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Altenburg Altenburger Linke fordern Überprüfung des Wildtierverbots
Region Altenburg Altenburger Linke fordern Überprüfung des Wildtierverbots
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18:08 03.07.2017
Der Zirkus Aeros hat unter anderem zwei Zebras mit „im Gepäck“. Quelle: Zirkus Aeros
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Altenburg

Der Druck auf die Stadtverwaltung in Sachen Wildtierverbot wächst. Nachdem CDU-Chef André Neumann bereits ein Nachhaken angekündigt hatte, weil der Zirkus Aeros mit zwei Zebras bis Sonntag auf dem großen Festplatz residieren darf (die OVZ berichtete), fordert nun auch die Altenburger Linke eine Prüfung. „Wir erwarten vom Oberbürgermeister und auch von der Kommunalaufsicht die nochmalige Überprüfung der Festplatzbenutzungssatzung vor dem Hintergrund der bisherigen Urteile zur Aufhebung von kommunalen Wildtierverboten“, teilte Fraktionschefin Kati Klaubert am Montag mit.

Insgesamt bedauert Die Linke, dass das in der Satzung verankerte Wildtierverbot Aeros fast zum Verhängnis wurde. „Nun ist der Fall eingetreten, auf den unsere Fraktion schon bei der Beschlussfassung zur Änderung der Festplatzbenutzungssatzung hingewiesen hat“, erklärte Klaubert. „Ein wirtschaftliches Unternehmen will in Altenburg seinem Gesellschaftszweck nachgehen und wird durch eine örtliche Satzung (fast) daran gehindert!“

Man sei zwar „strikter Verfechter des Tierschutzes“, sehe die Kompetenz dafür aber beim Bund, so die Fraktionschefin weiter. „Bereits im Januar hat z.B. das Verwaltungsgericht Hannover geurteilt, dass ein kommunal aufgestelltes ,Wildtierverbot´ bundesrechtlich nicht zulässig ist.“ Die Frage des Verbotes wildlebender Tiere in Zirkussen könne nur vom Bundesgesetzgeber geregelt werden, greife in unzulässiger Weise in die Berufsfreiheit ein und stelle eine Ungleichbehandlung von Zirkussen ohne Wildtiere und Zirkussen mit Wildtieren dar.

Daher stellt sich den Altenburger Linken prinzipiell die Frage, was ein Zebra gegenüber anderen Pferden für einen Auftritt im Zirkus disqualifiziert? „Und was ist denn mit den Watussi-Rindern?“, fragt Klaubert weiter. „Sind das nicht doch Haustiere, wie sie in Ostafrika gehalten werden?“ Auch Kamele seien schon lange vom Menschen domestiziert worden und würden in vielen Ländern als Haustiere gehalten. „Nun müssen also die Zebras, wahrscheinlich auch die Lamas und Kamele, während der Tierschau irgendwie vor den Blicken der Besucher verborgen werden, statt dass sie sich, ihrer Natur entsprechend, bewegen dürfen. Das versteht doch wirklich kein Mensch!“

Laut Linke hat Stadtrechtsdirektor Johannes Graffé formal Recht, dass die Stadt „kein generelles Verbot“ erlassen hat. „Praktisch läuft es aber darauf hinaus“, kritisierte Klaubert. Damit bezweifelt sie die Aussage des Juristen, dass der hiesige Erlass rechtssicher sei.

Hintergrund der erneuten Diskussion um das seit 1. Januar geltende Wildtierverbot ist die Ausnahmegenehmigung für den Zirkus Aeros. Diese erlaubt es, dass auf dem großen Festplatz zwei Zebras gepflegt werden, weil eine andere Unterstellmöglichkeit fehlt. Öffentlich auftreten dürfen sie nicht. Die Satzung verbietet jedoch bereits „das Mitführen“. In der Verbotsliste sind Zebras explizit erwähnt. Im Gegensatz zu Kamelen, Lamas und Watussi-Rindern, die auch zur Show gehören.

Von Thomas Haegeler

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