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Altlasten, Denkmäler und KZ-Baracken

Altlasten, Denkmäler und KZ-Baracken

Obwohl es Bündnis 90/Grüne in 24 Jahren Thüringen nicht geschafft hat, je einen einzigen Abgeordneten aus dem Osterland im Erfurter Parlament zu platzieren, hat die kleine Partei in den vergangenen Jahren doch immer wieder Themen aus der Region auf die große politische Bühne gebracht und sich zugleich in Debatten vor Ort eingemischt, sie teilweise sogar bestimmt.

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Projekt Viaduktradweg: Anja Siegesmund 2011 bei einem Treffen mit Fördervereins-Chef Günter Lichtenstein.

Quelle: Mario Jahn Mario Jahn

Altenburg/Erfurt. Von Günter Neumann

 

 

Das Kunststück gelang mit einem Kunstgriff: Als die Grünen im September 2009 nach 15 Jahren außerparlamentarischer Opposition mit sechs Abgeordneten wieder in den Landtag einzogen, bauten sie umgehend ein Netz von Wahlkreisbüros auf - weitgehend flächendeckend und eben auch dort, wo keine Abgeordneten zu Hause waren. Als gebürtige Geraerin entschied sich die neue Fraktionschefin Anja Siegesmund (37), zusätzlich zu ihrem eigentlichen Wahlkreisbüro in Jena auch in Ostthüringen ein Büro zu eröffnen, und ihre Wahl fiel auf Altenburg. Nun hat sie eine Bilanz vorgelegt.

 

Drei Punkte ragen aus der langen Liste der seit März 2010 angefassten Themen besonders heraus: die Altlasten-Sanierung in Rositz, der Kampf gegen den Abriss des maroden Areals am Altenburger Markt und das Engagement für eine würdige Erinnerung an die Opfer des Hasag-Rüstungskonzerns.

 

Mit insgesamt sieben Anfragen hatte Siegesmund die Landesregierung immer wieder zum Thema Rositz genervt. Die dortigen Altlasten "sind das Ergebnis eines sorglosen Umgangs mit Schadstoffen in der Vergangenheit, deren gesundheits- und umweltschädliche Folgen zukünftige Generationen tragen müssen", so die Grünen-Politikerin. Das ehemalige Teerverarbeitungswerk in Rositz gelte als eine der größten Altlasten Thüringens, doch trotz einer millionenschweren Sanierung des Teersees würden die Sanierung der Aschehalde Fichtenhainichen sowie die Sanierung der Grundwasserkontamination im Ortsteil Schelditz nach wie vor ausstehen. Siegesmund traf sich vor Ort mit der Bürgerinitiative, und die Fraktion schickte auf eigene Rechnung Wasserproben ins Labor - mit katastrophalen Ergebnissen. "Wir fordern eine Rückübertragung der Zuständigkeit auf das Land Thüringen, denn Fakt ist: Rositz ist und bleibt ein ökologisches Großprojekt, das der Landkreis nicht alleine stemmen kann", fordert Siegesmund für die Zukunft.

 

Mit viel Engagement, wenn auch letztlich erfolglos, hatte die Landtagsfraktions-Chefin auch gegen den Abriss denkmalgeschützter Gebäude am Areal am Markt gekämpft. In Briefen, bei Treffen mit Wohnungsgesellschaft und Stadtforum und in einem parteiübergreifenden Appell an alle Stadtratsmitglieder forderte sie, sich für den Erhalt des kulturellen Erbes zu entscheiden. "Trotz und wegen dieser Niederlage initiierte ich zum Tag des Denkmals am 11. September 2011 eine Kundgebung für Denkmalschutz, das von einem parteiübergreifenden Aktionsbündnis von Altenburger Bürgern sowie Denkmalfreunden getragen wurde. Denn es gibt noch viele Baudenkmäler in Altenburg, für die es sich zu kämpfen lohnt."

 

Gelohnt hat sich auch der Grünen-Einsatz für eine Aufarbeitung der NS-Vergangenheit Altenburgs. Alarmiert nicht zuletzt durch OVZ-Berichte über den Abriss einiger der letzten noch vorhandenen Baracken des ehemaligen Munitionsherstellers Hasag forderte Siegesmund als einzige Landes-Politikerin eine würdige Erinnerung an Schicksal der Kriegsgefangenen, Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge. Nach einem "eher ernüchternden Briefwechsel" mit OB Michael Wolf (SPD) sei mit einer Podiumsdiskussion in Kooperation mit der Gedenkstätte Buchenwald und dem Altenburger Geschichtsverein die Debatte um eine Gedenkstätte für die Opfer der NS-Zwangsarbeit neu angefacht worden. Schließlich hätten sich Stadträte von den Linken, Pro Altenburg und der SPD für die Erarbeitung eines Konzeptes eingesetzt "So trug unser Anstoß zur wissenschaftlich fundierten Aufarbeitung schließlich Früchte. Die Stadt Altenburg vollzog einen Richtungswechsel. Ein großer Erfolg für uns alle."

 

© Kommentar

Günter Neumann

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