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Altenburgs OB Michael Wolf im Interview zur Fusion von Saara und Nobitz

Altenburgs OB Michael Wolf im Interview zur Fusion von Saara und Nobitz

Im Fusionsprozess von Saara und Nobitz ist Altenburg bisher völlig außen vor geblieben. SPD-Oberbürgermeister Michael Wolf hat dafür kein Verständnis.

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Altenburg. Ich habe kein Problem damit, zu sagen, dass ich in Erfurt war und dort mit Nachdruck die Interessen der Stadt Altenburg vertreten habe. Das ist meine tägliche Arbeit, das erwarten die Bürger der Stadt auch von mir. Ich habe in Erfurt darauf hingewiesen, dass die Leistungsfähigkeit der zentralen Orte bewahrt werden muss und die Städte nicht isoliert werden dürfen. Ich habe nicht blockiert, nicht boykottiert oder interveniert. Ich habe in Erfurt die Einhaltung der landesplanerischen Vorgaben des Freistaates angemahnt, die er selbst beschlossen hat.

 

Wie erklären Sie sich die Aversion gegen Altenburg?

Das ist ja nicht nur eine Aversion gegen Altenburg, das ist ja generell in Thüringen eine Aversion gegen die größeren Städte. Hier werden Ängste geschürt von politisch Verantwortlichen, die kein Interesse daran haben, mit der Stadt Altenburg, mit mittleren Städten zusammenzugehen. Sie sind nicht bereit, ihre eigene territoriale Selbstständigkeit für effizientere, wirtschaftlichere, zukunftsträchtige Strukturen aufzugeben. Obwohl sie auf der anderen Seite gern mit Altenburg zusammenarbeiten, wenn die Stadt Aufgaben übernimmt, die die Kommunen nicht selber bezahlen müssen. Das ist ja auch in Ordnung. Schlimm ist bloß, wenn behauptet wird, dass wir nichts für den ländlichen Raum tun und dass in größeren Verwaltungsstrukturen das Gefühl fürs Ländliche nicht da sei.

Der Viaduktradweg ist ein Beispiel für funktionierende Zusammenarbeit. Nun gibt es Irritationen hinsichtlich der Finanzierung.

Wir arbeiten in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Viaduktradweg eng mit Frohnsdorf, Nobitz und Langenleuba-Niederhain zusammen. Aber es ist überhaupt nicht notwendig, schon jetzt gegenüber dem Land zu erklären, wer welchen Anteil übernimmt. Es stimmt, wir sind uns mit der Finanzierung noch nicht ganz einig. Aber deshalb bin ich nicht gegen den Radweg. Altenburg hat im Auftrag der kommunalen Arbeitsgemeinschaft eine Fördermittel-Voranfrage in Erfurt gestellt. Nun erwarte ich eine klare Aussage, wird dieser Radweg mit 90 Prozent gefördert, ja oder nein? Ich lasse mir vom Land nicht den Schwarzen Peter zuschieben. Zuerst muss man in Erfurt sagen, ob man sich dazu bekennt, dass dies ein überregionaler Radweg ist. Ohne eine 90-prozentige Förderung geht überhaupt nichts. Parallel dazu wollen wir alle Voraussetzungen schaffen, um einen Zweckverband zu bilden. Ich habe den Auftrag bekommen, mit dem Landkreis zu reden, ob er Mitglied im Zweckverband werden kann und will. Eine Viertel-Lösung ist auch eine legitime Finanzierungs-Variante. Es ist ein landkreisübergreifender Radweg. Deshalb wollen wir den Landkreis mit im Boot haben.

Was haben Sie bisher unternommen, um im Eingemeindungsprozess von Saara und Nobitz gehört zu werden?

