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Bund steigt aus Schelditz-Sanierung aus, Land will Kosten notfalls allein zahlen

Umweltverschmutzung Bund steigt aus Schelditz-Sanierung aus, Land will Kosten notfalls allein zahlen

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis 90/Grüne) hat kritisiert, dass der Bund seine zugesicherte finanzielle Beteiligung bei der Sanierung des verseuchten Grundwassers in Schelditz zurückgezogen hat. Bei einem Bürgerdialog am Mittwoch in Rositz kündigte Siegesmund an, dass das Land die Kosten notfalls allein trägt.

Der Rositzer Ortsteil Schelditz

Quelle: Jens Paul Taubert

Rositz. Als Anja Siegesmund (Bündnis 90/Grüne) vor zwei Jahren das letzte Mal in Rositz war, saß sie in Erfurt noch auf den harten Oppositionsbänken. Am Dienstagabend kam sie als Umwelt-Ministerin, die Bewegung in die Sanierung des verseuchten Grundwassers gebracht und für dieses Vorhaben die Landesregierung überzeugt hat.

„Die Situation in Schelditz zu verbessern, ist Anliegen des gesamten Kabinetts“, sagte die Ministerin vor etwa 40 Anwesenden während eines sogenannten Bürgerdialogs im Gemeindeamt. Dieses Bekenntnis ist bitter nötig. Denn den Aussagen von Siegesmund zufolge hat die Bundesregierung ihre bereits zugesagte finanzielle Hilfe bei dem über zehn Millionen Euro teuren Vorhaben wieder zurückgezogen. Darüber zeigte sich die Ministerin sehr enttäuscht, weil die Schelditz-Sanierung nicht allein die Aufgabe des Landes Thüringen sei. Zur Not trage das Land die Kosten allein. „Das sichere ich Ihnen zu“, versprach die Ministerin. Man wolle nicht stehen bleiben, wo noch nicht einmal ein Viertel des Weges zurückgelegt sei.

Genau dass wollte der kritische Chef der örtlichen Bürgerinitiative hören. Lothar Schumann bezeichnete die vorgestrige Veranstaltung und die Worte der Ministerin als einen Meilenstein, nach dem es nun kein Zurück mehr gibt.

Das mag sein, Geduld müssen die betroffenen Grundstücksbesitzer dennoch haben. Denn wirklich bauliche Veränderungen werden frühestens Anfang 2018 beginnen, nach dem jetzigen Stand vermutlich eher später, wie eine Sprecherin des Umweltministeriums am Mittwoch einräumte. Die Zeitschiene sieht vor, dass die Ausschreibung für die Planungsleistungen in Kürze veröffentlicht werden und die Firmen bis zum 27. Mai ihre Angebote abgeben können. Der Zuschlag soll im Juni erteilt werden und die Pläne bis zum Herbst fertig sein. Allein die Planungsleistungen werden bis dahin rund zwei Millionen Euro verschlungen haben.

Danach steht fest, wie die Umverlegung des Gerstenbachs, der Einbau von Bodenfiltern, der Rück- und Neubau des Schmutz- und Regenwasserkanals, die Anhebung der Talstraße um etwas über einen Meter und eine großräumige Flächendrainage konkret vonstatten gehen sollen. Mit den Bauten soll der Ort in Zukunft vom Zufluss des verseuchten Grundwassers geschützt werden. Die Schelditz-Sanierung gilt in Erfurt als Sonderfall, für die es kaum Erfahrungen gibt. Die vorgesehene Reinigung mit Vertikalfiltern beispielsweise ist ein Pilotprojekt.

Für 19 Gebäude kommt dies alles jedoch zu spät. Sie sind von den gesundheitsgefährlichen Altlasten entweder bereits betroffen oder werden es mit Sicherheit sein. Nach OVZ-Informationen müssen acht Gebäude abgerissen werden, darunter der leere Wohnblock in der Straße der Chemiearbeiter. Hinzu kommen sechs Häuser in der Talstraße, deren Eigentümern eine Entschädigung angeboten wird. In anderen Häusern müsse Keller verfüllt werden oder sie enthalten eine Schutz-Wanne.

Vor dem Dialog mit der Ministerin hatten Fachleute des Ministeriums und zweier Planungsfirmen mit den betroffenen Bürgern nochmals gesprochen. Über die Schutz-Möglichkeiten oder den Abriss waren sie bereits im Dezember informiert worden. Die Entscheidung liegt nun in ihrer Hand.

Landrätin Michaele Sojka (Linke) sprach sich allerdings für flexible Lösungen aus, und zwar in jenen Fällen, wo anstelle einer weißen Wanne auch eine Entschädigung gezahlt wird und die Familien dies als Start für einen Neubau an einem anderen Ort nutzen.

Ob dies möglich ist, steht nicht fest. Auch das Geld für die Entschädigung ist noch nicht Bestandteil der Kostenplanung. Eventuell gibt es Fördermittel des Bundes für die Abrisse.

„Ich bin maßlos enttäuscht, dass sich der Bund aus der Verantwortung stiehlt“, redete der Rositzer Bürgermeister Steffen Stange (parteilos) Klartext und wies dabei auf den Besuch von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) im September 2015 in Schelditz hin, bei der sie Hilfe zugesichert habe.

„Wir müssen den Bund wieder ins Boot holen“, forderte daraufhin die Landrätin. Auch Anja Siegesmund will diese Hoffnung nicht aufgeben und sprach sich dafür aus, die verantwortlichen Bundestagsabgeordneten in der Region oder im Land direkt anzusprechen. „Der Bund hat die Pflicht zu helfen.“

Von Jens Rosenkranz

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