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Bürgerbegehren wird zugelassen – Antragsteller schlagen 1. Juni vor

Landesgartenschau 2014 Bürgerbegehren wird zugelassen – Antragsteller schlagen 1. Juni vor

Der Bürgerbegehren über die Bewerbung Altenburgs für die Landesgartenschau 2024 darf stattfinden. Das ergab die Prüfung des Antrages durch die Stadtverwaltung. Innerhalb von vier Monaten müssen 2024 gültige Unterschriften gesammelt werden, ehe dann auch ein Bürgerentscheid in die Wege geleitet wird.

Der Große Teich soll einer der zentralen Orte der Landesgartenschau werden.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Die Gegner der Altenburger Bewerbung für die Landesgartenschau haben eine wichtige Hürde genommen. Der vor einigen Tagen von ihnen beantragte Bürgerentscheid wird zugelassen. Das teilte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD), dessen Verwaltung die Prüfung vorgenommen hatte, zur jüngsten Stadtratssitzung mit.

Mit der Initiative „Nein zur Landesgartenschau 2024 in Altenburg“ wollen SPD-Ortsvereinschef Thomas Jäschke und vier weitere Antragsteller die Rücknahme des Stadtratsbeschlusses vom 30. März erreichen. Mit diesem hatte sich die Skatstadt als Ausrichter beworben. Als Grund dafür wird vor allem ein zu hohes finanzielles Risiko angeführt, wodurch andere dringende Vorhaben aus Geldmangel nicht erfolgen können. Mittlerweile ist der Antrag dahingehend erweitert worden, dass nun auch die Bewerbung zurückgezogen werden soll.

Der Beginn des Bürgerentscheides steht noch nicht fest. Die Antragsteller haben sich in dieser Woche für den 1. Juni ausgesprochen. Dieser Termin ist aber noch nicht bestätigt. Nach dem Start beginnt eine viermonatige Sammlungsfrist, bei der 2024 Unterschriften zusammenkommen müssen. Wird auch diese Hürde genommen, folgt ein Bürgerentscheid, der aus ökonomische Gründen vermutlich gemeinsam mit der Wahl des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr durchgeführt wird.

In der Stadtratssitzung entbrannte eine kurze Debatte darüber, wie die Bürger beispielsweise über die Machbarkeitsstudie zur Laga informiert werden und ob die Verwaltung dies von sich aus tut. Danach steht fest, dass nur Gegner und Befürworter ihre Argumente von sich aus vorbringen müssen oder die Einwohner sich selbst kundig machen. Dazu können die nötigen Beschlüsse im Büro des Stadtrates eingesehen oder das Ratsinformationssystem der Verwaltung (www.altenburg.eu) genutzt werden.

Am 22. Mai wird die Bewertungskommission der Landesregierung für die Laga in die Skatstadt kommen.

Von Jens Rosenkranz

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