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Bürgermeister von Schmölln und Gößnitz sprechen sich für Fusion beider Städte aus

Gemeinsamer Jahresempfang Bürgermeister von Schmölln und Gößnitz sprechen sich für Fusion beider Städte aus

Im Zuge der geplanten Gebietsreform haben sich die Bürgermeister von Schmölln und Gößnitz, Sven Schrade (SPD) und Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund), erstmals offiziell für einen Zusammenschluss beider Kommunen ausgesprochen. Der zum gemeinsamen Jahresempfang anwesende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) begrüßte die Ankündigung.

Rund 140 Vertreter beider Städte nehmen am gemeinsamen Jahresempfang in Gößnitz teil.

Quelle: Jens Rosenkranz

Gößnitz. Woanders wird gegen die Gebietsreform protestiert, Schmölln und Gößnitz kommen sich dagegen immer näher. Ganz nah kamen sich Vertreter beider Städte am Mittwochabend zum gemeinsamen Jahresempfang in der Stadthalle. Vor rund 140 Gästen sprach sich der Gößnitzer Rathauschef Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) erstmals öffentlich für eine Fusion mit der Sprottestadt sowie für eine Gemeindegebietsreform aus und schlug auch gleich einen Namen vor: Schmölln-Gößnitz. „Mit einem ersten Arbeitspapier zeigen wir den Bürgern unseren gemeinsamen Willen für einen Zusammenschluss“, sagte Scholz. Zweifel hegte der Bürgermeister in Anwesenheit von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) allerdings daran, ob sich gleichzeitig zu Gemeindefusionen auch ganze Kreise zusammenschließen müssen.

Ob der von Scholz vorgeschlagene Name durchgeht, steht noch nicht fest. Schmöllns Stadtoberhaupt ging darauf nämlich nicht ein, witzelte dafür über Begriffe wie „Schmösnitz“ oder „Göln“, die bereits die Runde machen. Die Vorteile einer Fusion stehen für Sven Schrade (SPD) außer Frage. Die Stärkung des Mittelzentrums und damit der Erhalt von Einrichtungen wie Gymnasium, Volkshoch- und Musikschule, Krankenhaus und Teilen der Kreisverwaltung. Auch um die vor vier Jahren pleite gegangene Gößnitzer Wohnungsgesellschaft werde sich die neue Stadt kümmern.

Außerdem hat Schrade bereits ausgerechnet, welche Wirtschaftskraft nach der Fusion zustande kommt. Fast sechs Millionen Euro Gewerbesteuern nahmen beide Städte 2016 ein, obwohl nur 4,65 Millionen veranschlagt wurden. „Die Wirtschaft in beiden Kommunen ist das Rückgrat der städtischen Entwicklung“, sagte er und erinnerte daran, dass ein Großteil jener Spenden in Höhe von 40 000 Euro für das Stadtjubiläum von Betrieben stammt. „Wir wollen den Beweis antreten, dass die Gemeindegebietsreform zu einem Erfolg werden kann“, blickte Schrade den Ministerpräsidenten nun direkt an.

Das war natürlich ein Wohlklang in den Ohren von Ramelow, dessen Regierung durch einen geforderten Bürgerentscheid und diverse Klagen unter Beschuss steht. Der Ministerpräsident hielt nach lobenden Worten für die Gößnitzer Anstrengungen bei der Beseitigung der Hochwasserschäden sodann ein leidenschaftliches Plädoyer für seine Reformpläne. Werden die jetzigen Strukturen so erhalten, sei das Land angesichts immer weniger Einwohner und steigender Verwaltungskosten bald pleite, warnte Ramelow. Auch die westlichen Bundesländer seien nicht länger bereit, so etwas mitzufinanzieren. Ziemlich deutlich ging der Premier auf kleine Landschulen wie jene in Ponitz ein, die man sich in Zukunft wegen der fehlenden Lehrer nicht mehr leisten könne. Bei diesem Thema kündigte Ramelow die Zusammenlegung der Schulämter, die im Moment der Landesregierung unterstehen, und der Schulverwaltungsämter an, die sich in Obhut des Landratsämter befinden. „Die Entscheidungen müssen in der Region getroffen werden“, sagte er.

Nicht alle im Saal konnte der MP mit seinen Reformplänen freilich überzeugen. Bevor unten an der Basis gespart werden muss, sollten zuerst die teuren Regierungsbeamten in Erfurt weniger und das Landesverwaltungsamt Weimar mit seinen 1000 Stellen ausgedünnt werden, raunten sich einige Gäste zu, die sich nach dem offiziellen Teil an Schnittchen stärkten.

Ein Gößnitzer Stadtrat war demonstrativ erst gar nicht gekommen. Mike Köhler (Bürgerinitiative ’89) wollte mit seiner Anwesenheit „der faktisch schon auf Bürgermeisterebene beschlossenen Eingemeindung von Gößnitz durch Schmölln keinen Vorschub leisten“, teilte er in einer Pressemeldung mit.

Von Jens Rosenkranz

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