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Am 22. April werden in Thüringen Landräte und Bürgermeister neu gewählt

Am 22. April werden in Thüringen Landräte und Bürgermeister neu gewählt

Es ist das wichtigste politische Ereignis in diesem Jahr: Am 22. April werden Landräte und Bürgermeister in Thüringen neu gewählt. Eine echte Wechselstimmung herrscht allerdings nicht.

Erfurt. Von Robert Büssow

Es gibt sie noch, die Fürstentümer in Thüringen. Wer in einem der 17 Landkreise zum Landrat gewählt wird, muss das Zepter jedenfalls selten gleich wieder abgeben. Sieben Landräte regieren seit 1990, davon sind sechs in der CDU und einer ist parteilos: Hans-Helmut Münchberg trat aus der Union aus, weil es auch ohne Parteibuch im Weimarer Land klappte.

Trotz ihrer starken Position blickt die CDU mit Sorge auf den Wahltermin. Da wirkt zum einen die schmachvolle Niederlage von 2006 nach, als die CDU alle kreisfreien Städte verlor - fünf an die SPD sowie Suhl an den parteilosen Jens Triebel. Die Rückeroberung gestaltet sich schwierig. Vor allem in Jena und Erfurt sitzen die Oberbürgermeister Albrecht Schröter und Andreas Bausewein fest im Sattel.

Zudem geriet die Suche nach geeigneten Gegenkandidaten zur Tortur. Die Erfurter CDU-Vorsitzende Marion Walsmann will lieber Ministerin bleiben. Und in Gera und Eisenach musste die Union auf parteilose Kandidaten zurückgreifen. Beiden werden allerdings noch die besten Chancen ausgerechnet: In Gera versammelt Viola Hahn, Leiterin des Finanzamtes, das bürgerliche Lager hinter sich. Und in Eisenach tritt der Polizist Raymond Walk gegen den als blass geltenden Amtsinhaber Matthias Doht (SPD) an.

Dritter Sorgenfaktor: Während die drei Landräte und fünf Oberbürgermeister der SPD erneut kandidieren, hören zwei CDU-Fürsten auf, womit der Regenten-Bonus entfällt. In Schmalkalden-Meiningen räumt Ralf Luther, in Nordhausen Joachim Claus seinen Posten. Auch Rüdiger Dohndorf im Kreis Sömmerda hätte wohl gern nach 22 Jahren aufgehört, doch der örtliche Erbe Christian Carius wollte Verkehrsminister bleiben.

Noch ganz ohne Kandidaten stand die Union bis gestern im Unstrut-Hainich-Kreis und im Weimarer Land da. "Wir haben als Thüringenpartei den Anspruch, flächendeckend anzutreten", versichert Generalsekretär Mario Voigt. "Ziel ist es, mindestens eine Stadt zurückzugewinnen. Wir werden im April zeigen, dass wir auch das können."

Mit seinen Besetzungsproblemen ist Voigt nicht allein. Die SPD will nur in zehn von 17 Landkreisen antreten. "Wir gehen dahin, wo wir Chancen haben, und wo die Kreisverbände das kräftemäßig schaffen. Es bringt nichts, jemanden sinnlos zu verbrennen", sagt Stephan Knopf, stellvertretender Landesgeschäftsführer.

Der erste Stimmungstest ist bereits am 15. Januar im Saale-Orla-Kreis, wo immer etwas früher gewählt wird, seit der damalige Landrat Peter Stephan (CDU) zum Präsident des Landesverwaltungsamts ernannt wurde. Hier verteidigt Frank Roßner die SPD-Enklave gegen gleich vier Konkurrenten. Vor sechs Jahren verzichtete die Linkspartei noch zugunsten von Roßner. Doch die rot-rote Liebe und die Wahlabsprachen von damals sind seit der gescheiterten Regierungsbildung 2009 in ganz Thüringen passé. Die Devise lautet: Im ersten Wahlgang versucht jeder sein Glück allein.

