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Biogas-Anlage in Schmölln: Altenburger Landratsamt bekommt recht

Urteil Biogas-Anlage in Schmölln: Altenburger Landratsamt bekommt recht

Der Streit um die geruchsintensive Biogas-Anlage in Schmölln wird in eine neue Runde gehen. Das Verwaltungsgericht Gera hat die Klage der Betreibergesellschaft Neue Energie gegen das Landratsamt abgewiesen. Das erklärte Gerichtssprecher Bernd Amelung am Mittwoch der OVZ.

Umstritten: die Biogas-Anlage in Schmölln.

Quelle: Jens Rosenkranz

Gera/Schmölln. Der Streit um die geruchsintensive Biogas-Anlage in Schmölln wird in eine neue Runde gehen. Das Verwaltungsgericht Gera hat die Klage der Betreibergesellschaft Neue Energie gegen das Landratsamt abgewiesen. Das erklärte Gerichtssprecher Bernd Amelung am Mittwoch der OVZ. Damit sind die meisten Auflagen der Kreisbehörde zur Reduzierung der Gerüche zunächst rechtswirksam.

Dabei geht es vor allem um den geforderten Bau einer Halle auf dem Be- und Entladeplatz für die Bestückung und Entleerung der Gasanlage, von dem nach Ansicht des Gerichts der meiste Gestank ausgeht. Außerdem müsste die Neue Energie anfallendes Gas abfackeln, die restliche belastete Abluft reinigen. Von der ebenso angeordneten Abdeckung eines Schmutzwasserauffangbeckens hat das Gericht abgesehen.

Allerdings wird die Neue Energie trotz ihrer Niederlage vor Gericht mit ziemlicher Sicherheit die Halle nicht bauen. Geschäftsführer Dietmar Koch und auch sein juristischer Beistand machten bereits bei der ersten Verhandlung am Dienstag sehr deutlich, das Urteil anzufechten, falls die Klage abgewiesen wird, weil man die Auflagen des Landratsamts für rechtswidrig hält. In einem solchen Fall würde das Oberverwaltungsgericht (OVG) den Streit neu verhandeln.

Legt Koch, wie angekündigt, Berufung ein, sind die Auflagen des Landratsamtes bis zu einem Urteil des OVG aufgeschoben, sie müssten nicht umgesetzt werden. Bis dahin könnten Jahre vergehen. Es sei denn, das Landratsamt ordnet nun einen Sofortvollzug für den Bau der Halle an. Doch auch dagegen könnte Koch Rechtsmittel einlegen. Er behauptet, dass sein Betrieb den Bau nicht bezahlen könne und deswegen schließen müsste.

Das Gericht ließ jedoch durchblicken, dass es für einen der drei Gesellschafter der Neuen Energie, die Stadtwerke Schmölln, doch möglich sein müsste, diese Halle zu finanzieren. Die beiden anderen Eigentümer sind die VR-Bank Altenburger Land und die Agrarprodukte Schmölln.

Hoffnung für die seit Jahren von dem meist dreimal wöchentlich auftretenden Gestank geplagten Einwohner könnte eine neue Abfackelanlage sein, die Koch in rund 14 Tagen in Betrieb nehmen will. Auch das Landratsamt will dies abwarten und dann ein neues Geruchsgutachten erstellen lassen.

Von Jens Rosenkranz

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