marke gedrückt wurde. Nicht wieder, hieß es damals.

Doch diese Forderung war in den Wind gesprochen. Die von den Gemeinden zu zahlende Umlage an das Landratsamt steigt erneut, und diesmal sogar um über 1,17 Millionen Euro. Letztendlich müssen die Gemeinden insgesamt 30 Millionen Euro aufbringen, eine Summe, die noch vor einem Jahr als völlig undenkbar schien. Dies sieht der Etat-Entwurf von Landrätin Michaele Sojka (Linke) vor, über den Kreistag am Mittwoch abstimmen wird.

Trotz Kritik deutet sich allerdings eine Mehrheit an, weil die Chefs der beiden größten Fraktionen von Union und SPD Zustimmung signalisierten und die Linke ihre Landrätin wohl kaum im Regen stehen lassen wird. Grund ist ebenso, dass die Umlagen-Steigerung von anfangs fast vier Millionen Euro erheblich reduziert werden konnte. Nicht ausgeräumter Streitpunkt ist die weitere Personalaufstockung, vor allem wegen der Flüchtlingsbetreuung.

Die Aufgaben der Verwaltung müssten nun einmal erfüllt werden, sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Melzer den Hauptgrund dafür, dass seine Mitglieder dem Etat wohl oder übel mehrheitlich zustimmen werden. Die Steigerung der Umlage sei auch durch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst begründet. Allein eine zweiprozentige Steigerung koste den Kreis bereits über eine halbe Million Euro. Allerdings denke er über Möglichkeiten nach, dass der Kreistag seine Zustimmung bei der geplanten Personalaufstockung geben müsse, falls das Landratsamt davon bei Bedarf Gebrauch machen will.

Über eine solche Sperrklausel denkt auch Dirk Schwerd, Kreistagsfraktionschef der SPD, nach, der von einem unheimlichen und beinahe unkalkulierbaren Aufwuchs bei den Personalkosten spricht. Denn zu den im vergangenen Jahr bereits bewilligten knapp 19 Stellen könnten 2016 weitere 18 hinzukommen. Verzichte der Kreis darauf, könnte am Ende des Jahres sogar ein Überschuss erzielt werden. Seine Fraktion werde dem Etat mehrheitlich zustimmen, auch weil sie Verantwortung für den Kreis übernehmen wolle. Außerdem habe Vize-Landrat Matthias Bergmann bei einer Haushaltsklausur der SPD offene Fragen klären könnte, sagte Schwerd.

Die Kreisumlage berechnet sich unter anderem aus der Steuerkraft der Gemeinden und deren sogenannten Schlüsselzuweisungen vom Land. Die Stadt Altenburg muss mit 461 000 Euro erneut den Großteil der steigenden Umlage aufbringen. Doch auch Nobitz zahlt mit einem Plus von 345 000 Euro gehörig drauf. „Das tut uns sicher weh, aber jammern hilft nicht“, kommentiert Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) die Belastung für seine Gemeinde. Die Steigerung sei jedoch nicht zu vermeiden, weshalb er als Kreisrat dem Etat zustimmen werde.

Das klamme Gößnitz muss ebenso ein Plus von fast 46 000 Euro verkraften, was Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) als „nicht mehr schön“ kommentierte. Seine Stadt könne die ständigen Steigerung nur durch eigene Einsparungen, auch beim Personal, verkraften. Daher finde er es ärgerlich, dass es im Landratsamt wieder zu Neueinstellungen kommen soll, der Bedarf jedoch nicht durch Umverteilungen innerhalb der Behörde gedeckt wird. Mit dieser Forderung stehe er jedoch nahezu allein da, sagte Scholz, der im Kreis den Gemeinde- und Städtebund leitet. Dennoch kündigt er seine Zustimmung zum Etat an, damit die Handlungsfähigkeit gewährleistet bleibe.

Von Jens Rosenkranz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) war am Sonntag prominentester Gast in der Destille, als der Retter der Altenburger Schnapsfabrik, Dietrich Hueck, die Geschäfte in die Hände seines Nachfolgers, Michael Schenk, legte. Etwa 120 Besucher erlebten einen feierlichen Tag mit vielen Lobesliedern auf den scheidenden Chef, der in Münster zu Hause ist.

25.04.2016

Zwei Tage am Wochenende war Altenburg wieder ein Eldorado der Tanzsportfans. Zum Saisonabschluss absolvierten alle drei Formationsteams des Tanzsportclubs „Tanzkreis Schwarz-Gold“ Altenburg vor begeistertem Publikum ihre Heimturniere. Die Standardformation qualifizierte sich dabei für das Relegationsturnier zum Aufstieg in die 2. Bundesliga.

26.04.2016

In 23 Gemeinden aus fünf Verwaltungsgemeinschaften (VG) wird am 5. Juni ein neuer Bürgermeister gesucht. Am Freitag, 18 Uhr, endete die Bewerbungsfrist. Danach steht fest, dass bis auf eine Ausnahme es überall Kandidaten gibt.

25.04.2016
Anzeige