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Altenburg Altenburger Stadtrat mit kurzer Tagesordnung
Region Altenburg Altenburger Stadtrat mit kurzer Tagesordnung
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15:39 28.11.2018
Der Altenburger Stadtrat hat in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag eine 13 Punkte umfassende Tagesordnung zu beraten. Dabei geht es unter anderem um den Denkmalpreis der Stadt. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Tagesordnung des Altenburger Stadtrats ist diesmal ziemlich übersichtlich. Gerade einmal 13 Punkte umfasst das Programm am Donnerstagabend. Neben den Formalia müssen die Volksvertreter ab 18.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses über die Wirtschaftspläne kommunaler Tochterfirmen, über einen Kredit des Wasserver- und Abwasserentsorgungsbetriebes Altenburg (Waba), über neue Richtlinien für den Denkmalpreis und über Straßenausbaubeiträge entscheiden. Zudem gibt es noch Informationen zum Gleichstellungsplan der Stadt.

Das inhaltlich trächtigste Thema ist dabei zweifelsohne die Änderung der Vergaberichtlinien für den Johann-Georg-Hellbrunn-Preis. Damit soll die Jury deutlich mehr Freiheit bekommen, kann den Denkmalpreis in zwei Auszeichnungen splitten und ihn bei Fehlen geeigneter Bewerber auch ganz aussetzen. Zudem soll das zu vergebende Preisgeld von 2500 auf 3000 Euro erhöht werden. Noch im Juni dieses Jahres hatte der Stadtrat den Vorstoß der Bürgerbewegung Pro Altenburg, die die Auszeichnung beleben sollte, zurück in die Ausschüsse verwiesen, weil die Mehrheit die Vorschläge für unausgegoren hielt. Viel hat sich im Vergleich dazu aber nicht getan, nun aber wird der Antrag durchgehen, weil ihn alle Fraktionen plus Oberbürgermeister André Neumann (CDU) mittragen.

Apropos OB: Der liefert in seinem Informationsteil das zweite spannende Thema. Dabei soll es um die finanzielle Lage der Skatstadt gehen. Dem Vernehmen nach hat sich diese seit der teilweisen Haushaltssperre im August leicht verbessert. Ansonsten taugen noch am ehesten die Straßenausbaubeiträge für Anwohner des Grüntaler Wegs als Zündstoff. Die Wirtschaftspläne von Stadtwerken, Energie- und Wasserversorgung Altenburg und des Bestatters Kommuna gelten jedenfalls als wenig problematisch. Ähnliches gilt für den Millionen-Kredit, mit dem der Waba 2019 Investitionen stemmen will. Doch beim Altenburger Stadtrat weiß man ja nie.

Von Thomas Haegeler

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