Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Altenburger Stadtratschef wohnt in Windischleuba
Region Altenburg Altenburger Stadtratschef wohnt in Windischleuba
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:36 29.04.2018
Um den Wohnort und damit das Mandat von Altenburgs Stadtratschef Alexander Reichenbach ist ein Streit entbrannt. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Altenburg

Dem Altenburger Stadtrat droht ein Skandal. Dabei geht es um den Wohnsitz des Vorsitzenden Alexander Reichenbach (CDU). So wurde aus den Reihen der SPD und aus dem Altenburger Rathaus der Vorwurf laut, der 44-Jährige würde seit Längerem nicht mehr in der Skatstadt, sondern in Windischleuba wohnen. Das bestätigen wiederum Bewohner der Gemeinde. Hätte Reichenbach in Windischleuba seinen Hauptwohnsitz, säße er zu Unrecht im Stadtrat und müsste sein Mandat niederlegen. Zudem soll derselbe Sachverhalt noch einen weiteren Stadtrat treffen.

Fälle, die das Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) regelt. Wie aus den Paragrafen 1, 12 und 27 Absatz 3 ThürKWG hervorgeht, würden Reichenbach & Co. damit sowohl die Wahlberechtigung als auch die Wählbarkeit verlieren, was laut dem Landesgesetz zwingende Voraussetzung für ein Mandat ist. Wählbar sind demnach Wahlberechtigte, die „am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der betreffenden Gemeinde (...) den Hauptwohnsitz haben“, heißt es dazu in einer Information des Thüringer Innenministeriums aus dem Frühjahr 2016. Im Umkehrschluss heißt das: Bei Wegzug erlischt diese Voraussetzung.

Bei Reichenbach, der im Juni 2014 mit klarer Mehrheit zum Stadtratschef gewählt worden ist, gibt es klare Indizien, die darauf hindeuten, dass er seinen Hauptwohnsitz nicht in Altenburg hat. So hat das Vorstandsmitglied im CDU-Stadt- und Kreisverband in Windischleuba schon vor Jahren ein Haus gekauft und renoviert. Dort lebt der Jurist nach Aussagen mehrerer Windischleubaer und geht regelmäßig ein und aus, während er an seiner offiziellen Altenburger Adresse nur äußerst selten ist.

Wie es ebenfalls aus dem Kreis der Sozialdemokraten und von Bediensteten der Stadt Altenburg heißt, soll Reichenbach allerdings kein Einzelfall sein. Demnach sitze mindestens ein weiterer Volksvertreter in dem Gremium, ohne dazu berechtigt zu sein. Denn auch er soll außerhalb wohnen – und zwar in Altkirchen. Folglich müsste auch dieser Stadtrat seinen Hut nehmen.

Reichenbach, der von der OVZ am Mittwoch konkret mit den Vorwürfen konfrontiert wurde, sagte dazu: „Ich habe zwei Wohnhäuser. Ich bin hier wie da gemeldet. Dies hat persönliche Gründe.“ Seinen Hauptwohnsitz habe er in Altenburg und er verstoße im Übrigen gegen kein Gesetz.

Der Fall weist Parallelen zum früheren Meuselwitzer Stadtrat Jürgen Meißner auf. Das CDU-Mitglied saß vor etwa 20 Jahren im Kommunalparlament, obwohl er in seinem Eigenheim in Kayna (Sachsen-Anhalt) wohnte. Während das Landratsamt Meißners Lebensmittelpunkt in Meuselwitz sah, vertraten Landesverwaltungsamt, Innenministerium und das Thüringer Verwaltungsgericht damals eine andere Ansicht. Daraufhin musste der Autohaus-Besitzer seinen Hut nehmen. Eine Überprüfung ähnlicher Art droht nun auch in Altenburg.

Von Thomas Haegeler und Jens Rosenkranz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mehr als vier Mal so viele Menschen wie im Vorjahr sind bisher im Landkreis an der Grippe erkrankt. Das hat massive Auswirkungen -unter anderem am Klinikum und an den Schulen im Altenburger Land.

21.03.2018

Nahe dem Altenburger Bahnhof hat sich in der Nacht zum Montag offenbar ein Raub auf offener Straße ereignet. Wie der Geschädigte gegenüber der Polizei aussagte, habe ihm ein Unbekannter einen mitgeführten Koffer entrissen und ihn dabei im Gesicht verletzt.

21.03.2018

Bis zu 200 Arbeitsplätze werden in Nobitzer Betrieben bis Ende kommenden Jahres dringend gesucht. Jetzt geht die Gemeinde in die Offensive: Über eine Internetplattform sollen Unternehmen ihre Gesuche einstellen und Suchende problemlos ihren Wunschjob finden. 15 Firmen beteiligen sich aktuell.

24.03.2018
Anzeige