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Altenburger Land droht Verlust von Fördermillionen

Wachstumsinitiative Altenburger Land droht Verlust von Fördermillionen

Dem Altenburger Land drohen, Millionen Euro an Fördermitteln durch die Lappen zu gehen. Hintergrund sind neue Bedingungen für die 2010 vom Freistaats Thüringen ins Leben gerufene Wachstumsinitiative und das Regionalbudget, die der Kreis trotz einiger Bemühungen bisher nicht erfüllt. Bleibt das so, werden Investitionen noch schwerer.

Die Ortsumfahrung Gößnitz würde es ohne die Wachstumsinitiative heute noch nicht geben.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Greiz. Dem Altenburger Land drohen Millionen Euro an Fördermitteln durch die Lappen zu gehen. Hintergrund sind die neuen Bedingungen für die 2010 ins Leben gerufene Wachstumsinitiative und das Regionalbudget, die der Kreis bisher nicht erfüllt. Demnach braucht ein förderfähiges Gebilde ab nächstem Jahr eine Mindestgröße von 200 000 Einwohnern und muss aus wenigstens zwei aneinander grenzenden Landkreisen oder kreisfreien Städten bestehen. Der Landkreis Greiz hat derzeit aber kein gesteigertes Interesse an einer gemeinsamen Bewerbung – und ein Zusammenschluss mit Gera reicht nicht. Deswegen blickt der Wirtschaftsförderer des Kreises, Wolfram Schlegel, jetzt ins benachbarte Sachsen-Anhalt.

Der Landkreis Greiz hat für einen Antrag mit dem Altenburger Land schon beizeiten abgewunken. „Wir sind nicht in einer Notsituation, dieses Jahr noch handeln zu müssen“, erklärt Wirtschaftsreferent Steffen Täubert auf OVZ-Nachfrage. Der Landkreis Greiz habe bei der Bundesinitiative „Landaufschwung“ gewonnen und werde darüber bis 2018 gefördert. Zudem sehe er derartig große Gebilde in der Praxis als Problem. „Ich brauche eine Geschäftsstelle, einen Lenkungsbeirat und noch einiges an gemeinsamer Struktur mehr. Das ist mit einem Kreis okay, mit zwei Partnern vielleicht auch, aber bei dreien stellt sich die Frage von Kosten und Nutzen.“ Wenn man Projekte und Partner habe, werde man sich das konkret anschauen. „Wir reden mit dem Vogtlandkreis, dem Saale-Orla-Kreis und Gera, sind hinsichtlich einer Antragstellung aber noch nicht so weit.“

Daher gab es aus Greiz auch noch die Ablehnung für das Gebilde aus Altenburger Land, Gera und den um die Dix-Stadt liegenden Kragen-Gemeinden. „Ich will das gern, aber es gibt derzeit kein Projekt zwischen einzelnen Kommunen und einem Landkreis, was wirklich läuft“, so Täubert. Auf diese Absage hin lehnte das Landesverwaltungsamt dann eine Fördervoranfrage aus Altenburg ab. Grund: Ohne die Geraer Umlandgemeinden, die zum Landkreis Greiz gehören, erfülle man die Kriterien nicht. Es fehlen zusammen rund 10 000 Einwohner – und eine gemeinsame Grenze.

Den Kopf in den Sand stecken will Wolfram Schlegel jedoch nicht und hat mit dem Burgenlandkreis bereits einen neuen Partner im Auge. Laut hiesigem Wirtschaftsförderer gibt es für das neue Gebilde, das mit Zeitz und dem Raum südlich davon eine Landbrücke nach Gera ergeben soll, bereits positive Signale von Landrat Götz Ulrich (CDU). Aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium weiß Schlegel, dass länderübergreifende Zusammenarbeit möglich ist. Aber er sagt auch: „Der Burgenlandkreis hat ein anderes Fördersystem – das müssen wir klären.“ Außerdem werde die Aufteilung komplizierter, weil Gelder, die für den Burgenlandkreis bewilligt werden, nur dort eingesetzt werden dürfen. „Wir bekommen etwas hin“, ist Schlegel dennoch optimistisch. „Alle stehen unter Erfolgsdruck. Wir, weil wir Geld in der Region binden wollen, und das Wirtschaftsministerium, weil es zeigen will, dass die Richtlinien funktionieren.“

Doch selbst wenn der Plan schiefgeht, heißt das noch nicht, dass das Altenburger Land aus Erfurt gar keine Fördergelder mehr bekommt. Lediglich die jährlich geflossenen 300 000 Euro aus dem Regionalbudget stehen komplett zur Disposition. Allerdings werden die hiesigen Förderanträge dann nicht mehr bevorzugt behandelt, wodurch freilich noch mehr Dinge hinten runterfallen könnten als bisher. Denn aktuell gelten 27 der über 200 Projekte der Wachstumsinitiative als nicht umsetzbar.


Von Thomas Haegeler

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