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Altenburg Altenburgs Oberbürgermeister erklärt sein Amtsende zum 30. Juni
Region Altenburg Altenburgs Oberbürgermeister erklärt sein Amtsende zum 30. Juni
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14:57 12.03.2018
Tritt nicht mehr zur Altenburger OB-Wahl im kommenden Jahr an: Michael Wolf. Quelle: Kay Würker
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Altenburg

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf nimmt nächstes Jahr seinen Hut. Zur Wahl tritt er nicht wieder an, am 30. Juni ist Schluss. Das verkündete der SPD-Politiker am Mittwoch exklusiv im Gespräch mit der OVZ. Im Interview nennt er familiäre, aber auch politische Gründe für diese Zäsur. Und räumt ein, dass er auch eigene Parteigenossen mit dieser Nachricht überraschen werde.

Ein Abschied nach 18 Jahren an der Spitze der Stadtverwaltung. Warum?

Ich denke, nach 18 Jahren in diesem Amt ist es Zeit zu gehen und die Verantwortung in andere Hände zu legen. Wir erleben es viel zu oft, dass Menschen an der Macht und an Funktionen kleben. Ich möchte selbst den Zeitpunkt bestimmen, wann es sinnvoll ist, für ein Wahlamt nicht neu anzutreten.

Was trieb Sie zu der Entscheidung?

Mehrere Gründe. Ich musste, weil das Amt viel Zeit abverlangt, meine Familie extrem vernachlässigen und möchte künftig mehr für sie da sein. Das beziehe ich vor allem auf die Kinder, die viel mehr Fürsorge verdient haben. Und auch mit Blick auf den harten Berufsalltag meiner Frau möchte ich wieder einen normalen Lebensalltag haben. Punkt zwei ist, dass ich zwar von der Bevölkerung gewählt und mit Machtkompetenz ausgestattet wurde, diese Machtkompetenz aber ständig durch den Stadtrat beschnitten wird.

Es ist Aufgabe des Stadtrates einzugreifen.

Natürlich ist dieses demokratische Korrektiv gut, um zu verhindern, dass Macht zu despotischen Zügen führt, aber wenn man permanent in seinem Entscheidungsdrang blockiert wird und vieles aus Prinzip in Frage gestellt wird, kann ich diese Stadt nicht voranbringen. Einerseits möchte jeder mitbestimmen, andererseits steht man als Oberbürgermeister ganz allein in Verantwortung, wenn Erfolge ausbleiben. Ganz entscheidend ist aber auch, dass die kommunalen Finanzen immer geringer werden. Der Kommunale Finanzausgleich wird nie auskömmlich sein. Wir reichen die Schlüsselzuweisungen 1:1 an den Landkreis weiter und es werden Aufgaben von Bund und Land an die Kommunen weitergereicht. Ich will kein Bürgermeister sein, der die Schulträgerschaft abgeben muss, weil er Schulen nicht mehr halten kann, oder der freiwillige soziale Aufgaben streichen muss. Ich möchte entwickeln, nicht abwickeln. Ein vierter Punkt ist, dass in der Landespolitik oder in Landesbehörden keine klaren Entscheidungen getroffen werden, sei es in puncto Gebietsreform, Landesgartenschau oder Fördermittelvergaben. Unter dieser Wankelmütigkeit leide ich sehr.

Also fällt Ihnen das Aufhören leicht?

Nein. Ich trage mich mit dieser Entscheidung schon seit Monaten. Es sind viele Dinge, die mich Schritt für Schritt dazu gebracht haben. Auch die vielen Gespräche mit meiner Frau und mit Freunden.

Haben Sie Sorge, dass Ihnen die Wiederwahl nicht gelingen würde?

