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Altenburger Land: Das Schreckgespenst Gebietsreform geht um

Konkrete Erklärungen gefordert Altenburger Land: Das Schreckgespenst Gebietsreform geht um

Mit einem Brief haben sich am Donnerstag die Bürgermeister von Rositz und Starkenberg, Steffen Stange (parteilos) und Wolfram Schlegel (Die Regionalen) an Thüringen Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) gewandt. Sie fordern konkrete Erklärungen zu dem erst am Dienstag beschlossenen Gesetzentwurf zur Gebietsreform, die sie kategorisch ablehnen.

Im Dezember wurde ein Kooperationsvertrag zwischen den Feuerwehren Starkenberg und Rositz geschlossen. Dies war nur eine Maßnahme der Bürgermeister Wolfram Schlegel (4. v.l.) und Steffen Stange (6.v.l.) zum Schaffen von Fakten, die darauf zielen, eine Zwangsfusion mit Altenburg zu verhindern.
 

Quelle: Jörg Reuter

Starkenberg/Rositz.  Das vom Kabinett in Erfurt herausgegebene Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“, mit dem die Landesregierung die Gebietsreform überschrieben hat, empfinden viele Gemeinden schlichtweg als Drohung. Das wurde am Mittwoch in der Gemeinderatssitzung in Starkenberg einmal mehr deutlich. Ratsmitglieder und Gäste waren sich mit Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) einig: Am besten wäre es, es verändert sich nichts. Erst vor wenigen Tagen, so informierte Schlegel, hätten bei einem Treffen in Altkirchen die Bürgermeister und Chefinnen der Verwaltungsgemeinschaften Rositz und Altenburger Land diesen Standpunkt bekräftigt. „Wir waren uns alle einig, dass wir solange es geht in der jetzigen Struktur eigenständig bleiben wollen. Das ist unser Plan A“, so Schlegel.

Jedoch ist allen Beteiligten auch klar, dauerhaft wird sich das wohl nicht aufrecht erhalten lassen. Spätestens nachdem am Dienstag die Regierung in Erfurt den ersten Gestzentwurf zur Gebietsreform beschlossen hat, scheint auch der Plan B wenig aussichtsreich. Nach diesem, so Schlegel weiter, könnte aus den zwei Verwaltungsgemeinschaften eine neue konstruiert werden. In dieser sollen dann aber die einzelnen Gemeinden weiterhin eigenständig bleiben. Für Schlegel und seine Amtskollegen ist dies nur die zweitbeste Lösung, aber immer noch besser als Option drei. Nach Plan C, sollten alle anderen Stränge reißen, müssten dann notgedrungen beide Verwaltungsgemeinschaften zu einer Einheits- beziehungsweise Landgemeinden fusionieren.

Doch dieses große Gebilde würde quasi das Ende der kommunalen Selbstverwaltung bedeuten. „Wenn es soweit kommt, schmeiße ich hin. Ich lasse mich nicht zum Erfüllungsgehilfen von Erfurt machen“, so Klemens Kratsch (parteilos). Um das zu verhindern, wurde am Donnerstag ein Schreiben, unterzeichnet von Schlegel und seinem Rositzer Kollegen, Steffen Stange (parteilos), an Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) abgeschickt. „Wir wollen von ihm unter anderem wissen, wie im Detail die Auflösung der bestehenden Verwaltungsgemeinschaften ablaufen soll. Außerdem möchten wir gern die Frage beantwortet haben, was passiert, wenn sich einzelne Gemeinden in Richtung anderer Kommunen orientieren und wir dann nicht auf die geforderte Einwohnerzahl kommen. Ein weitere Frage ist, welche finanziellen Mittel würden unserer Einheitsgemeinde am Ende zur Verfügung stehen“, umreißt Stange den Inhalt auf OVZ-Anfrage.

Eine vierte denkbare Variante, nämlich die Fusion der Gemeinden mit Altenburg, Schmölln oder Meuselwitz, käme in dem Schreiben aber nicht vor, erklärt Stange. Ganz einfach, weil diese Option für die Gemeinden gleich gar nicht in Frage kommt. Stange und Schlegel sind sich einig, damit würden die Vorzüge des ländlichen Raums zerstört. Auch die ausgelobte Hochzeitsprämie – insgesamt stellt das Innenministerium für freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen rund 100 Millionen Euro zur Verfügung – kann ihnen eine Fusion etwa mit Altenburg nicht schmackhaft machen.

Überhaupt scheinen das Schicksal und die Entwicklungsmöglichkeiten von Altenburg wenig zu interessieren. Danach gefragt, zuckt Stange mit den Schultern. Es gebe ja noch die Verwaltungsgemeinschaft Pleißenaue. „Irgendjemand wird es treffen“, meint Stange. Indes ist Rositz aus Sicht der Starkenberger auch nur solange ein vertretbarer Partner, wie die Gemeinde die Kosten rund um die Altlasten des Teerverarbeitungswerkes nicht mit tragen muss, auch das wurde im Gemeinderat Starkenberg deutlich geäußert.

Von Jörg Reuter

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