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Altenburgs Landrätin Sojka als „Henkerin des Kreises“ beschimpft

Kommunal- und Asylpolitik Altenburgs Landrätin Sojka als „Henkerin des Kreises“ beschimpft

Wegen ihres Bekenntnisses zur Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Landrätin Michaele Sojka (Linke) in einem anonymen Flugblatt als „Henkerin unseres Landkreises“ beschimpft worden. Sojka will gegen diese Beleidigung nicht juristisch vorgesehen. Eine funktionierende Demokratie müsse dies aushalten, sagte sie der Osterländer Volkszeitung.

Landrätin Michaele Sojka wurde in einem Flugblatt beschimpft. (Archivfoto)
 

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Meuselwitz.  Die Bürgermeisterwahl in Meuselwitz ist entschieden, Udo Pick (BfM) der neue Rathauschef. Doch der Wahlkampf wirkt nach. Insbesondere ein Flugblatt, das vor allem per Internet die Runde machte, hat es in sich. Es trägt die Überschrift „Augen auf bei der Wahl des Bürgermeisters“ und wendet sich explizit gegen den Einzelkandidaten Klaus-Peter Liefländer (UWW), allerdings auch gegen Landrätin Michale Sojka (Linke), die in bislang nicht dagewesener Art und Weise massiv angegriffen wird.

Im Text heißt es wörtlich: „Liefländer zeigt einen Schulterschluss zu Landrätin Sojka, welche beim Thema Asyl auf jeder Informationsveranstaltung ebenfalls eine unrühmliche Rolle eingenommen hat und durch ihr Bekenntnis gegenüber Merkels Asylpolitik zur Henkerin unseres Landkreises wird.“

Mit dieser Bezeichnung könnte der Tatbestand der Beleidigung und der üblen Nachrede erfüllt sein. Fest steht, dass das zulässige Maß an Kritik deutlich überschritten wurde. Außerdem wird die Erinnerung an eine Pegida-Demonstration in Dresden in Erinnerungen gerufen, wo für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) symbolisch Galgen reserviert worden waren.

Die Osterländer Volkszeitung fragte die Landrätin deshalb, was sie wegen dieser Beschimpfungen unternimmt und ob sie Anzeige erstattet. Konkrete Antworten darauf gab Sojka nicht. Sie erklärte jedoch folgendes:„Eine funktionierende Demokratie muss derartige verleumderische Wortmeldungen aushalten. Ich bin seit 2001 Politikerin und kann damit umgehen. Ich vertraue darauf, dass der Schreiberling dieses Flugblattes keine Mehrheitsmeinung im Landkreis, auch nicht in Meuselwitz vertritt.“ Den größten Teil der Beschimpfungen bekam allerdings der Bürgermeister-Kandidat ab. Der Flugblatt-Schreiber warf Liefländer einen Schlag mit der Moralkeule wegen seiner Äußerung vor, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge für Meuselwitz eine denkbare Lösungen wären. „Letzten Endes wird man auch in Meuselwitz Busse voll mit jungen, triebgesteuerten Glaubenskriegern ankarren, und ein Herr Liefländer wird sich dann unschuldig hinstellen“, heißt es.

Den Mut, seinen Namen zu nennen, hatte der Verfasser des Flugblattes aber nicht. Es wurde anonym veröffentlicht.

Von Jens Rosenkranz

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