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Antje Ulich bleibt zweite Beigeordnete in Meuselwitz

Abstimmung im Stadtrat Antje Ulich bleibt zweite Beigeordnete in Meuselwitz

Der Meuselwitzer Stadtrat hat entschieden: Mit denkbar knappem Abstimmungsergebnis bleibt Antje Ulich zwei Beigeordnete, verliert aber ihr Amt als Ratsvorsitzende. Dem Votum war eine teils heftige Debatte vor zahlreichen Zuschauern vorausgegangen, die einmal mehr die tiefen Gräben zwischen den einzelnen Fraktionen verdeutlichte.

Antje Ulich bleibt die zweite Stellvertreterin von Bürgermeister Udo Pick.

Quelle: Mario Jahn

Meuselwitz. Dass diese Stadtratssitzung eine besondere werden würde, zeigte am Mittwochabend schon der Blick in den Meuselwitzer Bürgertreff: Wo sonst nur wenige Bürger Platz nehmen, blickte man um 18 Uhr in gut gefüllte Reihen. Die angedachte Abberufung von Antje Ulich (UWG-SPD) als zweite Beigeordnete und Ratsvorsitzende wurde auch von diversen Einwohnern mit Spannung beobachtet.

Es wurde eine Sitzung, die so mancher Meuselwitzer nicht so schnell vergessen dürfte. Der Schlagabtausch im Vorfeld der auf Antrag von UWG-SPD-Mitglied Tina Rolle namentlich vollzogenen Abstimmung wurde mit harten Bandagen geführt, brachte jedoch wenige greifbare Erkenntnisse für die anwesenden Bürger. Es waren insbesondere die Fragen nach der konkreten Begründung für die Anträge, die die Fraktionen von BfM, CDU und Linke teils sichtlich ins Schlingern brachten. Ob denn außer der von Ulich im Hauptausschuss geäußerten Kritik an Bürgermeister Udo Pick (BfM), in der sie dem Stadtoberhaupt mangelnde und fehlerhafte Information des Stadtrates vorwarf, noch weitere Gründe für die Abberufung vorlägen, wollte etwa Andreas Förtsch (UWG-SPD) wissen.

Welcher Chef denn akzeptiere, dass sein Angestellter öffentlich solche Vorwürfe erhebe, fragte Linken-Mitglied Rex Brühl zurück. „Schwere Zeiten erfordern geschlossenes Auftreten“, erläuterte BfM-Chef Lutz Hempel, „Frau Ulich hat immer nur Kontra gegeben.“ Und Matthias Wittig, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte gleich mehrfach, dass man das Recht habe, Ulich das Vertrauen zu entziehen. „Nicht mehr und nicht weniger mache ich an dieser Stelle.“ Details zum Antrag auf Abberufung Ulichs als Ratsvorsitzende seien, so Wittig, „nicht zielführend.“

Das sah der UWG-SPD-Vorsitzende Klaus-Peter Liefländer erfahrungsgemäß anders. Gerade mit Blick auf Ulichs Funktion als zweite Beigeordnete sei eine stichhaltige Begründung laut Thüringer Kommunalordnung zwingend notwendig. „Ein wichtiger Grund muss gegeben sein. Das kann entweder gröbste Pflichtverletzung, unwürdiges Verhalten oder mangelnde Fähigkeit zur Amtsausübung sein“, zählte er auf. Nichts davon treffe auf Ulich zu, einzig politische Gründe seien für den Antrag ausschlaggebend. „Mit diesem Husarenstück sorgen Sie dafür, dass Meuselwitz nicht aus den Negativschlagzeilen heraus kommt und sich die Gräben im Rat weiter vertiefen“, warf er den anderen Fraktionen vor.

Die Abstimmungen fielen dann auch denkbar knapp aus. Zunächst wurde die qualifizierte Mehrheit mit 12 zu 9 Stimmen denkbar knapp verfehlt, Ulich als zweite Beigeordnete gehalten. Ebenso knapp die Verteilung bei der im Ergebnis geglückten Abberufung Ulichs als Ratsvorsitzende: Zehn votierten dafür, neun dagegen.

Als neuer Ratsvorsitzender wurde im Anschluss Gert Pietsch (Linke) vorgeschlagen – als einziger Kandidat aller Fraktionen. Dass der erfahrene Lokalpolitiker die Abstimmung am Ende mit 12 Stimmen für sich entscheiden konnte, während 9 Ratsmitglieder für Ulich votierten, verdeutlichte einmal mehr die Gräben zwischen den Fraktionen.

Ulich selbst sprach von einem emotionalen Abend, war aber überzeugt „dass mein Weg der richtige war.“ Sie bedauere, dass persönliche Machtkämpfe auf ihrem Rücken ausgefochten wurden, insbesondere mit Blick auf ihre Position als zweite Beigeordnete. Für die Zukunft wünsche sie sich mehr Sachlichkeit in den Debatten und werde auch selbst verstärkt darauf pochen.

Von Bastian Fischer

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