Ich habe mehrfach versucht, mit den Bürgermeistern ins Gespräch zu kommen. Ich habe beizeiten mit dem Saaraer Bürgermeister reden wollen, aber da wurde gesagt, es eilt nicht, es hat noch Zeit. Doch hinter den Kulissen wurden vollendete Tatsachen geschaffen. Bisher waren wir in diesem Zusammengehprozess völlig außen vor, es war nicht mal annähernd gewollt, mit uns ins Gespräch zu kommen. Ich habe darum gebeten, mit den Bürgern reden zu dürfen, das ist mir aber mehr oder weniger verwehrt worden. Ich halte mich nun mal an die guten Gepflogenheiten, dass ich nur komme, wenn ich eingeladen werde. Wir haben immer wieder versucht, mit Nobitz zusammenzuarbeiten, wir haben beim Flugplatz über Jahre erhebliche Summen mit investiert. Dass wir dann ausgestiegen sind, hat nichts damit zu tun, dass wir keine Solidarität mit Nobitz üben wollen, sondern weil wir aus diesem völlig ins Bodenlose führenden Low-Cost-Geschäft raus wollten. Was Nobitz angeht, wir sind zwar nett und freundlich zueinander und arbeiten so weit wie es geht auch zusammen, aber wenn es um das Thema Gemeindefusion geht, dann gibt es sofort eine Barriere, da heißt es, man sei seiner Wählerschaft verpflichtet.

Ein Argument der Fusionsbefürworter ist, dass man die Einheitsgemeinde Saara erhalten will?

Zum ehemaligen Kreis Altenburg gehörten Dörfer wie Mockern, Saara, Lehndorf, Gleina oder Burkersdorf. Jetzt wird die Einheitsgemeinde heraufbeschworen. Aber was ist denn diese Einheitsgemeinde Saara? Sie ist knapp 16 Jahre alt. Man soll doch nicht so tun, dass diese 16 Jahre höher einzustufen sind als die jahrhundertealten Beziehungen zu Altenburg. Es sind künstliche Strukturen. Die mögen ja funktioniert haben. Das ist ja auch gut so. Aber wenn wir größere, nachhaltige Strukturen brauchen, dann sollten wir uns auf unsere gemeinsame Geschichte besinnen und nicht Gebilde konstruieren, die aus der Retorte sind. Von Menschen in Taupadel oder Podelwitz wird jetzt erwartet, dass sie sich auf einmal nach Nobitz ausrichten. Da müssten die meisten sogar noch über Altenburg fahren, wenn sie keine Schleichwege benutzen wollen. Wo ist denn da die Logik? Ich kann verstehen, dass man in Podelwitz, Zehma oder Taupadel kaum Bindungen zu Altenburg hat. Das ist auch nicht schlimm, denn sie haben ja viele Verbindungen zu Gößnitz.

Wie jetzt weiter? Sind die Türen zu?

Nein, die Türen sind offen. Sie waren nie zu. Ich reiche meinen Kollegen die Hand, und ich reiche auch der Bevölkerung die Hand. Wir wollen als Altenburg Partner sein. Aber die Hand, die ich hinhalte, soll man nicht immer nur zurückweisen. Und natürlich sollte man in Zukunft auch den Gößnitzer Bürgermeister einbeziehen. Eigentlich müssen wir uns alle gemeinsam hinsetzen und schauen, wo führen die Wege der Menschen hin, wo gehen sie einkaufen und zu den Behörden. Wo gehen die Kinder zu Schule? Es kann nicht sein, dass bilateral gesprochen wird und Dritte außen vor bleiben. Da vertrete ich die Auffassung von Hartmut Schubert. Auch wenn man auf die SPD schimpft, wir müssen leistungsfähige, handlungsfähige Strukturen im Landkreis schaffen. Es macht keinen Sinn, ein ländliches Gebilde wie einen Bumerang um Altenburg herumzulegen. In Nobitz und Saara sollte man nicht vergessen, je schwächer Altenburg ist, desto schwächer ist die ganze Region. Wenn wir überhaupt kein leistungsfähiges Zentrum mehr haben, dann entwickelt sich alles in Richtung Gera oder woandershin. Das kann doch nicht unser Interesse sein.

Interview:

Edeltraud Peschel

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