Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 4 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bürgermeisterwahlen in Meuselwitz: Zoff um Wahlwerbung

Anzeige im Amtsblatt Bürgermeisterwahlen in Meuselwitz: Zoff um Wahlwerbung

Wahlbewerbung der Meuselwitzer Ex-Bürgermeisterin für den CDU-Bürgermeisterkandidaten Fred Reichel im Boten von der Schnauder sorgt sowohl in Rathaus als auch bei den beiden Mitbewerbern Udo Pick (Bürger für Meuselwitz) und dem Einzelkandidaten Klaus-Peter Liefländern für Unmut und Unverständnis.

Im Meuselwitzer Rathaus wird der Chefsessel neu besetzt.

Quelle: Mario Jahn

Meuselwitz. Für Aufregung, Unmut und pures Unverständnis sorgte der am Freitag erschienene Bote von der Schnauder sowohl im Rathaus als auch bei den Bürgermeisterkandidaten Udo Pick und Klaus-Peter Liefländer. Auslöser war eine im Anzeigenteil des Mitteilungsblattes der Stadt Meuselwitz als „Offener Brief“ deklarierte Wahlwerbung der Ex-Bürgermeisterin Barbara Golder (CDU) für den CDU-Bürgermeisterkandidaten Fred Reichel.

Für den Bewerber der Bürger für Meuselwitz Udo Pick, der wegen des Rücktritts von Golder die Stadt Meuselwitz seit dem 1. November ehrenamtlich führt, ist diese Art der Wahlwerbung ein Unding und ein Schlag ins Gesicht. „Solche politischen Statements haben im Boten von der Schnauder nichts zu suchen. Ich bin erschüttert“, sagte er nach Erscheinen des Blattes der OVZ. „In unserem Haus war das nicht bekannt. Denn für den Anzeigenteil ist der Katzbach Verlag, in dem der Bote gedruckt wird, verantwortlich“, weist er jede Verantwortung von sich.

Einzelkandidat Klaus-Peter Liefländern hielt sich als Mitbewerber zunächst zurück, bezeichnete jedoch die Form der Wahlwerbung als irreführend.

Ein besonderes Geschmäckle bekommt die ganze Angelegenheit noch dadurch, dass die Rechnung für die Veröffentlichung der Wahlwerbung an Fred Reichel gehen soll. Das erfuhr OVZ auf Nachfrage im Katzbach Verlag in Regis-Breitingen.

Umgetrieben von diesen Ungereimtheiten haben sich Reichels Gegenkandidaten Pick und Liefländer gestern in einem gemeinsamen Schreiben an die Kommunalaufsicht des Landratsamtes gewandt und um Prüfung des Sachverhaltes gebeten. Darin verweisen sie darauf, dass Golder in dem als „Offener Brief“ betitelten Artikel die Meuselwitzer Bürger direkt dazu auffordere, Fred Reichel zum Bürgermeister zu wählen.

Weiterhin machen sie darauf aufmerksam, dass der einzige Hinweis darauf, dass es um bezahlte Bewerbung handelt könnte, die Tatsache sei, dass der Artikel im als solchen gekennzeichneten Werbeteil des Schauderboten erschienen sei. „Das ist aber nach unserer Auffassung nicht ausreichend, um die rechtlichen Anforderungen an eine eindeutige Trennung zwischen Werbung und redaktionellem Teil zu erfüllen“, schreiben beide.

Weiterhin werfen Pick und Liefländer die Frage auf, ob Golder den Titel „Bürgermeisterin a.D.“ zu Wahlwerbezwecken womöglich rechtswidrig missbraucht habe.

Sollte sich bei der Prüfung die Veröffentlichung als rechtswidrig erweisen, vertreten beide die Auffassung, dass der Wahlausgang am 10. Januar 2016 durch diese auf unlautere Weise beeinflusst werden solle. Deshalb bitten Pick und Liefländer die Kommunalaufsicht um schnellstmöglich Prüfung und gegebenenfalls die Einleitung geeigneter Maßnahmen.

Von Marlies Neumann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg

Am 7. Mai können Sie auf dem Markt die neuesten Fahrzeuginnovationen erleben. Mehr dazu in der Beilage.   mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. Hier das Ergebnis! mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lädt am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos in unserem Special. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr