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Altenburg Altenburger Stadtrat beschließt im Eiltempo
Region Altenburg Altenburger Stadtrat beschließt im Eiltempo
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18:40 26.03.2018
In nur rund 45 Minuten eilt der Stadtrat Altenburg in seiner jüngsten Sitzung durch 15 Tagesordnungspunkte. Quelle: Jens Rosenkranz
Altenburg

Es war vielleicht nicht die kürzeste, aber auf jeden Fall eine der schnellsten Sitzungen des Altenburger Stadtrats. Sichtlich unter dem Eindruck der Wohnsitz-Affäre des inzwischen zurückgetretenen Vorsitzenden Alexander Reichenbach (CDU) stehend, brauchte das Kommunalparlament der Skatstadt am Donnerstagabend gerade einmal rund 45 Minuten für immerhin 15 Tagesordnungspunkte. „Ich glaube, so schnell sind wir noch nie gewesen“, kommentierte die stellvertretende Stadtratschefin Barbara Plötner (Linke) diesen Umstand.

Klimaschutz kostet noch am meisten Zeit

Am längsten hielten sich die Volksvertreter noch mit dem Beschluss zur Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz auf. Doch im Vergleich zu sonst tauschten die Stadträte selbst hier nur wenige Minuten Argumente aus. In der Konsequenz beschloss man mit 22 Ja- gegen fünf Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen, ein Energiemanagementsystem für die Stadt einzuführen. Dies steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass die dafür nötigen Mittel in Höhe von mehreren 10 000 Euro bewilligt und bereitgestellt werden. Zudem will man parallel dazu in den Jahren 2019 bis 2021 ein „umfassendes Klimaschutzkonzept“ erstellen lassen. Kosten dafür: mindestens weitere 45 000 Euro. Beide Maßnahmen werden vom Land Thüringen mit 40 bis 80 Prozent bezuschusst.

Bauausschuss entscheidet über Satzungsausnahmen

Mit demselben Abstimmungsergebnis hatte das Gremium zuvor schon seine Geschäftsordnung geändert. Demnach befindet künftig der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss über Ausnahmen von der Gestaltungssatzung für die Innenstadt. Dies ist eine logische Folge aus dem Beschluss derselben im Februar und hat den Hintergrund, dass der Bauausschuss in der Regel alle zwei Wochen tagt, während der Stadtrat nur einmal im Monat zusammenkommt, es bei Bausachen aber oft relativ kurze Fristen zu beachten gilt.

Alles andere wird fast wortlos abgenickt

Alles andere ging im Eiltempo über die Bühne. Das gilt für die Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses für den Bereich zwischen Spiegelgasse und Josephinum (22 Ja-, 2 Nein-Stimmen). Dadurch erhofft man sich mehr Gestaltungsfreiheit für einen potenziellen Investor. Denn bisher fand man keinen Interessenten. Einstimmig winkten die Stadträte dann weitere Schritte zur Erweiterung der Senffabrik auf dem gegenüberliegenden Grundstück in der Remsaer Straße 21, in Richtung neuer Eigenheime in der Bahnhofsstraße 2 und für die Kaufland-Erweiterung in Nord durch. Zwei Gegenstimmen kassierte der nächste Beschluss auf dem Weg zu einer Industriegewerbefläche vor dem Schlachthof.

Von Thomas Haegeler

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