Es hat nichts mit politischen Gegnern zu tun, warum ich gehe. Ich hätte mir sehr wohl das Gewinnen auch der nächsten OB-Wahl zugetraut, denn ich fühle mich nach wie vor kraftvoll. Angst war definitiv kein Entscheidungsfaktor. Aber man muss auch den Mut haben zu sagen, es reicht. Ich habe Respekt vor Leuten wie Sachsens Ministerpräsident Tillich, die die Courage besitzen, ihr Amt aus eigener Entscheidung in Würde abzugeben.

Obwohl es ja noch viel zu tun gibt. Stichworte Nordplatz, Wirtschaftsansiedlungen, Eigenheimstandorte, Innenstadtbelebung. Diese Aufgaben hatten Sie auf Ihrer Agenda und überlassen sie nun Ihrem Nachfolger.

Es ist viel passiert in Altenburg. Was hier in den vergangenen Jahren aufgebaut wurde, ist nachhaltig und trägt zur weiteren Entwicklung der Stadt bei. Die Saat ist gelegt, zum Beispiel für Firmenansiedlungen in topmodernen Gewerbegebieten. Altenburg wird mit Leipzig wachsen, davon bin ich überzeugt. Wir haben viel investiert in den letzten 18 Jahren, auch in die Altstadt. Natürlich wären wir in Altenburg heute weiter, hätte man Anfang der 1990er-Jahre den Gewerbegebieten oder dem individuellen Wohnungsbau den Boden geebnet. Aber im Nachhinein sagt sich so etwas freilich immer leicht. Ich habe tiefen Respekt vor der Leistung meines Amtsvorgängers.

Was würden Sie im Rückblick auf ihre drei Amtszeiten heute anders machen?

Ich hätte vielleicht die Menschen bei Entscheidungen noch mehr mitnehmen müssen, insbesondere politische Weggefährten. Das ging nicht immer, denn sonst kommt man nicht zu Ergebnissen. Vielleicht hätte ich auch versuchen sollen, die harte Konfrontation mit den Umlandgemeinden zu vermeiden.

Mehr Bürgerbeteiligung, gütlicherer Kontakt zu Umlandgemeinden – genau das hat sich nun André Neumann, der CDU-Kandidat für die OB-Wahl, auf die Fahne geschrieben …

Es ging ja nicht darum, den Nachbarn Böses zu tun, sondern Recht und Gesetz umzusetzen, damit diese Stadt sich entwickeln kann. Ich bin kein Gegner des ländlichen Raumes, das habe ich mehrfach bewiesen. Ich zeige aber klare Kante, wo es nötig ist, und ich sage meine Meinung. Ich muss mir keine Vorwürfe machen.

Sie hinterlassen mit Ihrem Abgang ein politisches Machtvakuum. Sehen Sie das nicht als Problem für die Stadt, die Ihnen am Herzen liegt?

Es wird sicher einen demokratischen Wettstreit geben, wenn ein Dino weg ist. Und es ist auch Zeit für einen Generationenwechsel. Es können nun Jüngere beweisen, dass sie es anders machen.

Gibt es in der SPD einen Nachrücker für Sie?

Nein. Ich habe bislang nur mit sehr wenigen über meine Entscheidung gesprochen. Und ja: In dieser Hinsicht gibt es ein Machtvakuum. Diejenigen, die für eine Kandidatur geeignet wären, wollen das nicht, und andere bleiben lieber in zweiter oder dritter Reihe oder sind noch relativ jung. Aber ich bin auch nicht verantwortlich, meinen Nachfolger auszusuchen.

Wie geht es nach dem 30. Juni 2018 für Sie weiter?

Ich möchte noch mal was Neues machen, an anderer Stelle durchstarten. Ob das in der Wirtschaft sein wird oder in der Landespolitik, ob ich vielleicht erst mal eine Ruhephase einschiebe oder mich weiterqualifiziere, wird sich zeigen. Fest steht: Ich werde mich weiter ehrenamtlich engagieren, zum Beispiel im Kleingartenwesen und fürs Schloss. Aber meine Zeit als OB ist dann definitiv vorbei.

Von Kay Würker

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