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Altenburger Land: Zahl der Flüchtlinge steigt – Saalverbot für Ex-Chef der Werbegemeinschaft

Asyldebatte Altenburger Land: Zahl der Flüchtlinge steigt – Saalverbot für Ex-Chef der Werbegemeinschaft

Mit einem bislang einmaligen Eklat und einer Geduldsprobe für die Bürger begann am Mittwochabend in Großstöbnitz eine Einwohnerversammlung, zu der Bürgermeister Sven Schrade (SPD) in den Gasthof eingeladen hatte. Kurz nach Eröffnung verwies Schrade den ehemaligen Chef der Altenburger Werbegemeinschaft, Gebhard Berger, mehrfach des Saales

Kurz nach Eröffnung der Großstöbnitzer Einwohnerversammlung verwies Bürgermeister Sven Schrade den ehemaligen Chef der Altenburger Werbegemeinschaft, Gebhard Berger, mehrfach des Saales.

Quelle: Mario Jahn

Großstöbnitz.  Mit einem bislang einmaligen Eklat und einer Geduldsprobe für die Bürger begann am Mittwochabend in Großstöbnitz eine Einwohnerversammlung, zu der der Schmöllner Bürgermeister Sven Schrade (SPD) in den Gasthof eingeladen hatte. Kurz nach Eröffnung verwies Schrade den ehemaligen Chef der Altenburger Werbegemeinschaft, Gebhard Berger, mehrfach des Saales. Er wollte aber nicht gehen. Schrade unterbrach die Versammlung und ließ die Polizei rufen. Nach einer 30-minütigen Wartezeit erschienen schließlich drei Beamte und nahmen Berger mit nach draußen, von wo er dann wieder zurück in die Skatstadt fuhr. Nicht jedem der Anwesenden gefiel dies freilich. Einer sprach davon, dass mit dem Redeverbot jemand mundtot gemacht werden sollte und gleichzeitig die Leute gegeneinander aufgehetzt würden.

Der Schmöllner Rathauschef wies dies zurück. Nachdem Berger bereits eine Bürgerversammlung zuvor zahlreiche Fragen gestellt habe, die nichts mit Schmölln zu tun hatten, habe man sich entschlossen, dies bei der Runde in Großstöbnitz nicht wieder zuzulassen. „Wir wollten ihn nicht im Saal haben“, weil er ansonsten die Diskussion erneut gestört hätte, sagte Schrade der OVZ.

Berger bezeichnete das Saalverbot als lächerlich und schlimm, vor allem weil die Polizei im Moment ohnehin überlastet sei. In Großstöbnitz wollte er beispielsweise fragen, wer für Schäden hafte, die Flüchtlinge verursachen. Diese auch von anderen Bürgern aufgeworfene Frage konnte ihm zur Versammlung davor nicht beantwortet werden.

Die Versammlung selbst nutzte Vize-Landrat Matthias Bergmann anschließend, um erneut den Anstieg der Asylbewerber zu verkünden, die im Landkreis aufgenommen werden. So erhöht sich die bislang bekannte Zahl von 1200 in diesem Jahr auf 1300. 2016 sollen es nun nicht mehr bis zu 2400 sein, sondern 3500 bis 4000. Pro Woche werde von nun an bis zum Jahresende ein Bus erwartet, sagte Bergmann. Heute soll ein weiteres Fahrzeug anrollen. Die dafür im Moment zur Verfügung stehenden Wohnungen würden irgendwann nicht mehr reichen. Er appellierte an die Einwohner, Wohnungen anzubieten. Nach wie vor sei man im Landratsamt dagegen, Turnhallen oder andere öffentliche Gebäude für die Unterbringung zu nutzen.

Nach Informationen von Landrätin Michaele Soja (Linke) seien in dieser Woche die ersten neu angekommenen 30 Syrer als Flüchtlinge anerkannt worden. Da sie sich nun frei im Land bewegen könnten, sei damit zu rechnen, dass die meisten von ihnen den Landkreis wieder verlassen, wie das bereits in der Vergangenheit so geschehen sei. Auf eine Bürgeranfrage bestätigte Soja, dass auch das halbleer stehende Förderzentrum in Schmölln auf die Eignung als Erstaufnahme-Einrichtung geprüft werde. Das werde aber auch bei anderen Gebäuden im Landkreis gemacht. Sojka trat ebenso Befürchtungen einiger Anwesender entgegen, wonach sich die Flüchtlinge nicht an kulturelle Gepflogenheiten und Gesetze halten würden. „Muslime sind in der Lage, Recht und Gesetz in Deutschland zu achten“, sagte sie. Wenn nicht, werden sie notfalls abgeschoben, so wie das bereits geschehen sei.

Von Jens Rosenkranz

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