Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Antje Ulich bleibt zweite Beigeordnete in Meuselwitz
Region Altenburg Antje Ulich bleibt zweite Beigeordnete in Meuselwitz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 04.06.2017
Antje Ulich bleibt die zweite Stellvertreterin von Bürgermeister Udo Pick. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Meuselwitz

Dass diese Stadtratssitzung eine besondere werden würde, zeigte am Mittwochabend schon der Blick in den Meuselwitzer Bürgertreff: Wo sonst nur wenige Bürger Platz nehmen, blickte man um 18 Uhr in gut gefüllte Reihen. Die angedachte Abberufung von Antje Ulich (UWG-SPD) als zweite Beigeordnete und Ratsvorsitzende wurde auch von diversen Einwohnern mit Spannung beobachtet.

Es wurde eine Sitzung, die so mancher Meuselwitzer nicht so schnell vergessen dürfte. Der Schlagabtausch im Vorfeld der auf Antrag von UWG-SPD-Mitglied Tina Rolle namentlich vollzogenen Abstimmung wurde mit harten Bandagen geführt, brachte jedoch wenige greifbare Erkenntnisse für die anwesenden Bürger. Es waren insbesondere die Fragen nach der konkreten Begründung für die Anträge, die die Fraktionen von BfM, CDU und Linke teils sichtlich ins Schlingern brachten. Ob denn außer der von Ulich im Hauptausschuss geäußerten Kritik an Bürgermeister Udo Pick (BfM), in der sie dem Stadtoberhaupt mangelnde und fehlerhafte Information des Stadtrates vorwarf, noch weitere Gründe für die Abberufung vorlägen, wollte etwa Andreas Förtsch (UWG-SPD) wissen.

Welcher Chef denn akzeptiere, dass sein Angestellter öffentlich solche Vorwürfe erhebe, fragte Linken-Mitglied Rex Brühl zurück. „Schwere Zeiten erfordern geschlossenes Auftreten“, erläuterte BfM-Chef Lutz Hempel, „Frau Ulich hat immer nur Kontra gegeben.“ Und Matthias Wittig, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte gleich mehrfach, dass man das Recht habe, Ulich das Vertrauen zu entziehen. „Nicht mehr und nicht weniger mache ich an dieser Stelle.“ Details zum Antrag auf Abberufung Ulichs als Ratsvorsitzende seien, so Wittig, „nicht zielführend.“

Das sah der UWG-SPD-Vorsitzende Klaus-Peter Liefländer erfahrungsgemäß anders. Gerade mit Blick auf Ulichs Funktion als zweite Beigeordnete sei eine stichhaltige Begründung laut Thüringer Kommunalordnung zwingend notwendig. „Ein wichtiger Grund muss gegeben sein. Das kann entweder gröbste Pflichtverletzung, unwürdiges Verhalten oder mangelnde Fähigkeit zur Amtsausübung sein“, zählte er auf. Nichts davon treffe auf Ulich zu, einzig politische Gründe seien für den Antrag ausschlaggebend. „Mit diesem Husarenstück sorgen Sie dafür, dass Meuselwitz nicht aus den Negativschlagzeilen heraus kommt und sich die Gräben im Rat weiter vertiefen“, warf er den anderen Fraktionen vor.

Die Abstimmungen fielen dann auch denkbar knapp aus. Zunächst wurde die qualifizierte Mehrheit mit 12 zu 9 Stimmen denkbar knapp verfehlt, Ulich als zweite Beigeordnete gehalten. Ebenso knapp die Verteilung bei der im Ergebnis geglückten Abberufung Ulichs als Ratsvorsitzende: Zehn votierten dafür, neun dagegen.

Als neuer Ratsvorsitzender wurde im Anschluss Gert Pietsch (Linke) vorgeschlagen – als einziger Kandidat aller Fraktionen. Dass der erfahrene Lokalpolitiker die Abstimmung am Ende mit 12 Stimmen für sich entscheiden konnte, während 9 Ratsmitglieder für Ulich votierten, verdeutlichte einmal mehr die Gräben zwischen den Fraktionen.

Ulich selbst sprach von einem emotionalen Abend, war aber überzeugt „dass mein Weg der richtige war.“ Sie bedauere, dass persönliche Machtkämpfe auf ihrem Rücken ausgefochten wurden, insbesondere mit Blick auf ihre Position als zweite Beigeordnete. Für die Zukunft wünsche sie sich mehr Sachlichkeit in den Debatten und werde auch selbst verstärkt darauf pochen.

Von Bastian Fischer

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

An ihrem großen Tag hatten Hunderte Kinder im Altenburger Land viel zu erleben. Unter anderem in mehreren Kindertagesstätten in Altenburg, Lehndorf und Podelwitz steppte der Bär, ebenso im Schüler-Jugend-Freizeitzentrum in Meuselwitz. Letztgenannter Festort war allerdings eine Ausnahmelösung.

01.06.2017

Neben der schon Ende April ausgegrabenen kopflosen Statue sind in der Mäderstraße vier weitere Figuren gefunden worden. Sie gehören zu einem Denkmal-Ensemble zu Ehren des Altenburger Herzog Ernst I, das 1917 angefertigt und vor dem Theater-Platz aufgestellt werden sollte. Doch dazu kam es nie. Eine sechste Figur und die Herzog-Statue sind noch verschollen.

04.06.2017

Nach dem Wohnhausbrand in Lucka (Altenburger Land) mit einem Toten liegen erste Ermittlungsergebnisse zur Brandursache vor. Wie die Polizei auf Anfrage der Osterländer Volkszeitung berichtet, werde derzeit von einem Suizid ausgegangen.Es lägen aktuell keine Hinweise auf ein Fremdverschulden vor.

01.06.2017
Anzeige