"Das ist sogar Beschluss des Landesparteitags", sagt Anke Hoffmann. Überall, wo bei den vergangenen Kommunalwahlen mehr als 25 Prozent erreicht wurden, trete die Linkspartei an, so Landesgeschäftsführerin. Also überall, außer im Eichsfeld. Zum Unmut der Parteispitze verzichtete der Stadtverband Gera, obwohl stärkste Fraktion im Stadtrat, ebenfalls. Die Linke will Amtsinhaber Norbert Vornehm (SPD) unterstützen. Zwölf Bewerber stehen bereits namentlich fest, so Hofmann, die anderen sollen spätestens bis zum 9. März ernannt werden, wenn die Anmeldefrist endet.

Auffällig ist, dass die Linke zahlreiche Landtagsabgeordnete ins Rennen schickt. Neben Bildungsexpertin Michaele Sojka (Altenburger Land) kandidieren fünf weitere Parlamentarier. Ob man im Fall einer Stichwahl doch die SPD unterstützt, dazu gebe es "keine zentrale Direktive", überlässt Hofmann die Entscheidung den Verbänden vor Ort.

Bei FDP, Grünen und Piratenpartei läuft die Kandidatensuche zum Teil noch. Als einziger Allein-Kandidat der FDP steht bislang Volker Ortwig im Saale-Orla-Kreis fest. "Wir haben einen Ruf als starke kommunale Partei zu verteidigen und werden mit einigen Kandidaten antreten", sagt FDP-Chef Uwe Barth. Vor allem bei den 105 Bürgermeisterposten, die ebenfalls zur Disposition stehen, verspricht er sich die größten Chancen. Die Abgeordnete Franka Hitzing verteidigt ihr Amt in Friedrichsthal, Thomas Kemmerich kandidiert für den OB-Posten in Erfurt.

Die Piraten wollen mit Daniel Schultheiß Ilmenau entern, in Erfurt läuft das Casting noch, erklärt Landessprecher Bernd Schreiner. Sechs weitere Kreisverbände seien derzeit in Gründung, weitere Piraten-Bewerber sind also möglich.

Die Grünen fahren eine Stadt-Strategie. "Wir sind nicht so vermessen zu glauben, dass wir in den Landkreisen eine Chance haben", erklärt Landessprecher Dieter Lauinger. Unter den Parlamentariern bewerben sich Frank Augsten im Weimarer Land sowie der Haushaltsexperte Carsten Meyer als OB in Weimar. "In Weimar und Meiningen rechnen wir am ehesten mit einer Überraschung", so Lauinger. Gemeint ist, es mindestens in die Stichwahl zu schaffen.

Die hatte die CDU-Alleinregierung unter Althaus übrigens abgeschafft, nachdem die SPD 2006 samt und sonders in Stichwahlen die kreisfreien Städte eroberte. Das hat SPD-Parteichef Christoph Matschie bei der Regierungsbildung als Erstes zurückgedreht.

 

-Kommentar

 

 

 

 

 

- Bei den Kommunalwahlen am 22. April werden 16 Landräte gewählt sowie 105 Bürgermeister, davon 89 ehrenamtlich.

- Hinzu kommen die Oberbürgermeister in sechs kreisfreien Städten sowie in Altenburg, Gotha, Ilmenau, Mühlhausen und Nordhausen. Einzige Ausnahmen sind der Saale-Orla-Kreis sowie die Gemeinde Schlegel, wo die Wahl bereits am 15. Januar stattfindet.

- Erhält kein Kandidat im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen, erfolgen am 29. Januar beziehungsweise am 6. Mai Stichwahlen zwischen den zwei stärksten Bewerbern.

- Die Wahlvorschläge für die Abstimmung im April können vom 22. Januar bis zum 9. März eingereicht werden.

- Das Mindestalter für Wahlberechtigte beträgt 18 Jahre, wer gewählt werden will, muss zwischen 21 und 65 Jahre alt sein.

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