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Altenburger Landrätin antwortet Bürgerforum: „Flüchtlinge bringen der Region Vorteile“

Asylpolitik Altenburger Landrätin antwortet Bürgerforum: „Flüchtlinge bringen der Region Vorteile“

In ihrem Antwortschreiben auf einen Brief des Bürgerforums Altenburger Land hat Landrätin Michaele Sojka (Linke) auf wirtschaftliche Vorteile der Flüchtlingspolitik hingewiesen. Die Sorgen der Unterzeichner teile sie. Man müsse jedoch zwischen Befürchtungen und tatsächlichen Gefahren unterschieden, sagte sie.

Am Montag wurden im Altenburger Landratsamt weitere Flüchtligen registriert.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Der Zuzug der Asylbewerber ist von Landrätin Michaele Sojka (Linke) in mehrfacher Hinsicht als Vorteil bezeichnet worden. Das geht aus der Antwort der Landrätin auf einen Brief des neugegründeten Bürgerforums Altenburger Land hervor. Darin spricht Sojka von einem wirtschaftlich hilfreichen Konjunktureffekt, der durch die aktuellen Ausgaben der Flüchtlingspolitik entsteht. Den größten Vorteil sieht sie im niedrigen Durchschnittsalter der Zugewanderten, die viele Jahre in die Sozialversicherungssysteme einzahlen werden. „Hier haben wir aufgrund des demografischen Wandels das Problem, dass immer weniger sozialversicherungspflichtig Tätige immer mehr Rentner finanzieren müssen“, schrieb die Landrätin. Außerdem gebe es momentan eine Fachkräftelücke in Thüringen, die aktuell nur durch Zuwanderung geschlossen werden könne. Wer sich eine wirtschaftliche Existenz aufbauen wolle, müsse nach Thüringen kommen, statt wegzugehen.

Einen Vorteil bei der Integration sieht Sojka in den kleinen und mittleren Städten, wo, anders als in Großstädten, ein sozialer Zusammenhalt garantiert ist und eine soziale Kontrolle die Bildung von Parallelgesellschaften verhindern würde.

Dennoch teile sie die Sorgen der Forumsmitglieder. Diese hatten in dem Schreiben an die Landrätin die „völlig aus der staatlichen Kontrolle“ geratene Politik der offenen Grenzen kritisiert und sich ebenso über eine sich beschleunigende Radikalisierung unterschiedlicher Lager im Altenburger Land besorgt gezeigt. Dies gelte auch wegen des befürchteten Anstiegs der Kriminalität und der Verfremdung der Gesellschaft. Sojka bezeichnete das Ansprechen dieser Befürchtungen als legitim. „Gleichwohl ist es wichtig, dass wir gemeinsam genau differenzieren zwischen legitimen Befürchtungen und tatsächlich bestehenden Gefahrenlagen“, erklärte sie.

Keine konkrete Antwort gab Sojka dem Bürgerforum auf deren Fragen, ob sich Flüchtlinge illegal im Kreis aufhalten und wie viele es sind. „Personen, die sich illegal im Landkreis aufhalten, melden sich normalerweise nicht bei den Behörden“, so die Landrätin. Statistiken darüber bestünden daher nicht. Eine erhebliche Anzahl von Flüchtlingen verlasse den Landkreis unangekündigt. Sie gingen in der Regel dorthin, wo bereits Migranten-Communities bestehen. Über eine Anerkennung des Asylantrags entscheide das Bundesamt für Migration, der Landkreis habe darauf keinen Einfluss. Die große Masse der Asylbewerber habe eine mindestens vorübergehende Bleibeperspektive.

Mieter der Unterkünfte sei der Landkreis, lautet eine weitere Antwort. Die Wohnungen würden mit Spind, Bett, Stuhl, Waschmaschine, Herd und Kühlschrank sehr spartanisch ausgestattet. Dafür erhalte der Landkreis ab dem 1. Januar 2016 eine Pauschale von 1000 Euro pro Unterbringungsplatz. Bei der Möblierung werde auch auf Spenden zurückgegriffen.

Von Jens Rosenkranz

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