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Altenburger Etat 2016 vor Abstimmung: Kreisumlage soll um 1,17 Millionen Euro steigen

Kommunalfinanzen Altenburger Etat 2016 vor Abstimmung: Kreisumlage soll um 1,17 Millionen Euro steigen

Trotz erneuter Erhöhung der Kreisumlage um über eine Millionen Euro könnte der diesjährige Etat des Altenburger Landes zur Kreistagssitzung am Mittwoch eine Mehrheit finden. Darauf deuten die signalisierte Zustimmung der Fraktionschefs von CDU und SPD hin. Hauptstreitpunkt ist die erneute Personalaufstockung um 18 Stellen.

Blick in den Altenburger Kreistag.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Beinahe bis aufs Blut hatte sich der Kreistag im vergangenen Jahr gestritten, weil die Kreisumlage erneut über eine Million Euro steigen sollte und der Betrag schließlich knapp unter diese Marke gedrückt wurde. Nicht wieder, hieß es damals.

Doch diese Forderung war in den Wind gesprochen. Die von den Gemeinden zu zahlende Umlage an das Landratsamt steigt erneut, und diesmal sogar um über 1,17 Millionen Euro. Letztendlich müssen die Gemeinden insgesamt 30 Millionen Euro aufbringen, eine Summe, die noch vor einem Jahr als völlig undenkbar schien. Dies sieht der Etat-Entwurf von Landrätin Michaele Sojka (Linke) vor, über den Kreistag am Mittwoch abstimmen wird.

Trotz Kritik deutet sich allerdings eine Mehrheit an, weil die Chefs der beiden größten Fraktionen von Union und SPD Zustimmung signalisierten und die Linke ihre Landrätin wohl kaum im Regen stehen lassen wird. Grund ist ebenso, dass die Umlagen-Steigerung von anfangs fast vier Millionen Euro erheblich reduziert werden konnte. Nicht ausgeräumter Streitpunkt ist die weitere Personalaufstockung, vor allem wegen der Flüchtlingsbetreuung.

Die Aufgaben der Verwaltung müssten nun einmal erfüllt werden, sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Melzer den Hauptgrund dafür, dass seine Mitglieder dem Etat wohl oder übel mehrheitlich zustimmen werden. Die Steigerung der Umlage sei auch durch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst begründet. Allein eine zweiprozentige Steigerung koste den Kreis bereits über eine halbe Million Euro. Allerdings denke er über Möglichkeiten nach, dass der Kreistag seine Zustimmung bei der geplanten Personalaufstockung geben müsse, falls das Landratsamt davon bei Bedarf Gebrauch machen will.

Über eine solche Sperrklausel denkt auch Dirk Schwerd, Kreistagsfraktionschef der SPD, nach, der von einem unheimlichen und beinahe unkalkulierbaren Aufwuchs bei den Personalkosten spricht. Denn zu den im vergangenen Jahr bereits bewilligten knapp 19 Stellen könnten 2016 weitere 18 hinzukommen. Verzichte der Kreis darauf, könnte am Ende des Jahres sogar ein Überschuss erzielt werden. Seine Fraktion werde dem Etat mehrheitlich zustimmen, auch weil sie Verantwortung für den Kreis übernehmen wolle. Außerdem habe Vize-Landrat Matthias Bergmann bei einer Haushaltsklausur der SPD offene Fragen klären könnte, sagte Schwerd.

Die Kreisumlage berechnet sich unter anderem aus der Steuerkraft der Gemeinden und deren sogenannten Schlüsselzuweisungen vom Land. Die Stadt Altenburg muss mit 461 000 Euro erneut den Großteil der steigenden Umlage aufbringen. Doch auch Nobitz zahlt mit einem Plus von 345 000 Euro gehörig drauf. „Das tut uns sicher weh, aber jammern hilft nicht“, kommentiert Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) die Belastung für seine Gemeinde. Die Steigerung sei jedoch nicht zu vermeiden, weshalb er als Kreisrat dem Etat zustimmen werde.

Das klamme Gößnitz muss ebenso ein Plus von fast 46 000 Euro verkraften, was Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) als „nicht mehr schön“ kommentierte. Seine Stadt könne die ständigen Steigerung nur durch eigene Einsparungen, auch beim Personal, verkraften. Daher finde er es ärgerlich, dass es im Landratsamt wieder zu Neueinstellungen kommen soll, der Bedarf jedoch nicht durch Umverteilungen innerhalb der Behörde gedeckt wird. Mit dieser Forderung stehe er jedoch nahezu allein da, sagte Scholz, der im Kreis den Gemeinde- und Städtebund leitet. Dennoch kündigt er seine Zustimmung zum Etat an, damit die Handlungsfähigkeit gewährleistet bleibe.

Von Jens Rosenkranz

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