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Altenburgs Landrätin Michaele Sojka kritisiert Führung des Thüringer Landkreistages

Kommunaler Spitzenverband Altenburgs Landrätin Michaele Sojka kritisiert Führung des Thüringer Landkreistages

Die Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka (Linke), hat die demokratische Legitimation des Präsidiums im Thüringer Landkreistag infrage gestellt. Sie fühle sich vom amtierenden Präsidium nicht mehr vertreten, erklärte Sojka am Montag.

Die Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka (Linke), kritisiert die Führung des Landkreistages.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Erfurt. Seit der gescheiterten Wiederwahl von Präsidentin Martina Schweinsburg (CDU) im Jahr 2014 existiere nur noch ein „Rumpfpräsidium“. „Von einer satzungsgemäßen Amtsführung dürfte demnach nicht mehr auszugehen sein“, so Sojka. Der Landkreistag ist neben dem Gemeinde- und Städtebund zweiter kommunaler Spitzenverband, er vertritt die Interessen der 17 Landkreise.

Schweinsburg war es 2014 in zwei Wahlgängen nicht gelungen, wiedergewählt zu werden. Laut Satzung des Landkreistages bleibt das Präsidium bis zur Wahl eines neuen im Amt. Als amtierende Präsidentin habe Schweinsburg keinen Versuch mehr unternommen, ihre Nachfolge satzungsgemäß zu regeln, kritisierte Sojka. Dem MDR sagte Schweinsburg am Montag, die Neuwahl des Präsidiums werde derzeit vorbereitet. Ein Termin stehe noch nicht fest. An diesem Freitag hatten sich die Landräte zur Landkreisversammlung treffen sollen. Am Montag sickerte durch, dass der Termin abgesagt wurde. Einen Grund nannte eine Sprecherin des Landkreistages auf Anfrage nicht.

Von LVZ

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