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Altenburger Land pocht auf Selbstverwaltung

Gebietsreform in Thüringen Altenburger Land pocht auf Selbstverwaltung

Zu den 28 Gründungsmitgliedern des Vereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ gehören zwei Bürgermeister des Altenburger Landes: Rolf Hermann aus Löbichau und Hans-Jürgen Heitsch aus Göllnitz. Der Verein hatte sich in der vorigen Woche gegründet und will mit einem Volksbegehren die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform kippen. Es ist damit zu rechnen, dass der Verein auch aus dem Altenburger Land Zulauf erhält.

Beharrt in der Debatte um die Gebietsreform in Thüringen auf Selbstverwaltung: Blick auf Altenburg.

Quelle: dpa-Zentralbild

Altenburg. Zu den 28 Gründungsmitgliedern des Vereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ gehören zwei Bürgermeister des Altenburger Landes: Rolf Hermann aus Löbichau und Hans-Jürgen Heitsch aus Göllnitz. Der Verein hatte sich in der vorigen Woche gegründet und will mit einem Volksbegehren die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform kippen. Es ist damit zu rechnen, dass der Verein auch aus dem Altenburger Land Zulauf erhält.

Knapp 1000 Einwohner zählt die Gemeinde von Rolf Hermann, die unter dem Dach der Verwaltungsgemeinschaft Oberes Sprottental agiert. Ihr Bürgermeister befürchtet wie viele andere Kommunalpolitiker auch, dass es mit der kommunalen Selbstverwaltung vorbei ist, würden die Gebietspläne der Landesregierung Wirklichkeit. „Uns geht es darum, die gemeindlichen Strukturen zu erhalten“, begründet Hermann sein Mittun im Verein, dem die Chefin der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Hermsdorf, Constance Möbius, vorsteht.

Hermann und seine Mitstreiter wenden sich gegen das Leitbild, das zum Beispiel für Kommunen eine Mindestgröße von 6000 Einwohner vorsieht, und gegen das Vorschaltgesetz, das den Weg für die Reform ebnen soll. „Das Pferd wird von hinten aufgezäumt, von einer Funktionalreform redet fast keiner mehr“, entrüstet er sich. Die müsste Hermanns Meinung zufolge aber zuerst greifen, bevor über größere Strukturen debattiert wird. Man sei für Veränderungen bereit, aber nicht in der Art und Weise, wie sie Erfurt vorschreibt. Auf die Hinweise aus den Regionalkonferenzen sei die Regierung kaum eingegangen.

Im Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ können nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Kommunen und ganze Verwaltungsgemeinschaften Mitglied werden. Hermann und sein Göllnitzer Amtskollege Heitsch (VG Altenburger Land) werden das Beitrittsansinnen jedenfalls in ihre Gemeinderäte einbringen. Das könnte auch in anderen Teilen des Altenburger Landes geschehen. Der Chef der VG Pleißenaue, Uwe Melzer, etwa will die Bürgermeister seiner Mitgliedskommunen über die Vereinsziele informieren und einen möglichen Beitritt besprechen.

Melzer findet die Initiative gut, wünscht sich aber, dass ihre Macher mit dem Gemeinde- und Städtebund „an einem Strang ziehen“ und die Kräfte gebündelt werden. Melzer ist in diesem Spitzenverband der thüringer Kommunen seit 2006 Präsidiumsmitglied und vertritt hier die Interessen der Verwaltungsgemeinschaften. Und er ist ein vehementer Gegner der vorgelegten Gebietsreformpläne. Die Praktiker vor Ort würden zu wenig gehört, die Begründung für Vorschaltgesetz und Leitbild sei von Theoretikern geschrieben worden. „Es geht doch darum, dass die Kommunen ihre Aufgaben effizient erfüllen. Eine Verwaltungsgemeinschaft ist gelebte interkommunale Zusammenarbeit“, verteidigt er dieses Gebilde. Er befürchtet, dass im Altenburger Land außer Altenburg, Schmölln und Meuselwitz alle Kommunen Spielball der Reform werden.

„Durch die bisherigen Pläne der Landesregierung wird die kommunale Selbstverwaltung und Mitbestimmung der Bürger besonders im ländlichen Raum unnötig erschwert und eingeschränkt“, so Vereinschefin Möbius. Um ein Volksbegehren einzuleiten, müssen zunächst 5000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden. Dann prüft der Landtag die Rechtmäßigkeit, bevor die reguläre Unterschriftensammlung startet. Nötig sind 195 000 Signaturen. Das Volksbegehren soll sich konkret gegen das Vorschaltgesetz richten, dessen Entwurf am Dienstag das Kabinett passiert hat und das im Sommer in Kraft treten soll.

Die Gründung des Vereins war von der Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung initiiert worden, der mehr als 200 Kommunalpolitiker angehören.

Von Frank Prenzel

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