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Altenburg Altenburger Land: Flüchtlinge als Arbeitskräfte willkommen
Region Altenburg Altenburger Land: Flüchtlinge als Arbeitskräfte willkommen
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17:30 04.02.2016
Auch Flüchtlinge können einer bezahlten Arbeit nachgehen. (Symbolfoto) Quelle: dpa
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Altenburg

Wenn es darum geht, was Flüchtlinge im Landkreis tun könnten, gibt es mehr Fragen als Antworten. Für den regulären Arbeitsmarkt bringen die wenigsten ausreichend Vorkenntnisse und Qualifikationen mit. Am Ende heißt das für viele der jungen Leute, sie haben monatelang überhaupt keine Beschäftigung.

„Ich dachte eine Zeit lang, es gibt auch keine andere Möglichkeit“, sagt Frank Schmitt aus der Stabsstelle der Landrätin. Doch es sei den Flüchtlingen keinesfalls verboten, zu arbeiten. Zwar seien sie bei noch nicht geklärtem Status gewissen Einschränkungen unterworfen. Das bedeute aber nicht, dass die Leute zum Nichtstun verdammt sind. „Laut Paragraf fünf des Asylbewerberleistungsgesetzes können sie ähnlich wie ABMer oder Ein-Euro-Jobber beschäftigt werden“, verweist Schmitt auf geltendes Recht. In diesem Paragrafen heißt es unter anderem: „Soweit wie möglich sollen Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden“. Dafür schreibt das Gesetz eine Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro je Stunde vor.

Immer weniger ABM-Stellen

Für den Niederhainer Bürgermeister Jürgen Schneider (parteilos), der gerade auch die Verwaltungsgemeinschaft Wieratal leitet, ist das eine zwar weitgehend unbekannte, aber nichtsdestotrotz interessante Vorschrift. „Ich kann mir durchaus vorstellen, Flüchtlinge auf diese Weise zu beschäftigen“, sagt Schneider. Die ABM-Stellen in den Kommunen würden immer weniger, auch deshalb sei das sehr interessant. Jedoch hat sich Schneider damit noch nicht intensiv befasst.

„Wir haben darüber schon nachgedacht und auch beraten und festgestellt, das ist alles nicht so einfach“, erklärt der Nobitzer Gemeindechef Hendrik Läbe (SPD). Grundsätzlich hält auch er die Möglichkeit, Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge einzurichten, für sinnvoll und gut. Profitieren könnten davon die Gemeinde ebenso wie Flüchtlinge, die gern einer Beschäftigung nachgehen würden. „Aber mein Problem ist die Sprachbarriere. Wenn die Leute kein Deutsch können, verstehen sie meine Anweisungen nicht, und was noch schwerwiegender ist, sie verstehen die Arbeitsschutzbelehrung nicht, für die sie unterschreiben müssen“, gibt Läbe zu bedenken.

Nobitz setzt auf Bundesfreiwillendienst

Dennoch will seine Gemeinde Flüchtlingen eine Chance auf Beschäftigung geben. „Dafür halte ich aber den Bundesfreiwilligendienst für die bessere und einfachere Variante“, so der Nobitzer Bürgermeister. Drei Stellen habe die Gemeinde bereits beantragt. Doch auch da seien Deutschkentnisse der Flüchtlinge Einstellungsvoraussetzung, damit sie unter anderem die Anweisungen der Vorgesetzten verstehen.

Der Schmöllner Bürgermeister Sven Schrade (SPD) würde wie berichtet gern Asylbewerbern sogenannte niederschwellige Arbeiten anbieten, etwa im Bauhof. Er kritisiert aber, im Landratsamt dafür keine Unterstützung zu finden.

Von Jörg Reuter

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