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Backmann legt überraschend Vorsitz nieder

Backmann legt überraschend Vorsitz nieder

Die Luckaer Bürgermeisterin Kathrin Backmann (50, SPD) hat den Vorsitz der Arbeitsgruppe Haushaltsoptimierung im Kreistag niedergelegt. Dieses Amt war der ehrenamtlichen Beigeordneten von Landrätin Michaele Sojka (50, Linke) am 28. März übertragen worden (OVZ berichtete).

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Quelle: Mario Jahn

Laut einer Presseerklärung Backmanns sei die Übertragung ohne vorherige Absprache in die Öffentlichkeit getragen worden. Nach gescheiterten Verhandlungen mit dem Landratsamt über die notwendigen Rahmenbedingungen einer solchen Arbeitsgruppe "bin ich zu dem Entschluss gelangt, den Vorsitz nicht zu übernehmen", heißt es in ihrer Erklärung. "Ohne die Übertragung der notwendigen Kompetenzen und Weisungsbefugnisse droht, dass die Arbeitsgruppe zu einer Alibiveranstaltung verkommt. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung." Die Übertragung einer derartigen Mammutaufgabe auf ein Ehrenamt stelle einen einmaligen Vorgang in der kommunalpolitischen Praxis dar. "Meine Zweifel an der Durchführbarkeit dieses Projektes haben sich in den letzten Tagen bestätigt."

 

Das Erstellen von Haushaltsoptimierungskonzepten sei eine Kernaufgabe des Landratsamtes. Der Arbeits- und Zeitaufwand für diese Aufgabe sei immens und nur durch eine ständige Präsenz und eine hinreichende Weisungs- und Delegationsbefugnis zu realisieren, erklärte Backmann. Sie schlägt vor, die Leitung einem hauptamtlichen Bediensteten des Landratsamtes zu übertragen.

 

Die Landrätin hat die Erklärung ihrer Stellvertreterin mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Die Aufgabe sei wohl sehr gewaltig gewesen, sagte Sojka der OVZ. Allerdings hätte die Luckaer Bürgermeisterin die Arbeit nicht selbst erledigen müssen. Die Arbeit hätte die Verwaltung getan.

 

Neben der Haushaltsoptimierung hatte Sojka im März eine zweite Arbeitsgruppe gegründet, die sich mit der Stellenbemessung und Stellenbewertung im Landratsamt befassen soll. Den Vorsitz hatte sie ihrem anderen ehrenamtlichen Stellvertreter, CDU-Kreischef Uwe Melzer (52), übertragen.

Jens Rosenkranz

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