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Altenburger Stadtrat kippt nach Streit mit Zirkus Aeros Wildtierverbot

Knappe Mehrheit Altenburger Stadtrat kippt nach Streit mit Zirkus Aeros Wildtierverbot

Mit 14 Ja- und 13-Nein-Stimmen hat der Altenburger Stadtrat auf seiner Sitzung am Donnerstag das erst vor einem Jahr erlassene Wildtierverbot in Zirkussen wieder gestrichen. Anlässe waren vor allem der Streit mit dem Zirkus Aeros, der sich über das Verbot im Juli hinweggesetzt hatte, sowie die unklare Rechtslage.

Nur ausnahmsweise durfte der Zirkus Aeros im Juli seine Zebras mit nach Altenburg bringen. Nach ihrem verbotenen Auftritt eskalierte der Streit.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Zebras sind possierliche Tiere. In der Serengeti sorgen die Vierbeiner zwischen Löwen und Giraffen für den nicht wegzudenkenden Farbtupfer. Dass sie Einfluss auf die Politik haben, war bislang nicht bekannt. Seit Donnerstag ist dies anders. Wegen der schwarz-weiß Gestreiften hat der Altenburger Stadtrat eine Rolle rückwärts gemacht und das erst vor einem Jahr beschlossene Wildtierverbot in Zirkussen wieder gekippt.

Anlass für den Beschluss-Antrag der Fraktion Pro Altenburg war das Gastspiel des Zirkus Aeros im Juli. Diesem hatte die Stadt aus Mangel einer Unterstellmöglichkeit nur ausnahmsweise erlaubt, seine Zebras auf dem Großen Festplatz zu versorgen (OVZ berichtete). Unter das Verbot fielen zwar auch Tiger, Löwen, Bären oder Riesenschlangen. Solche aber hat Areos nicht. Nur Zebras. Doch schon das Mitführen dieser Tiere ist laut Satzung verboten. Als die Wild-Pferde dann sogar in der Show auftraten, kündigte die Verwaltung den Vertrag und leitete ein Bußgeldverfahren gegen den Zirkus ein, gegen das dieser klagen will. Der Ausgang eines solches Streits wäre völlig offen. Eindeutige Tendenzen der Rechtssprechung sind nicht genau erkennbar – und wenn, stellen sie eher das Verbot infrage.

Auf eine solche Zitterpartie will sich Pro Altenburg aber nicht einlassen. „Wir haben uns zu weit aus dem Fenster gelehnt“, sagte Fraktionschef Peter Müller. Wenn man nach einem Jahr merke, dass man sich geirrt habe, müsse man den Mut haben, sich zu korrigieren. Ohnehin müsse man eher über den Schutz von großen Hunden in zu kleinen Wohnungen oder von Zuchtpferden auf ihren Reisen um die ganze Welt nachdenken, als über Zirkustiere, denen es vergleichsweise gut gehe, meinte Müller.

Anders sah dies André Neumann, der das Altenburger Wildtierverbot für juristisch wasserdicht hält. Weit bedenklicher fand der CDU-Fraktionschef, dass sich der Zirkus „über uns lustig macht“. Indem sich Aeros über die Satzung hinwegsetze, „zieht er uns am Nasenring durch Manege“. Die Reaktion der Stadt darauf könne dann nicht sein, das Verbot zu streichen. Man müsse es bestehen lassen und vor allem durchsetzen, forderte Neumann.

Detlef Zschiegner (FDP) warnte dagegen, das Verbot angesichts der unklaren Rechtslage mit der Brechstange durchzusetzen. Es sei gut, dass dies die Stadtverwaltung bislang nicht getan habe.

Beim ersten problematischen Fall gleich wieder kehrt zu machen, sorge bei den Bürgern für Verdruss und Unverständnis, warnte Norman Müller. Für den SPD-Fraktionschef sei das Verbot allerdings schwer durchzusetzen, wenn sich, wie im Fall Aeros, ein Zirkus einfach darüber hinwegsetze.

Und so griffen die Zebras tatsächlich in die Altenburger Kommunalpolitik ein, sprangen dabei aber nur so hoch, wie sie mussten. Mit 14 Ja- und 13-Nein-Stimmen nahm der Stadtrat das Verbot mit knapper Mehrheit zurück.

Weitere gefasste Beschlüsse

Jahresabschluss 2016 sowie Bestellung eines Abschlussprüfers für 2017 der Kommuna GmbH

Jahresabschluss 2016, Entlastung des Aufsichtsrates der Energie- und Wasserversorgung Altenburg sowie Entlastung eines Geschäftsführers für das laufende Geschäftsjahr

Jahres- und Konzernabschluss sowie Lagebericht 2016 und Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Altenburg

Änderung des Bebauungsplans Langengasse 1

Billigung der Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt. Der Entwurf wird von Mitte September bis Mitte Oktober öffentlich ausgelegt.

Von Jens Rosenkranz

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