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Altenburger Linke kritisieren verbales Scharmützel als „Provinz-Posse“

Info-Vorlage im Stadtrat Altenburger Linke kritisieren verbales Scharmützel als „Provinz-Posse“

Die Fraktion Die Linke im Altenburger Stadtrat hat die heftige Diskussion um die Informationsvorlage in der letzten Sitzung des Gremiums kritisiert. „Ein verbales Scharmützel, bei dem die Stadträte ihrem Affen Zucker geben, hat eine engagierte Ratsarbeit noch niemals befördert“, teilte Fraktionschefin Kati Klaubert nun mit.

Kati Klaubert.

Quelle: Christian Neffe

Altenburg. Die Fraktion Die Linke im Altenburger Stadtrat hat die heftige Diskussion um die Informationsvorlage in der letzten Sitzung des Gremiums kritisiert. „Ein verbales Scharmützel, bei dem die Stadträte ihrem Affen Zucker geben, hat eine engagierte Ratsarbeit noch niemals befördert“, teilte Fraktionschefin Kati Klaubert nun mit. Zugleich bezeichnete sie den Vorgang als „Provinz-Posse“. „Deshalb beteiligte sich Die Linke auch nicht an dieser Debatte.“ Insgesamt sei man von den „hoch geschlagenen Wellen völlig unvorbereitet“ getroffen worden.

Wie berichtet, war der Antrag von CDU, Linke, Pro Altenburg, Stadtforum/Grüne und FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner, dass man über offizielle Termine der Stadt, die „die Ratsarbeit tangieren“, mindestens 14 Tage im Voraus per Mail informiert werden möchte, auf Widerstand bei der SPD gestoßen. Deren Fraktionschef Norman Müller hatte angesichts der in der Hauptsatzung verankerten Informationspflicht von Einwohnern von einer Woche die Einreicher des Antrages gefragt, ob sie die besseren Bürger seien. CDU-Chef André Neumann hatte dies verneint und sein Pro-Altenburg-Pendant Peter Müller die SPD-Fraktion als „Katastrophe“ bezeichnet.

Auch die Fraktion Die Linke sieht sich nicht als bessere Einwohner und hatte laut Kati Klaubert auch nicht über diese Frage nachgedacht. Zudem sehe man durch die Beschlussvorlage kein Potenzial, um die SPD-Fraktion oder den Oberbürgermeister mit ‚Nickligkeitsfouls‘ zu demoralisieren oder ins Abseits zu stellen. „Bei Einwohnerversammlungen, Bürgerversammlungen oder Informationsveranstaltungen des Oberbürgermeisters wollten wir nicht mehr Gefahr laufen, diese Information durch ein achtlos beiseite gelegtes Amtsblatt zu übersehen“, so die Fraktionsvorsitzende. „Leider ist dies in der Vergangenheit offensichtlich nicht nur in unserer Fraktion unabsichtlich vorgekommen.“

Von Thomas Haegeler

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