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Altenburg Altenburger Land gegen generellen Baustopp für Windräder
Region Altenburg Altenburger Land gegen generellen Baustopp für Windräder
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04:00 26.07.2018
Die Karte zeigt in Rot die Anzahl der bereits gebauten Windkraftanlagen im Altenburger Land, wobei die vier in Wildenbörten/Drogen und zwei in Löbichau noch im Verfahren sind. Grün ist die Anzahl der Windräder gekennzeichnet, die sich direkt hinter der Kreisgrenze befinden und bei der Planung neuer Anlagen im Kreis berücksichtigt werden müssen. Quelle: Landkreis Altenburger Land
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Altenburg

Im Altenburger Land hält man einen sofortigen Baustopp für Windkraftanlagen im Kreisgebiet für überflüssig. „Ein Moratorium ist nicht nötig“, sagte Landrat Uwe Melzer (CDU) auf OVZ-Nachfrage und begründete das mit ausreichend gesetzlichen Grundlagen, um den Bau von Windrädern zu steuern. Damit meint der 57-Jährige vor allem den Regionalplan Ostthüringen, in dem entsprechende Vorranggebiete ausgewiesen sind. Er gehe davon aus, dass die überarbeitete Version des zugehörigen Teilplans Wind noch dieses Jahr so weit kommt, dass sie rechtlich bindend ist.

Planungsgemeinschaft arbeitet an gemeinsamer Stellungnahme

Die Forderung hatte der Verband „Energiewende mit Vernunft“ aufgemacht und ein mehrseitiges Schreiben an alle neu- und wiedergewählten Landräte Thüringens verschickt, in dem sie um Stellungnahmen dazu gebeten werden. Man habe das Schreiben erhalten und wolle einen Erörterungstermin, erklärte Melzer, der sich dazu mit der Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) abstimmte, die auch Präsidentin der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen ist. Diese erarbeitet wiederum den Regionalplan, um einen Wildwuchs der Windkraft zu verhindern. Demnach will man gegenüber dem Verband, der sich als Vertreter von Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen versteht, eine gemeinsame Erklärung abgeben, die noch diese Woche erarbeitet werden soll.

Gesetze geben weitere Möglichkeiten, Windräder abzulehnen

Darin wird wohl eine ähnliche Meinung wie im Altenburger Land vertreten. Zumal es neben den Vorrangflächen des Regionalplans, die Windräder andernorts quasi ausschließen, auch noch das Bundesimmissionsschutzgesetz, Naturschutzgesetze und Bauleitplanungen der Kommunen gibt, durch die sich der Bau der Anlagen regulieren lässt. Während das Landratsamt für die Einhaltung der Gesetze zuständig ist, können Kommunen mithilfe von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen Flächen für Windkraftanlagen ausweisen. Dadurch können sie an anderer Stelle in der Gemeinde oder Stadt nicht gebaut werden. Das hat rechtlich sogar noch größere Bindungswirkung als die Vorranggebiete des Regionalplans.

Luckaer Forst: Landrat sieht viele Ablehnungsgründe

Und genau das ist auch der Fall im Luckaer Forst unweit des Wintersdorfer Waldschlösschens, auf der offenbar Windräder entstehen sollen. „Aus heutiger Sicht wäre diese Anlage ein glasklarer Fall für eine Ablehnung“, so Melzer, weil die Gemeinde bereits Flächen ausgewiesen hat. Zumal die Fläche neben dem Fehlen im Regionalplan und dem Bebauungsplan auch noch nahe des Kammerforsts liegt. Und der ist laut Birgit Seiler, Fachdienstleiterin Umwelt und Naturschutz im Landratsamt, nicht nur als Flora-Fauna-Habitat besonders schützenswert, sondern auch als EU-Vogelschutzgebiet.

Nur fünf Anlagen seit 2015 genehmigt

Konflikte mit Bauleitplänen oder Gesetzen, wie zu große Lärmbelastung oder Nähe zu Naturschutzgebieten, und die fehlende Erwähnung im Regionalplan sind letztlich auch die Gründe, die dazu führten, dass in den vergangenen drei Jahren 20 Windräder abgelehnt oder die Verfahren ausgesetzt wurden, wie Seiler erklärt. Hinzu kommen noch andere Belange öffentlicher Träger, wie die Störung der Bundeswehr-Radaranlage in Gleina oder von Flugplätzen. Ansonsten sei der Bau zu genehmigen. Acht weitere Anträge zogen zudem die Einreicher selbst zurück. Dem gegenüber stehen laut Seiler ganze fünf Genehmigungen. Über sechs Anlagen, zwei in Löbichau und vier in Wildenbörten/Drogen, ist noch nicht abschließend entschieden.

Altenburger Land erfüllt Soll für Windkraft

„Uns kann aber keiner vorwerfen, dass wir uns regenerativen Energien verweigern“, so Seiler. Schließlich stünden im Kreis bereits 60 Windräder, die über knapp 100 000 Kilowatt Leistung verfügen. Ein Prozent der Kreisfläche von 57 000 Hektar machen solche Anlagen aus. Damit erfülle man die Vorgabe des Landes Thüringen bereits, ergänzte Kunz Gelbrich, Fachdienstleiter Bauordnung.

Hintergrund des Windkraft-Fiebers samt Klondike-Stimmung ist, dass der Regionalplan 2015 gerichtlich gekippt wurde. Dadurch herrscht derzeit eine gewisse Unsicherheit, worauf die Baustopp-Forderung fußt und weswegen der Plan nun überarbeitet wird.

Von Thomas Haegeler

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