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Altenburgs Landrätin Sojka attackiert Innenminister Poppenhäger

Gebietsreform & Landratswahlen Altenburgs Landrätin Sojka attackiert Innenminister Poppenhäger

Altenburgs Landrätin Michaele Sojka (Linke) hat erneut Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) scharf attackiert. Anlass ist dessen Erwägung, wegen der Gebietsreform die 2018 angesetzten Landratswahlen möglicherweise um ein Jahr zu verschieben.

Michaele Sojka

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Erfurt. Landrätin Michaele Sojka (Linke) hat erneut Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) scharf attackiert. Anlass ist dessen Erwägung, wegen der Gebietsreform die 2018 angesetzten Landratswahlen möglicherweise um ein Jahr zu verschieben. Die neuen Strukturen seien nur auf „einer neuen Zeitschiene“ umzusetzen, sagte Poppenhäger der „Thüringer Allgemeinen“. Dies würde darauf hinauslaufen, dass die Landratswahlen gemeinsam mit den Kreistagswahlen und den Europawahlen im Frühjahr 2019 stattfinden – also ein Jahr später als bisher geplant. Dafür müssten laut Poppenhäger die Amtszeiten der Landräte verlängert werden, per Beschluss durch die Kreistage oder per Gesetzesänderung.

„Glaubt der Innenminister tatsächlich, das ,mein´ Kreistag mit Mehrheit und freiwillig meine Amtszeit um ein Jahr verlängert?“, reagierte darauf Sojka via Facebook, und legte nach: „Er denkt offenbar einfach nicht bis zu Ende und bezieht kollektiven Sachverstand selbst der eigenen Amtsträger nicht ein. Da kann man nicht mehr helfen.“

Mit dem weiteren Fahrplan für die Gebietsreform beschäftigte sich am Dienstag das thüringische Kabinett. Eine Entscheidung über die Verschiebung der Wahlen fiel dabei aber nicht. Zunächst soll abgewartet werden, wie das Verfassungsgericht sein Urteil begründet, nachdem es das Gesetz zur Gebietsreform im Juni für nichtig erklärt hatte.

Es ist nicht der erste Rempler der Landrätin gegen den Minister aus der eigenen rot-rot-grünen Regierungskoalition. Nachdem das Thüringer Verfassungsgericht das erste Gesetz zur Gebietsreform gekippt hat, forderte Sojka vor einigen Tage sogar den Rücktritt Poppenhägers. „Ich denke, dass der Innenminister die politische Verantwortung für den Fehlstart der Reform übernehmen sollte. Seine Kommunikationsfähigkeit war von Anfang an nicht optimal, wie man es bei so einem Mammutvorhaben hätte erwarten können“, sagte Sojka der OVZ.

Sie lege dem Kommunalminister nahe, selbst zu erkennen, was für die Fortsetzung einer erfolgreichen rot-rot-grünen Regierung notwendig sei. „Ein Kommunalminister hat aus meiner Sicht die politische Verantwortung für diesen Fehlstart und sollte sein Amt deshalb zur Verfügung stellen“, erklärte die Landrätin.

Von Jens Rosenkranz

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