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Altenburg Boykott in Lucka beschäftigt Kreisvorstände
Region Altenburg Boykott in Lucka beschäftigt Kreisvorstände
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18:54 13.09.2012

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Von Marlies Neumann

Durch das geschlossene, entschuldigte Fernbleiben der Fraktionsgemeinschaft aus SPD, Linke, Luckaer Wählervereinigung und Winfried Klein war die Stadtratssitzung Ende August nicht beschlussfähig. Dieser Vorfall wurde in dieser Woche zum Thema in den Parteispitzen von SPD und Linke. Nach den Sitzungen beider Gremien fassten deren Vorsitzende die Meinung der Vorstandsmitglieder zusammen.

"Grundsätzlich haben wir das Ortsvereinsprinzip. Das heißt, wir reden den Genossen als Kreisvorstand nicht in ihre Arbeit rein", erklärte Hartmut Schubert, SPD-Kreisvorsitzender, gegenüber der OVZ. "Wir haben aber eine Meinung zu den Geschehnissen in Lucka. Bürgermeisterin Kathrin Backmann hat auf jeden Fall unsere Unterstützung. Das Verhalten der Fraktionsmitglieder, die der SPD angehören, missbilligen wir. Es ist wirtschaftsschädigend und richtet sich gegen die Interessen der Stadt Lucka und die des Landkreises", betont Schubert. Unterschiedliche Meinungen kann es immer geben, doch sich deshalb zu verweigern, das gehe nicht gut.

Er kenne das gleiche Problem aus seiner Heimatstadt Gößnitz. "Das konnte damals nur durch die Wahl eines neuen Stadtrates geklärt werden", meint er. Bei den Kommunalwahlen 2014 werden auch die Luckaer Sozialdemokraten ihre Quittung bekommen, ist Schubert überzeugt. Es sei denn, sie legen gleich ihr Mandat nieder, um Platz zu machen für andere Stadträte, die etwas für die Stadt bewegen wollen.

Harsche Kritik übte er erneut daran, dass die SPD ihre eigene Fraktion im Luckaer Stadtrat aufgegeben hat und sich die Genossen mit Stadträten anderer Parteien und Gruppierungen gegen Bürgermeisterin Kathrin Backmann (SPD) zusammengetan haben.

"Auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist, muss man sich an demokratische Spielregeln halten", betont Frank Tempel, Kreisvorsitzender der Linken. Mit verwaltungstechnischen Tricks zu arbeiten, um Entscheidungen zu verhindern oder auszusitzen, sei nicht legitim.

Er kritisiert nach Rücksprache mit der Stadträtin und Kreisvorstandsmitglied Angela Wiegand (Linke) jedoch auch die fehlende längerfristige Termin-Planung für die Luckaer Ratssitzung. Dieser Umstand mache es bei strittigen Fragen schwierig, zu wissen, wann diese auf der Tagesordnung stehen. Weiterhin mahnte er, dass auf beiden Seiten die Transparenz fehle, auf die seine Partei sehr viel Wert lege. Sowohl die Fraktionsgemeinschaft als auch die Verwaltung machten sich das Leben durch fehlende Informationen gegenseitig schwer. Jetzt müssten die Wogen geglättet werden.

"Ich werde hier deshalb selbst vermittelnd eingreifen und in der nächsten Woche das Gespräch mit den beiden Linken-Stadträten, Angela Wiegand und Wolfgang Oelser, sowie der Bürgermeisterin und dem Unternehmer suchen", kündigt er an.

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