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Breitbandausbau: Kosten im Altenburger Land noch nicht abschätzbar

Fördermittelantrag bis 27. Oktober Breitbandausbau: Kosten im Altenburger Land noch nicht abschätzbar

Für einen Eigenanteil von maximal zehn Prozent der Kosten könnten die Kommunen des Landkreises flächendeckend schnelles Internet bekommen. Voraussetzung ist, dass bis 27. Oktober ein Fördermittelantrag in Berlin eingereicht wird. Ein Problem für die Kommunen dabei ist, dass momentan niemand einschätzen kann, wie hoch die Kosten ausfallen.

Nicht nur für Privathaushalte ist schnelles Internet wichtig, auch Handwerker, Unternehmen und Gewerbetreibende sind darauf angewiesen.

Quelle: dpa

Altenburg. In der vergangene Woche erteilte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) einem Planungsbüro den Auftrag, den Fördermittelantrag für den Breitbandausbau zu erstellen. Der sehr detail- und umfangreiche Antrag muss bis 27. Oktober beim Bund eingereicht werden, damit die Kommunen des Kreises ihre Chance auf die Millionenförderung aus Berlin wahren. Zur offiziellen Vertragsunterzeichnung waren die Bürgermeister des Kreises sowie die zuständigen Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaften eingeladen. Sie bekamen nach der Projektvorstellung durch die beauftragte Firma – fünf hatten sich beworben – die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Wer aber von dem Termin im Landratsamt eine Antwort erwartet hatte, mit welcher finanziellen Größenordnung gerechnet werden muss, wurde enttäuscht. „Wir lassen uns nicht einmal auf eine Spekulation über die Anzahl der Nullen ein“, so Andreas Küster, Vertreter des Planers. Es sei einfach nicht abschätzbar ohne die Daten, die in den kommenden Wochen durch seine Firma gesammelt werden.

In diesem Zusammenhang erklärte Gert Reinboth (CDU), Bürgermeister in Windischleuba, seine Gemeinde werde im Vorfeld keinen Blankoscheck über zehn Prozent Eigenbeteiligung ausstellen. Es sei schließlich ein enormer Unterschied, ob zehn Prozent von 100 000 Euro oder 10 000 Euro aufgebracht werden müssten. Der Planer sicherte den Kommunen zu, dass im zu erstellenden Konzept „Sollbruchstellen“ eingearbeitet werden, an denen die Gemeinden ausscheiden können. „Nicht zu jedem x-beliebigen Zeitpunkt, weil das nicht sinnvoll ist. Aber wenn die Kosten feststehen, wird es die Möglichkeit geben.“

Gegenüber der OVZ erklärte Reinboth, er müsse als Bürgermeister die Finanzen der Gemeinde im Auge behalten: „Aber wir sind absolut für den Breitbandausbau und finden es sehr gut, dass sich der Landkreis darum kümmert.“ Dies hatte Sojka angeboten, nachdem 50 000 Euro Fördermittel vom Bund für die Planungsleistung eingegangen waren. Wie berichtet, wurde im Landratsamt extra dafür eine Arbeitsgruppe gegründet. Der Kreis handelt aber lediglich im Auftrag seiner Städte und Gemeinden. Auch deshalb wird keine Kommune gezwungen mitzumachen

Obgleich es wünschenswert sei und mehr Punkte in Berlin bringen würde, beteiligte sich der Landkreis komplett an dem Projekt, erklärte Küster zur Kick-Off-Veranstaltung im Landratsamt. So preiswert kämen die Ortschaften nie wieder zu schnellem Internet, betonten auch Sojka und Andreas Kaßbohm, Leiter des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen, unisono. Immerhin lockt die Aussicht einer 90-prozentigen Förderung, weil die Landesregierung zugesagt hat, die Bundesförderung aufzustocken. Bis zu 15 Millionen Euro können die Kommunen des Landkreises allein aus Berlin erhalten.

Voraussetzung ist ein fristgerecht eingereichter formal korrekter Fördermittelantrag. Dieser wird im Bundesministerium für digitale Infrastruktur mit Punkten bewertet. Entscheidend ist unter anderem, was die verschiedenen Telekommunikationsunternehmen selbst an Ausbau planen, wo genau weniger als 30 Mbit Datenübertragungsrate anliegen oder wie die Bedingungen zum Verlegen der neuen Leitungen sind. Je höher am Ende das Scoring ausfällt, um so größer ist die Wahrscheinlichkeit, ins Förderprogramm aufgenommen zu werden (die OVZ berichtete).

„Dafür ist die Kooperation der Kommunen auch jetzt in der Urlaubszeit unbedingt notwendig“, mahnte Andreas Küster. Denn das Planungsbüro braucht nicht nur eine Vielzahl an Daten, sondern auch die örtlichen Erfahrungen und das Wissen der Verantwortlichen, um einen möglichst aussichtsreichen Fördermittelantrag erstellen zu können.

„Unser Ziel wird sein, soviel wie möglich Glasfaserkabel in die Erde zu bringen, denn das ist nachhaltig. Auch wenn gerade nur der Ausbau bis 50 Mbit gefördert wird, die Datenübertragungsrate dieser Leitungen ist um ein Vielfaches höher, so dass Sie für die kommenden 25 Jahren genügend Kapazität haben“, antwortet Küster dem Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund), der beklagt hatte, dass die geförderten 50 Mbit bereits jetzt veraltet seien.

Von Jörg Reuter

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