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Altenburg Altenburger Stadtrat gerät außer Rand und Band
Region Altenburg Altenburger Stadtrat gerät außer Rand und Band
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00:36 22.04.2018
Auf der jüngsten Sitzung des Altenburger Stadtrat ist die Debatte eskaliert. Quelle: Jens Rosenkranz
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Altenburg

Eklat im Altenburger Stadtrat: Das Gremium hat am Donnerstagabend die Pläne von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) und vom Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG), Michael Rüger, zu dessen Nachfolge durchkreuzt. Mit Zweidrittelmehrheit sprachen sich die Stadträte im nicht öffentlichen Teil gegen eine Besetzung ohne Ausschreibung durch Wunschkandidat Uwe Pittroff aus. Statt ihr Okay für den Aufstieg des kaufmännischen Leiters der Energie- und Wasserversorgung Altenburg (Ewa) zum SWG-Chef zu geben, verwiesen die Volksvertreter die Sache zurück in die Ausschüsse.

Zuvor war die Debatte darüber eskaliert. Nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Anwesender ging es bis hin zur persönlichen Beleidigung. Da bezeichnete Pro-Altenburg-Fraktionschef Peter Müller seinen SPD-Kollegen Norman Müller etwa als „Pfeife“. Außerdem warf OB Wolf dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, André Neumann, Dilettantismus vor, weil dieser im Antrag auf Rücküberweisung in die Ausschüsse den Wunsch zur Ausschreibung aufnehmen wollte, was aber nicht geht. Weil er nicht aufhörte, dazwischen zu reden, fing sich das Stadtoberhaupt schließlich von Stadtratschef Alexander Reichenbach einen Ordnungsruf ein. Tenor: Jetzt reißen Sie sich zusammen, die Verhaltensregeln des Stadtrats gelten auch für Sie!

Im Vorfeld hatte sich das Gremium darauf verständigt, die Amtszeit von Rüger um drei Monate bis 31. August 2018 zu verlängern. Beschlossene Sache ist zudem, dass der dann 65-Jährige abberufen wird. Um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten, wollten Wolf und Rüger ihren Favoriten Pittroff, der seit über sechs Jahren bei der Ewa ist, zum 1. Mai 2018 installieren. Während der 38-jährige Diplom-Kaufmann die einen mit seiner Vorstellung nicht überzeugte, wollen andere schlicht sehen, wer sich auf den Posten noch bewirbt und dann entscheiden. Im Grunde waren die Stadträte verärgert darüber, dass der OB wiederholt nicht mit ihnen gesprochen hatte.

Verkehrs- und Radwegekonzept noch nicht fertig

Diesen Umgang kritisierten CDU-Kopf Neumann und der Stadtforum/Grüne-Fraktionschef Johannes Schaefer bereits im öffentlichen Teil. Dabei ging es unter anderem um das Verkehrs- und Radwegekonzept der Stadt, das Wolf laut Beschluss bis 30. Juni hätte erarbeiten sollen. „Bis heute gibt es dazu keine Information“, so Neumann, der Wolf vorwarf, das Gremium zu ignorieren. Nach einigem Hin und Her gab der OB zu, dass das Konzept noch nicht fertig ist. Nun soll er zur nächsten Sitzung einen neuen Termin zur Fertigstellung nennen.

Auch die Neueinstellungen der persönlichen Referentin Katharina Schenk und der vier Straßenreiniger wurden zum Thema. Schaefers Nachfragen dazu bügelte Wolf jedoch mit Verweis auf Satzungen und Zuständigkeiten ab. Weil man oft Dinge aus der Presse erfahre, forderte der Stadtrat zudem eine Aufnahme der Fraktionschefs in den Verteiler. Auch dazu: keine Antwort.

Lange Debatte um Landesgartenschau

Den meisten Raum nahm aber eine von Pro Altenburg beantragte Aussprache über den Stand bei der Landesgartenschau 2024 ein. Außer der SPD forderten alle Fraktionen Wolf auf, die Landesregierung über den Rückzug des Bürgerbegehrens zu informieren und nochmals den Wunsch nach der Austragung zu bekräftigen. Denn man vermutet, dass die Initiatoren wegen zu weniger Unterschriften zurückgezogen haben und die Mehrheit ergo für die Laga ist. Einen Verdacht, den Initiator Thomas Jäschke auf OVZ-Nachfrage nicht ausräumen konnte. Er wisse nicht, wie viele Unterschriften man zusammen hatte.

Wolf versprach, diese Dinge nach Erfurt zu transportieren und forderte – wie auch der Stadtrat – vom Land Transparenz und gleiches Maß für alle Bewerber bei der Vergabe. Allerdings verlangte er vom Stadtrat erneut konkrete Vorschläge, woher die ungedeckten knapp 22 Millionen Euro kommen sollen, „damit man in der Stadt trotzdem das machen kann, was wichtig ist“.

Von Thomas Haegeler

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