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Bund sagt Ja: Sanierung von Schelditz ist bis 2022 gesichert

Umweltschäden Bund sagt Ja: Sanierung von Schelditz ist bis 2022 gesichert

Die Beseitigung von Umweltaltlasten im Rositzer Ortsteil Schelditz ist finanziell bis 2022 abgesichert. Der Bund und die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich auf einen Entwurf für ein weiteres Abkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung geeinigt. Das teilte das Thüringer Umweltministerium mit.

Die Sanierung von Schelditz ist finanziell abgesichert.

Quelle: Jens Paul Taubert

Rositz. Die Beseitigung von Umweltaltlasten im Rositzer Ortsteil Schelditz ist finanziell bis 2022 abgesichert. Der Bund und die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich auf einen Entwurf für ein weiteres Abkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung geeinigt. Das teilte das Thüringer Umweltministerium mit.

„Ich freue mich, dass unsere Verhandlungen nach schwierigem Beginn zu einem guten Abschluss gekommen sind. Das ist eine sehr gute Botschaft für die Fortführung der Thüringer Projekte, beispielsweise die Sanierungsmaßnahmen beim Grundwasseranstieg in Rositz-Schelditz“, sagte Umwelt-Staatssekretär Olaf Möller in Erfurt.

Das sechste Verwaltungsabkommen sichert die kontinuierliche Umsetzung der geplanten Maßnahmen von 2018 bis 2022. Für die Sanierungsarbeiten in Thüringen sollen rund 23,3 Millionen Euro, davon rund 9,1 Millionen Euro durch das Land, bereitgestellt werden. „Der Bund und die Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bekennen sich mit dem Verwaltungsabkommen ausdrücklich zur gemeinsamen Fortführung der Sanierung vereinigungsbedingter Braunkohlealtlasten“, so Möller weiter.

Schelditz wird von verseuchtem Grundwasser belastet, das immer weiter ansteigt. Mit einem ganzen Paket von Maßnahmen soll dem Rositzer Ortsteil und speziell den betroffenen Grundstückbesitzern geholfen werden. Wichtigste Maßnahmen sind die Anhebung der Talstraße, die Verlegung des Gerstenbaches und Geländeangleichungen, die den steigenden Grundwasserspiegel berücksichtigen. Außerdem werden an verschiedenen Stellen Bodenfilter eingebaut, die das Grundwasser permanent reinigen.

Das zweite Paket beinhaltet individuelle Lösungen mit den einzelnen Besitzern jener Häuser, die von dem steigenden kontaminierten Grundwasser betroffen sind. Dabei handelt es sich um die Verfüllung von Kellern oder den Einbau von Schutz-Wannen. Wenn ein Haus nicht mehr geschützt werden könne, gibt es eine Entschädigung für einen Abriss.

Groben Schätzungen zufolge gehe man bei der geplanten Sanierung von rund zehn Millionen Euro aus. Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) beklagte Anfang des Jahres, dass der Finanzierungsanteil des Bundes noch nicht gesichert sei.

Mit dem nun angekündigten Abkommen ist dieses Problem gelöst, erklärte Ministeriumssprecher Andreas Maruschke der OVZ auf eine Anfrage. Die nötigen Gelder für den Zeitraum von 2018 bis 2022 stehen dafür zur Verfügung. Ob Sanierung von Schelditz dann bereits abgeschlossen ist, könne zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht gesagt werden. Ziel ist, die Ausführungsplanung Ende 2017 abzuschließen, um 2018 mit ­Straßenanhebung, Bachverlegung, Bodenfiltern und der Geländeregulierung beginnen zu können. Bei nicht mehr zu rettenden Wohnhäusern seien Entschädigungen und Auszug vor 2018 möglich, der Bau von Wannen oder die Kellerverfüllung erst ab 2017.

Das Verwaltungsabkommen enthält erstmals eine zukunftsweisende Ergänzung. In ihr ist ein Fahrplan für ein Verfahren festgelegt, in dem eine zügige, abschließende Übertragung von einzelnen Projekten der LMBV auf vom Bund unabhängige Trägerstrukturen im Bereich der Länder konkretisiert wird. Demnächst werden die erforderlichen Kabinettbeschlüsse in den Ländern vorbereitet. Die Unterzeichnung des Verwaltungsabkommens erfolgt unmittelbar darauf und ist für das Frühjahr 2017 vorgesehen.

Von Jens Rosenkranz

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