Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Altenburger Stadtrat will mehr Einfluss und entzieht dem OB einen Teil seiner Macht
Region Altenburg Altenburger Stadtrat will mehr Einfluss und entzieht dem OB einen Teil seiner Macht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:42 27.05.2016
OB Michael Wolf. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Altenburg

CDU und Pro Altenburg mögen sich im Stadtrat nicht sonderlich, auch die Linke hat gewiss bessere Freunde. Am Donnerstag aber waren sich die drei auch mit der Fraktion Grüne/Stadtforum einig. Mit einem gemeinsamen Antrag, der mit 25 zu zehn Stimmen beschlossen wurde, entzogen sie Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) ziemlich überraschend einen Teil seiner Macht. Über Ausübung oder Verzicht von Vorkaufsrechten bei Immobilien von über 25 000 Euro darf Wolf wie bislang nicht mehr allein entscheiden. Das macht fortan der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Stadtrates. Auch Stellungnahmen beispielsweise zur Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben in Nobitz, Windischleuba und Lödla wandern aus der Zuständigkeit des OB in jene des Bauausschusses, der vorgestern eigens dafür in Bau- und Stadtentwicklungsausschuss umbenannt wurde. Dieses Gremium bekommt nun ebenso mehr Mitsprache beim Einsatz von Städtebaufördermitteln.

Bei diesem Thema sieht Johannes Schäfer, Chef der Fraktion Grüne/Stadtforum, enormen Nachholbedarf. Er warf der Verwaltung Planlosigkeit, Überforderung und dem OB ein eigenmächtiges Handeln vor. Es gehe es nicht darum, für oder gegen Einzelhandelseinrichtungen zu sein, sondern um mehr Beteiligung des Stadtrates, sagte der Fraktionschef.

Schäfer verbreite Lügen und trete mit seinem leichtfertigen Gerede die hervorragende Arbeit der Verwaltung mit Füßen, entgegnete daraufhin der Oberbürgermeister. Dank seines Einsatzes seien für die Innenstadt über 100 Millionen Euro Städtebaufördermittel geflossen, neben Erfurt die meisten in Thüringen. „Hier müssen wir uns vor niemandem vestecken“, sagte Wolf, von einem planlosen Agieren oder fehlenden Prioritäten könne gar keine Rede sein.

SPD-Fraktionschef Norman Müller hatte bereits vor der Sitzung vor der Gefahr gewarnt, dass die Stadtverwaltung die Anträge und Belange der Einwohner nicht mehr zügig und lösungsorientiert bearbeiten könne. Den vier Fraktionen warf er vor, ihre Machtrangeleien mit dem Oberbürgermeister und der Verwaltung auf dem Rücken der Bürger auszutragen.

Harald Stegmann (Linke) wies das als Horrorszenario zurück, mit dem die SPD grundlos Ängste in der Bevölkerung schüre. Es gehe auch nicht um Entmachtung des OB, sondern um Korrekturen von nicht eindeutig geregelten Zuständigkeiten, sagte Stegmann.

Das ist freilich nur die halbe Wahrheit. Der endlose Streit Altenburgs mit seinen Nachbarn geht einigen Stadträten gehörig auf den Wecker. Dazu zählt auch Peter Müller, Fraktionschef von Pro Altenburg. Er warf der SPD vor, nur noch ein Abnicke-Verein des OB zu sein.

Von Jens Rosenkranz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach einer Niederlage im Oktober hat die CDU-Fraktion am Donnerstag nun eine knappe Mehrheit für den Antrag eines Wildtierverbots in Zirkussen erhalten. Er bezieht sich jedoch nur auf die beiden Festplätze. Außerdem wird muss durch den Beschluss das strenge Einhalten von Tierschutzbestimmungen geachtet.

16.03.2018

Im jahrelangen Ringen um die Sanierung der Umweltaltlast in Rositz (Kreis Altenburger Land) hat das Land das Großprojekt wieder komplett in die eigene Hand genommen. Es sei ein Fehler der Vorgängerregierung gewesen, die Altlast Anfang 2013 dem Landratsamt aufzuhalsen, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Dem Amt fehlten dafür die personellen und finanziellen Ressourcen.

27.05.2016

Das Engagement der Stifter und Zustifter der Bürgerstiftung Altenburger Land und der Mitglieder des Altenburger Schlossvereins trägt erneut Früchte: Dem Schloss- und Spielkartenmuseum Altenburg wurde am Mittwoch dieser Woche für sein Digitalisierungsprojekt eine finanzielle Spende in Höhe von 6000 Euro zur Verfügung gestellt, jeweils 3000 Euro kommen von der Stiftung und dem Schlossverein.

27.05.2016
Anzeige