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Altenburg Bildungsministerin Birgit Klaubert will bis Ende Juni entscheiden, ob sie weitermacht
Region Altenburg Bildungsministerin Birgit Klaubert will bis Ende Juni entscheiden, ob sie weitermacht
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00:19 19.06.2017
Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert – hier bei einem Termin mit der OVZ im Frühjahr vor dem Ernestinum in Altenburg, Quelle: Mario Jahn
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Erfurt/Altenburg

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) soll nach einem Zeitungsbericht Veränderungen in seinem Kabinett planen. Die seit Monaten erkrankte Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) könnte nach den Vorstellungen Ramelows ihr Amt an den norddeutschen Parteikollegen Helmut Holter abgeben, berichtet die Zeitung „Freies Wort“. Das Blatt beruft sich dabei auf rot-rot-grüne Koalitionskreise.

Klaubert ist bereits seit dem vergangenen Jahr erkrankt, wurde deswegen auch im Krankenhaus behandelt und kann ihre Dienstgeschäfte deshalb nicht wahrnehmen. Mitte Januar wurde Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) per Kabinettsbeschluss die kommissarische Leitung des Bildungsministeriums übertragen. In Altenburg war Klaubert bei öffentlichen Veranstaltungen hin und wieder gesehen worden, wie zuletzt am Dienstag im Theater.

Helmut Holter, der Ex-Minister aus Mecklenburg-Vorpommern, war bereits vor einigen Wochen in Kreisen der rot-rot-grünen Koalition für den Chefposten im Bildungsressort gehandelt worden. Hintergrund ist, dass Holter einer von Ramelow berufenen Kommission angehört, die Reformen im Bildungsbereich diskutiert.

Nach dem Zeitungsbericht könnte die Entscheidung für Holter in der kommenden Woche öffentlich gemacht werden. Holter war von 1998 bis 2006 Minister für Bau und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Zwischen 2009 und 2016 leitete er die Linksfraktion im Schweriner Landtag.

Laut dem Zeitungsbericht soll in Koalitionskreisen zuletzt auch erwogen worden sein, eine Linkspolitikerin aus Thüringen auf Klaubert folgen zu lassen. So seien Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Sozialstaatssekretärin Ines Feierabend genannt worden.

Ebenso im Gespräch war Landrätin Michaele Sojka (Linke). Diese bezeichnete die Nachfolgediskussionen gegenüber der OVZ allerdings als Personalspekulationen. Diese werde sie nicht betreiben, solange sich Birgit Klaubert nicht zu ihrer Zukunftsplanung erklärt habe, sagte Sojka. Sie fühle sich geehrt, dass man ihr zutraue, das Ministerium zu leiten, „aber ich habe vor, mein Kommunalamt als Landrätin zu verteidigen.“

Klaubert selbst wollte sich gegenüber der OVZ nicht äußern. Ihre Parteifreundin und Landtagsabgeordnete Ute Lukasch bezeichnete die Nachfolge-Diskussionen als reine Spekulation. Richtig sei lediglich, dass Klaubert selbst darum gebeten habe, bis Ende Juni zu entscheiden, ob sie angesichts ihrer gesundheitlichen Probleme weiter Ministerin bleibt oder ihr Amt abgibt. Dieser Bitte werde entsprochen, sagte Lukasch der OVZ. Es sei doch ganz klar, dass darüber geredet wird, wie es an der Spitze eines Ministeriums weitergeht, wenn jemand so lange krank ist.

Von Jens Rosenkranz

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