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Bund fördert Altenburger Land mit 2,5 Millionen Euro und Geld für Breitband-Ausbau

Wirtschaft und Infrastruktur Bund fördert Altenburger Land mit 2,5 Millionen Euro und Geld für Breitband-Ausbau

Der wirtschaftlich schwache Landkreis kann mit Sonderförderungen von Bund und Land rechnen. So werden rund 2,5 Millionen Euro bereitgestellt, womit in den Jahren 2016 bis 2018 Gebäude, wie Schulen und Turnhallen, sowie zwei Straßen saniert werden können. Zusätzlich stellt der Bund Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Geldsegen für das Landratsamt: Berlin päppelt das Altenburger Land mit 2,5 Millionen Euro auf. (Symbolfoto)

Quelle: Mario Jahn

Altenburgs. Der wirtschaftlich schwache Landkreis Altenburger Land kann mit Sonderförderungen von Bund und Land rechnen. So werden rund 2,5 Millionen Euro bereitgestellt, womit in den Jahren 2016 bis 2018 Gebäude, wie Schulen und Turnhallen, sowie zwei Straßen saniert werden können. Zusätzlich stellt der Bund Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung. Die Höhe des Betrages ist noch unklar.

Der Bund will mit einem speziellen Programm die unterschiedliche Wirtschaftskraft ausgleichen und finanzschwache Gemeinden stärken. Das Gesetz war erst im August 2015 beschlossen worden. Allerdings bliebe für den Landkreis ein zehnprozentiger Eigenanteil, den in diesem Fall aber das Land übernimmt. Landrätin Michaele Sojka (Linke) bezeichnete jene 2,5 Millionen Euro kürzlich vor dem Kreistag deshalb als geschenktes Geld, da Vorhaben in der Vergangenheit oft wegen fehlender Eigenmittel nicht umgesetzt werden konnten.

Mit dem Geld können insgesamt 16 Projekte umgesetzt werden, die der Kreistag mehrheitlich absegnete (siehe Kasten). Die beiden größten Vorhaben betreffen das Landratsamt in der Lindenaustraße in Altenburg, wo 760.000 Euro in die Dachsanierung fließen, der größte Teil davon im kommenden Jahr.

Verkehrsminister lädt Landrätin nach Berlin ein

Glück hatte der Landkreis auch bei der Straße zum Pfefferberg in Schmölln und dem Raudenitzer Berg, wo altes Kopfsteinpflaster für erheblichen Lärm sorgt. Das Straßenbauamt Ostthüringen hatte Fördermittelanträge für beide Vorhaben abgelehnt. Nun springt der Bund ein. Ebenso können acht Schulen saniert werden. Hier fördert Berlin speziell das Einsparen von Energie. Mit 1,5 Millionen Euro wird der größte Teil des Geldes im nächsten Jahr ausgegeben, 2016 fließen 565.000 Euro. Der Landkreis ergänzt einzelne Vorhaben mit einem Eigenanteil von 251.000 Euro, wodurch insgesamt 2,72 Millionen Euro investiert werden. Dies trägt zur erheblichen Entlastung des Kreishaushaltes bei.

Erst am Freitag bekam die Landrätin Post von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Er lud Sojka für den 30. Mai nach Berlin ein, um ihr persönlich einen weiteren Fördermittelbescheid zu überreichen. Dabei geht es um Beraterleistungen, die Planungen und Durchführung beim Breitbandausbau erleichtern.

Ziel des 2015 beschlossenen Bundesförderprogramms für den Netzausbau ist es, in den kommenden drei Jahren hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu errichten. So wird ein flächendeckender Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 Mbit pro Sekunde ermöglicht. Ebenso werden Planungs- und Beratungskosten zu 100 Prozent und bis zu einem Betrag von maximal 50.000 Euro gefördert. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Vorbereitungen für Ausbauprojekte zu beginnen.

„Das Thema Breitbandausbau und schnelles Internet ist mir für unseren Landkreis bekanntlich sehr wichtig, nun hoffe ich, dass wir einen wichtigen Schritt voran kommen können“, kommentierte Sojka die Zusage. Allerdings kann sie nicht an der Übergabe durch den Minister in der Bundeshauptstadt Ende Mai teilnehmen. Sie führt eine Delegation des Landkreises an, die an dem Wochenende zuvor die US-amerikanische Partnerregion in Hickory besucht.

Von Jens Rosenkranz

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