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Basis fordert klare Kante

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Es war ein Abend der deutlichen Worte, ohne Blatt vorm Mund. Kein Wunder. Denn was die Sozialdemokraten in den vergangenen Monaten in Thüringen erlebt haben, sucht seinesgleichen und ging auch an den Genossen im Altenburger Land nicht spurlos vorbei.

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Dirk Schwerd

Quelle: Jahn

Dessen war sich der neue Landeschef Andreas Bausewein, der dem politischen Stammtisch am Donnerstag im Altenburger Ratskeller Glanz verlieh, bewusst.

 

"Auch vier Monate nach der Wahl kann unser Ergebnis von 12,4 Prozent nicht anders als ein Desaster bezeichnet werden", führte der 41-Jährige gleich zu Beginn aus. Das sei eine große Misstrauenserklärung. "Für eine Partei, die über ein Drittel an Prozenten verliert, wäre es eigentlich angeraten, sich in der Opposition zu erholen." Aber die SPD sei eben immer in einer Koalition bei der Regierungsbildung dabei gewesen. "Das kann man drehen und wenden, wie man will."

 

Doch weder diese klaren Worte halfen ihm, noch der Verweis, dass für eine Tiefenanalyse bisher wenig Zeit gewesen sei, noch der Erklärungsversuch, dass die unklare Koalitionsaussage und die schlechte Vermarktung Stimmen gekostet haben. Die hiesigen Genossen nutzten die Chance, dem Befürworter von Rot-Rot-Grün ordentlich Druck und einige Ansagen zu machen.

 

Den ersten längeren Applaus bekam Dirk Schwerd. "Mit dem Altenburger Oberbürgermeister und im Kreis sind wir erfolgreich tätig, weswegen wir mit dem Ergebnis kaum umgehen können", sagte der Kreistagsfraktionschef. Man müsse mutiger sein als in der letzten Regierung, habe beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gekniffen und die Kommunen geschröpft. "Wir sind nicht glaubwürdig geblieben." Daher forderte der 39-Jährige "eine Linie, die rigoros eingehalten wird" und zwar vom Landesvorstand, von Ministern und Landtagsabgeordneten. "Wir brauchen Mut, es auch mal knallen zu lassen. Der Bürger will kein Wischiwaschi." Wenn man es unter Christine Lieberknecht nicht geschafft habe, sich zu vermarkten, sei das ein Armutszeugnis. "Bei Bodo Ramelow wird das nicht leichter."

 

Zuvor hatte bereits der Altenburger Thomas Jäschke die fehlende Unterstützung für die hiesigen Kandidaten, Norman Müller und Hartmut Schubert, kritisiert. Der Schmöllner Sven Schrade forderte: "Weg vom Duckmäusertum!" Urgestein Volker Schemel ließ wissen, gegen die aktuelle Erfurter Konstellation zu sein und schlug vor, das künftige Heil nicht bei den drei Ministern, sondern in lokalen und regionalen Themen wie etwa der Kreisgebietsreform zu suchen. Stadtratsfraktionschef Nikolaus Dorsch meinte stattdessen: "Die Bürger müssen merken, dass wir der Garant für wirtschaftliche Entwicklung sind."

 

Auch Michael Wolf findet die aktuelle Koalition alles andere als gut und erntete viel Beifall für seine Forderung, den KFA sofort zu revidieren. "Wenn die Kommunen stark sind, werden keine Pegida-Leute mehr rumlaufen, wir brauchen eine Entlastung bei den Pflichtaufgaben", so Altenburgs Oberbürgermeister. "Ich will keinen weiteren Sportplatz schließen, sondern Sport und Kultur erhalten, weil sie Lebensqualität bedeuten."

 

Immerhin dafür machte ihm Bausewein Hoffnung: "Es wird für die Kommunen dieses Jahr einen Nachschlag über 100 Millionen Euro. Es geht jetzt nur noch um die Zahl nach der eins."

Thomas Haegeler

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