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Altenburgern drohen höhere Gebühren für die Straßenreinigung

Elf Prozent mehr Altenburgern drohen höhere Gebühren für die Straßenreinigung

Ab 1. Januar müssen die Altenburger für die Straßenreinigung voraussichtlich tiefer in die Tasche greifen. Vorbehaltlich eines Beschlusses am Donnerstag im Stadtrat, steigen die Gebühren dafür um rund elf Prozent. Angesichts des Zieles, die Sauberkeit in der Stadt weiter zu verbessern, bezeichnete Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) die Erhöhung als „mehr als moderat“.

Mit Mehraufwand und einer Absperrpflicht begründet die Stadt Altenburg höhere Gebühren für die Straßenreinigung ab 1. Januar.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Mit dem neuen Jahr müssen die Altenburger für die Straßenreinigung voraussichtlich tiefer in die Tasche greifen. Vorbehaltlich eines Beschlusses im heutigen Stadtrat (18.30 Uhr, Ratssaal), steigen die Gebühren dafür um rund elf Prozent. Laut Vorschlag der Stadtverwaltung werden für jeden Frontmeter Grundstück in wöchentlich zu reinigenden Straßen ab 1. Januar 2,84 Euro (bisher: 2,55 Euro) fällig. Für Eigentümer in Straßen, die alle zwei oder drei Wochen gesäubert werden, erhöht sich die Gebühr von 1,27 auf 1,41 Euro je Straßenfrontmeter beziehungsweise von 0,87 auf 0,94 Euro.

Die Preiserhöhung trifft aber nicht nur Eigentümer von Grundstücken und Häusern, sondern auch Mieter. Denn die Gebühren für die Straßenreinigung, die neben der Fahrbahn auch die zur Fahrbahn gehörenden Radwege und daran anschließende Parkflächen umfassen, gehören zu den umlagefähigen Betriebskosten. Nicht betroffen sind allerdings die ländlichen Ortsteile, weil sie laut Satzung nicht verpflichtet sind, an der Straßenreinigung der Stadt teilzunehmen.

„Wir wollen eine Verbesserung der Sauberkeit der Stadt erreichen“, umreißt Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) das Ziel, mit der man die Leistung neu ausgeschrieben und vergeben hat. „Angesichts dieser Zielsetzung ist die Erhöhung mehr als moderat. Ich gehe daher davon aus, dass die Bürgerschaft dies wohlwollend aufnimmt.“

Dass die Reinigung der Straßen überhaupt teurer wird, begründete Wolf vor allem mit einem größeren Aufwand und damit einhergehen höheren Personalkosten. Schließlich gibt es ab 1. Januar im Gegensatz zu jetzt eine Absperrpflicht für die zu reinigenden Straßen. Das heißt, dass Straßen im Sanierungsgebiet, die jede Woche gereinigt werden, jedes Mal mit Halteverboten versehen werden sollen. In Straßen, die zwei- oder dreiwöchentlich dran sind, sollen Autos bei jedem zweiten Reinigungszyklus nicht mehr abgestellt werden dürfen.

Damit Anwohner und andere Parkende aber so wenig wie möglich eingeschränkt werden, vereinbarte die Stadtverwaltung mit der Reinigungsfirma zudem, dass die Halteverbote nicht vor acht Uhr am Morgen beginnen. Zudem werden Autos aus den zu reinigenden Straßen nicht mehr wie bisher sechs Stunden ausgesperrt, sondern nur noch maximal zwei. Um die Arbeit dennoch zu schaffen, braucht es im Umkehrschluss mehr Leute.

Hintergrund dieser Maßnahmen sind Bürgerbeschwerden und Diskussionen im Stadtrat über die mangelnde Sauberkeit nach der Straßenreinigung bei teilweise zu großer Einschränkung für Anlieger. So kam es oft genug vor, dass Straßen wegen des Saubermachens zwar mit Halteverboten belegt, diese aber von Autofahrern missachtet worden waren. „Damit es zu möglichst wenig Behinderung der ordnungsgemäßen Reinigung durch parkende Fahrzeuge kommt, wird ausdrücklich darum gebeten, die entsprechenden Parkverbote zwingend zu beachten“, so Nicole Ruge, zuständige Referatsleiterin Bauverwaltung und -ordnung.

Das Rennen bei der Ausschreibung für die Straßenreinigung hat übrigens die Firma Remondis Sachsen GmbH gemacht, die zugleich die Firma Altenburger Dienstleistung und Service GmbH (Aldus) bindet. Demnach wird Aldus alle Straßen übernehmen, die manuell gekehrt oder mit einer kleinen Kehrmaschine gereinigt werden müssen, den Rest macht Remondis. Die bisher tätige Firma Städtereinigung Tappe stellt zum 31. Dezember ihre Arbeit in Altenburg ein. Die Kosten für den neuen Auftrag beziffert die Stadt auf rund 250 000 Euro, wovon sie 20 Prozent selbst tragen muss. Der Rest wird auf die Eigentümer nach Straßenfrontmeter-Maßstab für Vorder- und Hintergrundstücke umgelegt.

Die Vorlage gilt im Stadtrat als unumstritten und wird – auch angesichts der vorangegangenen Diskussionen und Vorentscheidungen – klar durchgehen. Auch sonst verspricht die Tagesordnung, die von Vorlagen zu Bebauungs- und Flächennutzungsplänen für Aldi in der Offenburger Allee, Kaufland in Nord sowie für das geplante Industriegewerbegebiet nördlich des Schlachthofs dominiert wird, wenig Konfliktpotenzial. Zumal die Punkte zu den Theater-Finanzen aufgrund eines Fehlers in der Beratungsfolge erst nächsten Monat auf dem Programm stehen. Einzig der Teil Anfragen aus dem Stadtrat und Informationen des OB ist für Überraschungen gut.

Von Thomas Haegeler

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