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Altenburger Lukas-Stiftung gewinnt Rechtsstreit um Kinder- und Jugendpsychiatrie

Klinik-Neubau gestartet Altenburger Lukas-Stiftung gewinnt Rechtsstreit um Kinder- und Jugendpsychiatrie

Die Altenburger Lukas-Stiftung hat mit einer Entscheidung vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht einen über vier Jahre langen Rechtsstreit um die Tagesklinik für Kinder-und Jugendpsychiatrie gewonnen. Bereits zuvor war auf dem Gelände an der Zeitzer Straße mit den Klinikneubau begonnen worden. Er soll im Herbst 2017 fertig sein.

Stiftungschef Frank Böhning, Klinik-Chefarzt Christian Schäfer sowie Oberarzt Matthias Bolz (v.l.) vor dem Klinik-Neubau zwischen Zeitzer Straße und Rosenweg

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Seit über vier Jahren streiten sich die Evangelische Lukas-Stiftung Altenburg und das Asklepios Fachklinikum Stadtroda um eine neue Tagesklinik für psychisch kranke Kinder in der Skatstadt. Dabei haben die Altenburger vor wenigen Tagen zwei entscheidende Erfolge verbucht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar hat die Berufung von Asklepios abgewiesen. Außerdem wurde eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) nicht zugelassen. „Wir sind sehr erleichtert, dass das Gericht unserer Auffassung gefolgt ist und unsere medizinischen Angebote deshalb fortbestehen können“, sagte Frank Böhning, der Leiter der Lukas-Stiftung, der OVZ.

Im März 2012 hatte die damalige Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD) der Lukas-Stiftung den Zuschlag für die Kinderklinik gegeben (OVZ berichtete). Der dringende Bedarf für ein solches Fachkrankenhaus war freilich schon viel früher bekannt. Denn die jungen Patienten mussten entweder nach Gera, Leipzig oder Stadtroda fahren, Standorte, die für eine Tagesbetreuung fernab von Eltern ungeeignet ist. Denn ein Klinikaufenthalt, der früh beginnt und abends endet, dauert in der Regel drei Monate.

Asklepios klagte gegen den Minister-Entscheid. Nachdem das Verwaltungsgericht Gera im Juli 2013 den Einspruch verwarf, schloss sich dem nun auch das Oberverwaltungsgericht Weimar an. Allerdings könnte Asklepios noch gegen die Entscheidung juristisch vorgehen, dass Weimar eine Revision beim BVG nicht zuglassen hat. Und genau das soll auch geschehen, wie Volker Thesing, Geschäftsführer des Stadtrodaer Asklepios-Fachklinikums gegenüber OVZ ankündigte. Damit wolle man grundsätzlich klären lassen, ob es richtig ist, jemandem wie der Altenburger Lukas-Stiftung einen Klinik-Betrieb ohne eigene Ärzte zu übertragen. Thesing bezog sich damit auf den Umstand, dass sowohl Ärzte als auch die Psychologin der Altenburger Tagesklinik an der Uni-Klinik Jena angestellt sind. Beide schlossen deshalb einen Kooperationsvertrag ab, zu dem man vom Ministerium ermuntert wurde, wie es in Altenburg hießt.

Klagt Asklepios tatsächlich noch mal, könnten Jahre bis zur endgültigen Entscheidung vergehen. Aus diesem Grund hatte die Sozialministerin der Lukas-Stiftung per Sofort-Vollzug den Klinik-Betrieb erlaubt. Dieser läuft seit Januar 2015 in einem Nebengebäude der Erwachsenen-Psychiatrie in der Zeitzer Straße.

Das Ziel der Lukas-Stiftung war eigentlich ein Klinik-Neubau auf dem Gelände. Und der hat nun seit einiger Zeit tatsächlich begonnen, der Rohbau ist schon fast fertig. Bis Herbst 2017 soll das zweistöckige Gebäude mit einer Gesamtfläche von 1500 Quadratmetern bezugsfertig sein. Unterbringen wird es die bereits vorhandene Tagesklinik mit vorerst zwölf Plätzen und etwas ebenso viel medizinischem Fachpersonal. Hier erfolgen die psychotherapeutische Behandlungen sowie beispielsweise Ergo- oder Sport-Therapie oder Logopädie.

Hinzu kommt eine ambulante Kinder- und Jugendpsychiatrie, indem nach einem Erstkontakt die diagnostische Gespräche mit Eltern und Kind sowie eine körperliche und psychologische Untersuchung durchgeführt und danach therapeutischer Maßnahmen empfohlen werden. Vor allem für 16- bis 17-Jährige wäre die Ambulanz ein Quantensprung, denn etliche Patienten – auch mit Drogen-Problem – in diesem Alter melden sich bislang in der Erwachsenen-Psychiatrie, können dort aber nicht behandelt werden.

Obwohl das Urteil des OVG noch angefochten wird, sieht der Chef der Lukas-Stiftung den bereits begonnenen Klinik-Neubau nicht in Gefahr. „Wir machen das aus Überzeugung, weil wir auf dem richtigen Weg sind“, unterstrich Frank Böhning. Die drei Millionen Euro Baukosten bezeichnete er als riesige Herausforderung. Den Betrag könne die Stiftung jedoch aus eigener Kraft aufbringen.

Von Jens Rosenkranz

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