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Altenburg Altenburger OB beschließt teilweise Haushaltssperre
Region Altenburg Altenburger OB beschließt teilweise Haushaltssperre
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06:03 31.08.2018
Nach nicht einmal zwei Monaten muss Altenburgs neuer Oberbürgermeister André Neumann aufgrund eines sich abzeichnenden Lochs im Haushalt einen Teil der städtischen Ausgaben einfrieren. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Stadt Altenburg ist in finanzielle Schieflage geraten. Deshalb erließ Oberbürgermeister André Neumann (CDU) nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt mit sofortiger Wirkung eine teilweise Haushaltssperre. Wie der Rathauschef am Donnerstag vor der Presse erklärte, friert er per Eilentscheidung zehn Prozent der noch verfügbaren Gelder des Verwaltungshaushalts ein. Das betrifft vor allem Betriebskosten, Gelder für Weiterbildungen sowie für Bücher und Zeitungen.

Kassensturz offenbart Loch von 1,4 Millionen Euro

Der Entscheidung vorausgegangen war ein Kassensturz zum 30. Juni. Demnach entwickeln sich sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben ungünstiger als geplant. Würde nichts unternommen, klaffte zum Jahresende eine Finanzlücke von bis zu 1,4 Millionen Euro. Für die prekäre Lage führt die Verwaltung mehrere Gründe an. Obwohl überall ein steigendes Steueraufkommen zu verzeichnen ist, sinken in Altenburg die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie die Gewerbesteuern. Konkret liegen die tatsächlichen Einnahmen hier 800 000 Euro unter dem Plan.

Fehlende Steuereinnahmen und weniger Geld vom Land

Den Löwenanteil davon machen laut Neumann mit 400 000 bis 500 000 Euro fehlende Gewerbesteuern aus. 7,7 Millionen Euro stehen hier im Haushaltsplan, hochgerechnet kommt die Stadt dieses Jahr aber nur auf 7,2 bis 7,3 Millionen Euro. Hinzu kommen rund 300 000 Euro Mindereinnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich für übertragene staatliche Aufgaben. Bekam Altenburg hier 2017 noch 57 Euro pro Einwohner, sind es dieses Jahr nur noch 48 Euro.

Höhere Ausgaben für Kitas und Personal

Als bedeutendste Mehrausgaben führte der Rathauschef die steigenden Zuschüsse an Freie Träger für die Kindertagesstätten und überplanmäßige Personalkosten an. So reichten die Gelder des Freistaats Thüringen nicht mehr aus, um die Kita-Kosten komplett aufzufangen. Hier ergibt sich ein Fehlbetrag von knapp einer halben Million Euro. Beim Personal liegt das Defizit bei etwa 240 000 Euro, was laut OB daran liegt, dass die tarifliche Gehaltssteigerung nur mit 2,0 Prozent im Haushalt eingeplant war, tatsächlich aber 3,19 Prozent ausgehandelt wurden.

Weitere Sparmaßnahmen in Vorbereitung

„Manche Elemente im Haushalt betrachte ich als zu optimistisch“, sagte Neumann. „Die Gewerbesteuer gehört dazu und beim Personal hätte man besser mit 2,4 oder 2,5 Prozent gerechnet wie in den Jahren zuvor.“ Die Schuld dafür sieht er aber nicht allein bei seinem Vorgänger Michael Wolf (SPD), sondern auch beim Stadtrat. Schließlich beschließe dieser den Haushalt. Allerdings lässt sich das Loch durch das Einfrieren der zehn Prozent nicht ganz schließen. Laut Kämmerei fehlen dennoch rund 300 000 Euro. Daher sei mit weiteren Streichungen zu rechnen, so Neumann, der noch auf Besserung hofft, sich aber bewusst ist, dass die Einnahmen auch noch niedriger ausfallen können. Hier laufe die Prüfung, weswegen es noch nichts Konkretes gebe.

Von Thomas Haegeler

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