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Altenburg Biogasanlage hat wegen Gestanks keine Akzeptanz in Schmölln
Region Altenburg Biogasanlage hat wegen Gestanks keine Akzeptanz in Schmölln
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18:22 24.10.2017
Umstritten: die Biogasanlage Schmölln. Quelle: Jens Rosenkranz
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Gera/Schmölln

Die Biogasanlage am Schmöllner Stadtrand stinkt nur montags, mittwochs und freitags, wenn sie gesäubert, von den Gärresten entleert und wieder mit Pflanzen befüllt wird, um bei 34 bis 38 Grad Celsius Gas zu produzieren. In dieser Woche roch es auch am Dienstag – pünktlich und passend zur Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Gera. Der Grund sind Reparaturen an den 2009 in Betrieb gegangenen Behältern.

Seit acht Jahren müffelt es. Es gibt mittlerweile über 800 schriftliche Beschwerden. 2014 war es so schlimm, dass das Landratsamt den Bau einer Halle über dem etwa 746 Quadratmeter große Umschlagplatz anordnete. Weitere Auflagen sind eine wirksame Abfackel-Anlage für das Restgas und eine bessere Abdeckung eines offenen Schmutzwasserbeckens. Doch die Neue Energie GmbH, der Eigentümer der Betriebes, reichte Klage gegen die Auflagen ein, die nun am Dienstag vor dem Verwaltungsgericht verhandelt wurde.

„Sie müssen etwas an ihrer Anlage machen. Sie hat in Schmölln keine Akzeptanz. So geht das nicht“, deutete der Vorsitzende Richter Siegfried Sobotta an, dass die zuständige Kammer des Gerichts die vielen Beschwerden der Schmöllner Bürger sehr ernst nimmt. Eine wichtige Grundlage war für Sobotta ebenso das von der bayrischen Umweltbehörde herausgegebene Handbuch für Biogasanlagen, das genau einer solchen Technologie wie jener in Schmölln mögliche Geruchsbelästigungen bescheinigt. Zur Vermeidung dieser sprechen sich die Bayern für geschlossene Hallen und eine Abluftreinigung aus. Beidem schloss sich auch der Richter an, ohne allerdings einem Urteil vorzugreifen, das erst am Mittwoch verkündet werden soll.

Die Betreiber sehen das völlig anders. Geschäftsführer Dietmar Koch wies auf eine Baugenehmigung und auf zwei Gutachten hin, die der Anlage keine erhebliche Geruchsbelästigungen bescheinigen. Das Landratsamt könne nicht nachweisen, dass Richtwerte überschritten werden. Außerdem werde in etwa 14 Tagen eine neue Abfackelungsanlage in Betrieb gehen, mit der alle Restgase verbrannt werden. Der zwischen 500 000 und einer Million Euro teure Hallenbau jedoch sei für die Neue Energie wirtschaftlich nicht zu leisten und führe zur Stilllegung des Betriebes. „Bei einer Schließung haben die Gegner der Biogasanlage ihr Ziel erreicht“, sagte Koch. Damit werde eine mehrere Millionen Euro teure Investition in den Sand gesetzt und man frage sich, wofür dieser Betrieb dann überhaupt genehmigt wurde.

Eine drohende Betriebsschließung ist aber auch nicht im Sinne von Richter Sobotta, der praktisch urteilt und gern die Interessen beider Parteien berücksichtigt. Er fand, dass die geforderte Halle keine unverhältnismäßig große Härte darstellt, da es immerhin um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht, der auf jeden Fall Vorrang habe. Wenn im bayrischen Biogas-Handbuch solche Hallen vorgeschlagen werden, sei eine Umsetzung auch realistisch.

Noch aber ist gar nicht klar, ob das Landratsamt die Forderung nach einer Halle aufrechterhält. Thomas Wolf, der Fachdienstleiter Recht in der Kreisbehörde, erklärte vor Gericht, dass man zunächst die Inbetriebnahme und die Wirksamkeit der neuen Fackel abwartet. Danach ist eine sogenannte Rasterbegehung geplant, bei der die Wirkung von Geruchsstoffen auf den menschlichen Geruchssinn durch qualifizierte Prüfer direkt erfasst wird. Erst wenn ein solches Gutachten feststellt, dass es weiter zu Belästigungen kommt, hält das Landratsamt an einer Halle fest.

Die Neue Energie drängt trotz dieses Entgegenkommens auf ein Urteil. Weist das Gericht, wie angedeutet, die Klage ab, wird nach einer mit ziemlicher Sicherheit zu erwartenden Berufung durch die Neue Energie der Streit beim Oberverwaltungsgericht ausgefochten – wahrscheinlich erst in zwei Jahren.

Von Jens Rosenkranz

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