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Buh-Rufe für neuen Innenminister wegen Gebietsreform und Finanznot

Gemeinde- und Städtebund Buh-Rufe für neuen Innenminister wegen Gebietsreform und Finanznot

Thüringens neuer Innenminister Georg Maier (SPD) hat am Dienstag bei einer Sitzung des Gemeinde- und Städtebundes im Hermsdorf den Unmut vieler Bürgermeister zu spüren bekommen, unter ihnen auch Vertreter des Altenburger Landes. Anlass war das erklärte Festhalten des Ministers an der Gebietsreform und die anhaltende Finanznot der Kommunen.


Quelle: JiSign - Fotolia

Altenburg/Hermsdorf. Einen Vorgeschmack auf die Stimmung unter Bürgermeistern und VG-Chefs bekam Thüringens neuer Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstagabend in Hermsdorf. Einige der rund 100 kommunalen Vertreter aus den drei Ostthüringer Kreisen quittierten mit Buh-Rufen und anderen Unmutsäußerungen, was Georg Maier (SPD) bei einer Veranstaltung des Gemeinde- und Städtebundes zu den Reizthemen Gebietsreform und Finanzausstattung der Gemeinden zu sagen hatte.

Unter den Unzufriedenen befand sich auch der Windischleubaer Bürgermeister. „Wenn sie immer wieder mit dem Kopf gegen die Wand rennen, werden sie es schon noch merken“, kommentierte Gerd Reinboth (CDU) gegenüber der OVZ das Festhalten der Regierung an der Gebietsreform. Für ihn war dies abzusehen, allerdings hätte er sich klarere Informationen gewünscht, wie es mit den Reformen konkret weitergehe. Das betraf auch die Aussagen den Ministers, wonach die großen Kommunen über den Finanzausgleich mehr Geld vom Land bekommen sollen, die kleinen aber nicht weniger. Woher das Geld kommen soll, habe Maier nicht gesagt, bezweifelt Reinboth die Ankündigung des Ministers.

Den Ärger seiner Kollegen kann auch Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) verstehen. Viele hatten sich erhofft, dass Erfurt die Gebietsreform begräbt, sagte der Gößnitzer Bürgermeister der OVZ. Das habe der Minister jedoch abgelehnt und deshalb Unmut geerntet. Scholz bezeichnete die Stimmung im Saal zwar nicht als aufgeheizt, aber als sehr angespannt. Es sei eben ein Unding, dass vier verschiedene und schlecht vorbereitete Reformen in zu kurzer Zeit durchgezogen werden und dass auch an der Mindestgröße von 6000 Einwohnern stur festgehalten werde. Er selbst habe dem Minister deutlich gemacht, dass es mit der schlechten Finanzausstattung der Gemeinden so nicht weiter gehen könne. Durch die Finanznot des Kreises würden die Gemeinden über immer höhere Umlagen ausbluten, weil auch die Zuweisungen des Landes Jahr für Jahr sinken, sagte Scholz.

Von Jens Rosenkranz

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