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12:20 21.12.2015
Der Landkreis Altenburger Land will von den neuen Richtlinien des Bundes und des Lands Thüringen beim Breitbandausbau profitieren. Quelle: dpa
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Altenburger Land

Aus diesem Grund wurden jetzt Förderanträge beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt. Parallel dazu werden Angebote namhafter Beratungsfirmen eingeholt, die im förderfähigen Kostenrahmen liegen sollen. Im Rahmen der Beratung soll dann ein möglichst erfolgversprechender Antrag zur Förderung des Breitbandausbaus im Altenburger Land erstellt werden.

Der förderfähige Kostenrahmen für Beratungen beträgt 50.000 Euro und wird bei Bewilligung zu 100 Prozent allein durch den Bund gefördert. Übernommen werden die Kosten für die Beauftragung von externen Planungs- und/oder Beratungsleistungen, die zur Vorbereitung oder bei der Durchführung einer solchen Maßnahme anfallen. Anträge für Beratungsleistungen können unabhängig von Stichtagen bis zum 31. Dezember 2016 eingereicht werden. Diese Förderung erfolgt unabhängig von einer späteren Bewilligung der Projektförderung für den Breitbandausbau.

Die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ wurde im Oktober vom Bundeskabinett beschlossen. Die Förderungen der Projekte zum Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze werden als Zuschüsse gewährt, die nicht zurückzuzahlen sind. Der Fördersatz des Bundes beträgt grundsätzlich 50 Prozent. Dieser kann auf bis zu 70 Prozent erhöht werden, wenn das Projekt in einem Gebiet mit einer geringen Wirtschaftskraft realisiert werden soll.

Unabhängig von diesen Förderungen ist ein Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers von mindestens zehn Prozent zu gewährleisten. Ersatzweise kann dieser auch von den Ländern geleistet werden. Dies aber nur, wenn Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens in dem entsprechenden Landkreis vorliegen.

Neben dem Bund hat auch der Freistaat Thüringen eine Richtlinie zur „Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen“ erarbeitet. Diese liegt seit letzter Woche im Entwurf vor und soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Sie sieht eine Zuwendung bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben vor.

Bei kommunalen Gebietskörperschaften und Gemeindeverbänden kann die Zuwendung bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, bei Vorliegen besonderer Gründe sogar bis zu 100 Prozent.

Zu beachten ist, dass bei einer bereits vorhandenen Breitbandversorgung die Bandbreite mindestens verdoppelt werden muss, wie das Landratsamt in der Pressemitteilung schreibt. Die Bandbreite ist dabei auf mindestens 30 Mbit/s im gesamten Erschließungsgebiet unter Beseitigung aller bestehenden weißen Flecken zu erhöhen, bei Inanspruchnahme von Bundesmitteln auf mindestens 50 Mbit/s.

Von Andrea Schrader

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