Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Altenburger Stadtrat debattiert über unrechtmäßige Mandate
Region Altenburg Altenburger Stadtrat debattiert über unrechtmäßige Mandate
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:30 09.05.2018
In seiner jüngsten Sitzung debattierte der Altenburger Stadtrat auch intensiv über die unklaren Hauptwohnsitze von Mitgliedern und die potenziellen Folgen von zu Unrecht wahrgenommenen Mandaten. Quelle: Jens Rosenkranz
Anzeige
Altenburg

Die mindestens fraglichen Hauptwohnsitze von Altenburger Stadträten schlagen nun auch im Gremium selbst hohe Wellen. Infolge eines OVZ-Berichts über Vorwürfe, dass Detlef Zschiegner (FDP) seinen Lebensmittelpunkt in Altkirchen haben und daher zu Unrecht im Stadtrat sitzen soll, meldeten sich in der jüngsten Sitzung gleich drei Volksvertreter zum Thema zu Wort. Dabei reichte die Bandbreite von möglichen Folgen für die Arbeit des Stadtrats über die Suche nach einem Datenleck in der Verwaltung bis hin zu Unverständnis über die ganze Sache und den öffentlichen Umgang damit.

Pro-Altenburg-Chef unsicher, was mit Beschlüssen ist

Nachdem Peter Müller dem wegen Zweifeln an seinem Hauptwohnsitz jüngst zurückgetretenen Stadtratschef Alexander Reichenbach (CDU) Respekt gezollt hatte, richtete sich sein Fokus auf den Fall Zschiegner. Für den Pro-Altenburg-Chef stellt sich die Sache so dar, dass der FDP-Mann mit großer Wahrscheinlichkeit das Mandat nicht hätte nehmen dürfen. Vor diesem Hintergrund wollte er von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) wissen, was mit Beschlüssen ist, „die wir ab jetzt fassen“, so Müller. „Sind diese gültig?“ Da er hieran Zweifel habe, empfahl er dem Liberalen, sein Mandat bis zur Klärung ruhen zu lassen.

Dafür sieht Zschiegner, der die Debatte schweigend und mit zunehmend rotem Kopf verfolgte, jedoch keinen Anlass. Er bestreitet die Vorwürfe und sieht einer amtlichen Überprüfung gelassen entgegen, weil er sich nichts vorzuwerfen habe, wie er der OVZ sagte.

OB: Es besteht Rechtssicherheit

OB Wolf sieht die Sache nüchtern. In Deutschland gelte die Unschuldsvermutung, erklärte der Rathauschef auf Müllers Frage hin. Für eine Prüfung sei die Rechtsaufsicht zuständig, der man die Sache übergeben habe. Zu dieser werde er aus Datenschutzgründen auch nichts weiter sagen. „Beschlüsse des Stadtrates werden wirksam, wenn der OB sie vollzieht. Insofern besteht Rechtssicherheit.“

Volksvertreter sieht dauerhaftes Datenschutz-Problem

Johannes Schaefer hingegen ging es um etwas anderes. Dem Vorsitzenden der Fraktion Stadtforum/Grüne drängt sich der Eindruck auf, in der Verwaltung gebe es ein dauerhaftes Problem mit dem Datenschutz. Angesichts mehrerer OVZ-Berichte, in denen als Quellen unter anderem Angestellte der Stadt genannt worden seien, wollte er von Wolf wissen, ob er wisse, welche Mitarbeiter dies seien, welche Informationen sie weitergegeben haben und wie er das Datenleck sehe und schließen wolle.

„Aus Datenschutzgründen sage ich dazu nichts“, sagte der OB dazu. Außerdem antworte er nicht auf Suggestivfragen. „Sie wollen Mutmaßungen von mir. Ich weiß es aber nicht.“

Linken-Vertreter hält Diskussion für überflüssig

Ziemlich verwundert „über die ganze Verfahrensweise und wie die Presse das Thema behandelt“ äußerte sich Harald Stegmann. „Warum soll es denn nicht so sein?“, fragte der Fraktionsvize der Linken mit Blick auf einen Hauptwohnsitz in Altenburg und Nebenwohnsitze woanders. „Ich finde das Verfahren nicht richtig“, echauffierte er sich und bezeichnete die Diskussion als überflüssig. Wenn die Hauptwohnsitze von Stadträten falsch wären, „wären auch die Personaldokumente hinfällig.“

Allerdings hatte sich Reichenbach kurz nach seinem Rücktritt umgemeldet (die OVZ berichtete). Indem er seinen Hauptwohnsitz auch offiziell in eine Nachbargemeinde Altenburgs verlegte, begradigte er im Nachgang seinen Fehler.

Von Thomas Haegeler

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Kleine Ursache, große Wirkung: Weil eine Autofahrerin ihm die Vorfahrt nahm, ist ein 20-Jähriger mit seinem BMW auf dem Feld gelandet und musste ins Krankenhaus gebracht werden.

06.05.2018

Die Gefahr eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest im Altenburger Land wächst mit der beginnenden Urlaubssaison rapide an. Denn die Tierseuche verbreitet sich weniger durch wandernde Wildschweine als vielmehr durch unachtsam weggeworfene Lebensmittel.

06.05.2018

Nach kurzem Wundenlecken aufgrund des verlorenen Landratsamts blicken die Linken im Altenburger Land optimistisch in die Zukunft. Dafür, wie man diese gestalten kann und wahrnehmbar bleibt, hat der Vorstand um Kreischef Ralf Plötner auch schon konkrete Ideen.

05.05.2018
Anzeige